Was sollen Linke von der Bewegung »Pulse of Europe« halten?

Dabeisein statt bashen

Die Bewegung »Pulse of Europe« ist derzeit in aller Munde. Jeden Sonntag gehen Menschen auf die Straße, um Europa zu retten. Linksradikale sind nicht dabei. Dabei sollten gerade sie die Chance zur Intervention nutzen.

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»Pulse of Europe« ist eine sehr deutsche Bewegung. Von den fast 70 Städten, in denen wöchentlich demonstriert wird, liegen die meisten in der Bundesrepublik. Im Rest Europas gibt es nur vereinzelte Ableger. Natürlich hat das Gründe. Die liberale Mittelschicht, die bei »Pulse« auf die Straße geht, profitiert in Deutschland von der Europäischen Union. Dass sich in Athen nicht Tausende Menschen für die EU auf die Straße stellen, ist mehr als verständlich. Ebenfalls verständlich ist die Skepsis deutscher Linker, was die Bewegung angeht. Im zehn Punkte umfassenden Programm von »Pulse of Europe« fällt kein Wort über das massenhafte Sterben im Mittelmeer, über die Militarisierung der EU-Außengrenzen und über die Austeritätspolitik, die Armut und Elend in vielen EU-Staaten vergrößert. Dass sich »Pulse of Europe« nur schwammig nach rechts abgrenzt, trägt auch nicht unbedingt dazu bei, Sympathiepunkte bei Linken zu sammeln.

»Pulse of Europe« ist eine Bewegung gegen die wachsende rechtspopulistische Gefahr.

Nun ist es auch nicht die Aufgabe einer bürgerlichen Pro-Europa-Bewegung, sich der radikalen Linken anzubiedern. Warum sollte sie das auch tun? Die Linke hat wenig zu bieten. Dass viele Linke allerdings in der neuen Bewegung einen Feind ausmachen, ist falsch und die Vorwürfe sind teilweise abstrus. Daniel Röder, einer der Initiatoren, arbeitet bei einer Wirtschaftskanzlei in Frankfurt am Main. Schon schlußfolgern manche, »der Neoliberalismus« stecke hinter »Pulse«. Einige raunen: »Woher kommt denn das Geld?« Jeder, der schon einmal eine Demonstration organisiert hat, weiß, dass Lautsprecher, LKW und Flyer nicht die Welt kosten. Andere warnen, »Pulse of Europe« könne zu einer neuen Querfront werden, die die »Friedensmahnwachen« ablöse. Dabei gibt es für diese Vorwürfe absolut keine Basis. Warum sollte sich eine proeuropäische Bewegung Bashar al-Assad und Wladimir Putin andienen?

»Pulse of Europe« ist, auch das wird in den Aussagen der Initiatoren deutlich, eine Bewegung gegen die wachsende rechtspopulistische Gefahr. Der »Brexit«, der Wahlsieg Donald Trumps und der Aufstieg der AfD haben die Gründer dazu bewogen, mit den Demonstrationen für Europa zu beginnen. Vor der Wahl in den Niederlanden haben sie sich deutlich gegen Geert Wilders gestellt, jetzt warnen sie vor Marine Le Pen. Nun können Linke sagen: Das machen wir doch auch. »Aufstehen gegen Rassismus« (AgR) und »Nationalismus ist keine Alternative« (Nika) sind Projekte, die sich da viel besser und eindeutiger positionieren. Das stimmt natürlich. Gerade die Nika-Kampagne ist inhaltlich überzeugend und ihre Aktionen sind deutlich spannender als das sonntägliche Fahnenschwenken von »Pulse of Europe«. Aber sowohl AgR als auch Nika haben ein Problem: Sie erreichen nur diejenigen, die schon von linken oder linksradikalen Inhalten überzeugt sind und bündeln höchstens vorhandene Kräfte.

Gegen den drohenden Zerfall der EU und die politische Dominanz von natio­nalistischen Kräften in verschiedenen Ländern wird das nicht reichen. Linksradikale müssen begreifen, dass es derzeit um einen ernsthaften Abwehrkampf geht. Forderungen und Wünsche nach der befreiten Gesellschaft stehen gesellschaftlich derzeit nirgendwo zur Debatte, sondern vielmehr ein Zurück zum Vaterland. Die EU ist nicht progressiv, ihre Politik ist teils menschenverachtend. Was Europa allerdings durch die Le Pens, Straches und Petrys droht, ist bei weitem schlimmer. Die radikale Linke sollte sich also bei »Pulse of Europe« beteiligen, sollte erklären, warum der Kapitalismus zu immer neuen Krisen führen wird, und für eine andere Gesellschaftsordnung werben. Wenn das nicht gelingt, dann findet man zumindest ein paar Mitstreiter im Kampf gegen AfD und Co. Auch dafür könnte es sich lohnen, in einen Dialog mit den Menschen zu treten, die bei »Pulse of Europe« auf die Straße gehen.