Emmanuel Macron verdankt seinen Sieg bei den französischen Präsidentschaftswahlen vor allem der Angst vor Marine Le Pen

Eier statt Feier

Seinen Sieg bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich verdankt Emmanuel Macron weniger seinem Programm als seiner Gegnerin Marine Le Pen. Diese erzielte ein Rekordergebnis für ihre Partei.

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Nirgendwo hat man mehr seine Ruhe. Nicht einmal in der Kathedrale von Reims. An diesem historischen Ort – einst wurden dort französische Könige gekrönt – wollte Marine Le Pen ihre Botschaft vom »Respekt der nationalen Identität« zu verkünden. Begleitet wurde sie von einem Schwarm von Journalisten, aber auch von Nicolas Dupont-Aignan, dem rechtsbürgerlichen Präsidentschaftskandidaten, den im ersten Wahlgang 4,7 Prozent der Wählerinnen und Wähler unterstützt hatten. Dupont-Aignan hatte sich am 29. April mit der Vorsitzenden des Front National (FN) verbündet, dazu aufgerufen, in der Stichwahl für sie zu stimmen und einen »Koalitionsvertrag« mit ihr abgeschlossen. Dies trug ihm von verschiedener Seite, etwa von Xavier Bertrand, einem konservativen ehemaligen Minister, den Vergleich mit Pierre Laval ein. Laval war ein führender Vichy-Politiker und organisierte die Kollaboration mit Nazideutschland, war jedoch selbst kein ideologisch gefestigter Faschist, sondern ursprünglich ein Liberaler und vor allem ein hemmungsloser Opportunist. 1945 wurde er erschossen.

Die in Reims gegen Le Pen und Dupont-Aignan Protestierenden bedienten sich harmloser Geschosse. Als die beiden am Freitag vergangener Woche die historische Stätte aufsuchten, bereitete ihnen eine Gruppe von Protestierenden, unter ihnen Anhänger der französischen KP und Jean-Luc Mélenchons, einen unangenehmen Empfang und bewarf sie mit Eiern. Bereits am Vortag war Le Pen in der Kleinstadt Dol-de-Bretagne, wo sie eine Firma aufsuchen wollte, mit Eierwürfen empfangen worden. Häufen sich solche Vorfälle, ist das nicht gut für das Image einer Kandidatin, die als Verkörperung der Nation gelten möchte.

Ruiniert hat Marine Le Pen ihre Wahlkampagne allerdings überwiegend selbst. Die rechtsextreme Kandidatin hatte am Mittwoch voriger Woche einen schweren Stand in der mit Spannung erwarteten Fernsehdebatte mit Emmanuel Macron. Le Pen bewies vor allem in wirtschaftlichen Fragen eine erstaunliche Inkompetenz – nachdem der FN jahrelang auf »Professionalisierung« und »Intellektualisierung« gesetzt hatte.

Überdies verwirrte Le Pen mit einer Mischung aus vorgeblich konstruktiven Aussagen und dem Versuch, sich als Gegnerin des Systems darzustellen, statt eine der beiden Strategien kon­sequent zu verfolgen. Um im Stil Donald Trumps Erfolg zu haben, bedarf es in der Bevölkerung ausreichenden Abscheus vor dem Establishment und einer Mehrheit, der ein »starker« Auftritt genügt. Diese Strategie hätte Le Pen aber zumindest den Versuch erspart, sachlich zu argumentieren. Denn damit scheiterte sie. Wegen ihrer ökonomischen Ahnungslosigkeit behandelte Macron seine Herausforderin streckenweise wie ein Lehrer, der eine ungehörige Schülerin zurechtweist. Le Pen brachte dies sogar an einer Stelle selbst zur Sprache, um sich darüber zu beklagen.

In den folgenden Tagen verlautete aus dem Führungszirkel des FN, wenn es gut laufe, dann werde man noch bei 35 Prozent landen. Ein Prozentpunkt weniger wurde es letztlich. Die Selbststilisierung als Partei, die die Staatsmacht übernehmen könnte, ist dadurch in Frage gestellt worden. Trotz allem erzielte Marine Le Pen mit elf Millionen Stimmen ein neues Rekordergebnis für die rechtsextreme Partei, mit ihr wird man weiterhin rechnen müssen. Auch wenn nun die bereits 2014 geführte Debatte um eine Umbenennung, die dem Bedürfnis nach »Entdämonisierung« Rechnung tragen soll, wieder aufgewärmt wird und dies zu innerparteilichem Streit führen dürfte.

Emmanuel Macron wird sich auf seinem Wahlergebnis nicht ausruhen können. Zwar wurde er mit 66 Prozent der Stimmen klarer Sieger, doch hat er das vor allem der Tatsache zu verdanken, dass er Marine Le Pen als Gegnerin hatte. Betrachtet man die Stimmberechtigten insgesamt, dann wählten 43 Prozent von ihnen Macron, 25 Prozent gar nicht und 23 Prozent Le Pen. Neun Prozent stimmten ungültig.

Von Macrons Wählern geben 43 Prozent an, ihn hauptsächlich wegen ihrer Ablehnung Marine Le Pens gewählt zu haben. 33 Prozent nennen als Wahlmotiv »die politische Erneuerung«: neue Gesichter in der Politik und ein junger Präsident – der erste, der noch nicht 40 Jahre alt ist. Nur 16 Prozent nannten Macrons Programm, das über weite Strecken vage bleibt. Bedenklicher noch für ihn ist, dass 61 Prozent ihm keine mit seinen Plänen übereinstimmende Mehrheit in der Nationalversammlung wünschen. Das Parlament wird am 11. und 18. Juni neu gewählt.

Die Präsidentschaftswahl spiegelt auch wachsende Differenzen zwischen den Gewerkschaften wider. Beim ältesten Gewerkschaftsverband in Frankreich, der CGT, sowie dem linksalternativen Zusammenschluss von Basisgewerkschaften SUD/Solidaires stimmten 51 respektive 53 Prozent der Sympathisantinnen und Sympathisanten im ersten Durchgang für den Links­populisten Jean-Luc Mélenchon. Hingegen entschieden sich bei der rechtssozialdemokratisch geführten CFDT, die bereits viele wirtschaftsliberale Reformen mittrug, bereits in der ersten Runde 48 Prozent für Macron.

Der Präsident wird versuchen, diese gewerkschaftliche Unterstützung zu nutzen, um seine unternehmerfreundlichen Reformen durchzusetzen. Geplant sind unter anderem Änderungen des Arbeitsrechts zu Ungunsten der Lohnabhängigen schon ab Juli auf dem Verordnungsweg, also am Parlament vorbei. Spätestens dann dürfte die Partystimmung, die am Sonntagabend auf dem Platz vor dem Pariser Louvre herrschte, wo Macron seinen ersten präsidialen Auftritt hatte, vorbei sein.