Neu gebloggt

Einen Tag, nachdem die US-Administration ein Dossier veröffentlicht hat, um zu belegen, dass es im berüchtigten Sednaya Gefängnis in Syrien Krematorien gibt, um heimlich die zu Tode Gefolterten zu verbrennen, stellt ein israelischer Minister eine recht drastische Forderung:

Unter anderem der Staatsbesuch durch Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Saudi-Arabien wieder einmal ins Gespräch gebracht. Wieder geht es um das Thema, das zu recht die Länge beinahe jedes Artikels über das KSA verdoppelt, um die Stellung der Frau. Umso mehr irritiert es viele, dass plötzlich vielerorts von einem Reformwillen die Rede ist. Der saudische Wirtschaftsvizeminister hat Merkel ein „Vorbild für alle saudischen Frauen“ geheißen. Merkel ihrerseits bekundete, es hätte sich in den vergangenen Jahren „viel bewegt“.

Erst hieß es, im Jemen drohe Hunger auszubrechen. Nicht weiter geschah und im Jemen brach der Hunger aus. Dann, Ende vergangenen Jahres, vermeldete die UN, wenn nicht weiter passieren würde, drohe im Jemen gar eine Hungersnot auszubrechen. Wenig später kam die Hungerktatstrophe.

merkelEs fällt ganz sicher nicht schwer, sich über die Menschenrechtslage in Saudi Arabien ganz gewaltig zu echauffieren.

Noch ist Mosul nicht vom Islamischen Staat (IS) befreit, noch wird in der Altsadt gekämpft, wo auch noch immer tausende Zivilisten festitzen. Im Ostteil der Stadt, der ebenfalls schwer zerstört und alles andere als sicher ist dagegen öffnen nach fast drei Jahren wieder die ersten Café und Billiardsallons, Vergnügunsstätten, die unter dem islamischen Terrorregime des IS gewaltsam geschlossen wurden. Auch die ersten Shisha-Cafes sind wieder offen, Rauchen war streng verboten, denn es ist dem Islamisten ein sündiges Greuel.

Langsam wird klar, wie die Befreiung Raqqas vom IS aussehen wird. Unterstützt und bewaffnet von der US-Army soll die SDF, jene von der syrischen Schwesterpartei der PKK angeführte Miliz, die Stadt erstürmen und dann an irgendwelche ominösen arabischen Stämme übergeben. In Wirklichkeit heißt das, Raqqa soll von Assad kontrolliert werden. Daraus wird auch gar kein Hehl mehr gemacht:

Nachdem der Grenzwall zu Syrien – Selbstschussanlage inklusive – fertig gestellt ist, plant die Türkei eine neue Mauer zu bauen.

Laut deutschem Außenminister kann nach Afghanistan abgeschoben werden:

Die Sicherheitslage ist kompliziert, aber es gibt sichere Orte" (...) "Die "normale Bevölkerung" sei zwar Opfer, aber nicht Ziel der Taliban. "Das ist ein großer Unterschied."

Und so wird abgeschoben oder Abschiebungen vorbereitet:

Klare Worte von Mohammed Issa, dem Generalsekretär der in Saudi Arabien ansässigen Muslim World League:

Bald sind im Iran Präsidentschaftswahlen und da erinnert man sich überall an die Bilder aus dem Jahre 2009. Damals, als Millionen auf den Straßen iranischer Städte gegen die gefälschte Wiederwahl Ahmedinejads demonstrierten, sah es sogar kurz so aus, als würde das Regime in Teheran stürzen. Die Angst sitzt noch immer tief, dass Ähnliches sich jederzeit wiederholen könnte.

Seiten von Atheisten aus der muslimischen Welt oder von Ex-Muslimen haben es nicht leicht bei Facebook. In den meisten Ländern, aus denen sie kommen, wird Apostasie drakonisch bestraft, in einigen sogar mit dem Tod. Wie es aussieht, werden solche Seiten systamtisch von Islamisten angegriffen und denunziert. Mit Erfolg.

Von Europafragen abgesehen spielte Außenpolitik im Wahlkampf des neuen französischen Präsidenten eine eher untergeordnete Rolle. Der Blick auf einige seiner Stellungnahmen über den palästinensisch-israelischen Konflikt gibt jedoch Anlass zur Hoffnung, dass Macron die einseitige Politik seines sozialistischen Vorgängers nicht fortführen wird, die vor allem darin bestand, den Druck auf Israel zu erhöhen und die Palästinenser für ihre Verweigerungshaltung zu belohnen.

Hollandes nutzloses Gipfeltreffen

Der syrische Ableger der kurdischen Arbeiterpartei (PKK), die PYD, hat viel vor, nicht nur will sie mit amerikanischer und russischer Unterstützung Raqqa befreien, sondern danach auch Idlib erobern, das von verschiedenen Rebellen und Islamisten kontrolliert wird, und dann ans Meer vorstoßen. Wie sie das machen will, was die Bevölkerung von Raqqa, Idlib und den anderen Orten auf dem Weg davon hält, davon spricht die PYD nicht.

Während 66 % der Araber die Lage in Israel insgesamt als positiv ansehen, teilen nur 43,9 % der jüdischen Bevölkerung diese Ansicht – dies ergab eine aktuelle Studie des Israel Democracy Institute (IDI) im Vorfeld des 69. israelischen Unabhängigkeitstags.

10 Thesen zu einer Leitkultur in Deutschland

  1. Gesundheit: In die Armbeuge niesen, wie das in zivilisierten Regionen der Welt üblich ist.

  2. Infrastruktur: Leute wie Otto Wiesheu (CSU) oder Alexander Dobrindt (Clown) nicht zu Verkehrsministern machen.