Artikel von Maxine Bacanji

13.04.2017
Disko Beim neuen Gesetz gegen Online-Hass ist Zensur nicht das Problem

Schützen, nicht zensieren

Der Gesetzentwurf zur »Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken« gefährdet die Meinungsfreiheit nicht. Er dürfte allerdings auch sein Ziel verfehlen. Denn Onlinehass wird das Gesetz sicher nicht unterbinden.