Thema

Polizei mit Körperpanzern, Leipzig, 3. Juni 2023
Thema Über die Forderung, die Polizei abzuschaffen

Einzelteile abschaffen

Die Polizei sei rassistisch und repressiv, deshalb gehöre sie abgeschafft, meinen Abolitionisten. Gerne würden sie die Aufgaben staatlicher Herrschaft als Gemeinschaft selbstverwalten. Kommentar Von mehr...
Polizist:innen vor "No Cops"- Schriftzug in Leipzig
Thema Luise Klaus, Wissenschaftlerin an der Uni Frankfurt, im Gespräch über die Ergebnisse einer Studie zu Polizeigewalt

»Die Polizei kann, darf und soll Gewalt anwenden«

Seit 2018 findet an der Universität Frankfurt eine Studie zu »Körper­verletzung im Amt durch Polizeibeamt:innen« unter der Leitung von Tobias Singelnstein statt. Ihr Ziel war es, Erfahrungen von Opfern polizeilicher Gewalt sowie deren strafrechtliche Aufarbeitung zu ­untersuchen. Die »Jungle World« sprach mit der Projektmitarbeiterin Luise Klaus. Interview Von mehr...
Polizistinnen kommen von einer Hausdurchsuchung bei Mitgliedern der Letzten Generation in Berlin-Kreuzberg am 24. Mai
Thema Der Paragraph 129 fungiert als Instrument zur Ausspähung oppositioneller Gruppen

Die Letzte Generation ausspähen

Sowohl die Ermittlungen gegen Lina E. als auch gegen die Letzte Generation stützen sich auf den Paragraphen 129 des Strafgesetzbuchs, der es unter Strafe stellt, eine kriminelle Vereinigung zu gründen, zu unterstützen oder ihr anzugehören. Zwar kommt es auf der Grundlage des Paragraphen selten zu Gerichtsverfahren oder Verurteilungen, aber er gibt den Ermittlungsbehörden weitreichende Instrumente zur Ausforschung der Verdächtigten an die Hand. Von mehr...
Demonstranten am Alexis-Schumann-Platz in der Leipziger Südvorstadt
Thema Die Polizei ging hart gegen eine angemeldete Demonstration in Leipzig vor

Elf Stunden im Kessel

Trotz des Verbots der angekündigten »Tag X«-Demonstration nach der Urteilsverkündigung im Prozess gegen Lina E. sowie aller weiteren Demonstrationen mit Bezug zum Verfahren gingen am Samstag mehrere Tausend Menschen in Leipzig auf die Straße. Doch auch diese Demonstration endete schnell in einem Polizeikessel. Von mehr...
Ein Gegendemonstrant hält ein Schild mit der Aufschrift "Nie wieder! Keine Bühne der AfD" und einem Bild von Björn Höcke (AfD)
Thema Die AfD kann in Ostdeutschland an rassistische und völkische Einstellungen anknüpfen

Identitätspolitik Ost

Die AfD ist keine originäre Ostpartei, trifft in Ost­deutsch­land aber auf ein besonders günstiges gesellschaftliches Klima. Kommentar Von mehr...
Jella Haase spielt in der Netflix-Spionageserie »Kleo« eine ­tschekistische Agentin
Thema Die DDR dient als hippe Kulisse für Serien über die Wende

Streaming GDR

In einer Reihe neuer Serienproduktionen von »Kleo« bis »Sam – ein Sachse« werden retrotopische Klischeewelten der DDR entworfen. Sächselnde, oberlippenbärtige Jogginganzugträger sind Protagonisten von Spionagegeschichten und ulkigen Alltagsanekdoten. Von mehr...
Ehemaliges Lebensmittelgeschäft in Bahrendorf
Thema Ostdeutsche sind im Durchschnitt ärmer als Westdeutsche

Der Boom im Osten blieb aus

Menschen in Ostdeutschland sind bis heute öfter arm, werden schlechter bezahlt und haben weniger Eigentum als im Westen. Dazu haben auch politische Entscheidungen beigetragen, entscheidend war aber, dass eine umfassende Modernisierung der ostdeutschen Industrie nach der Wiedervereinigung keine Profite versprach. Von mehr...
Rückseite einer Jacke mit der Aufschrift "Natürliche Härte -  geboren im Osten"
Thema Die sogenannte Ostidentität hat neue Fürsprecher

Ostdeutsche Unschuld

Die Ehrenrettung des »Ossis« scheint ein neues Feld von Identitätspolitik zu werden. Einige Autoren wollen mit vermeintlichen »Fremdzuschreibungen« und Mythen über Ostdeutsche und die DDR aufräumen und fordern Wertschätzung der »Ostidentität«. Von mehr...
Marine Südafrikas bei einer Militärübung mit China und Russland
Thema Der Antiamerikanismus des Kreml stößt in Südafrika auf Gegenliebe

Mit Putin gegen die Energiewende

Mehrere afrikanische Regierungen wollen gemeinsam zwischen den Kriegsparteien Ukraine und Russland vermitteln. Südafrikas Regierung, die sich an der Initiative beteiligt, ließ wiederholt Zweifel an der Neutralität des Landes in dem Konflikt entstehen und kokettierte mit kremlnahen Positionen. Von mehr...
Demonstrierende gegen Marineübungen mit Russland und China in Kapstadt
Thema Russland wirbt mit antiwest­licher Rhetorik um Bündnispartner

Putins regressiver Kampf gegen die »Goldene Milliarde«

Russland stellt sich als Vorkämpfer des »Globalen Südens« gegen die Dominanz des Westens dar. Mit einem Kampf gegen Ausbeutung und Unterdrückung hat diese Rhetorik nichts zu tun – Anklang findet sie besonders bei Reaktionären und Autokraten. Von mehr...
Sandy Senn, Katrina Shealy und Penry Gustafson (v.l.), republikanische Senatorinnen von South Carolina
Thema Selbst vielen Konservativen ist der rücksichtslose Kurs der Republikaner gegen Schwangerschaftsabbrüche zu extrem

Kurshalten statt schaukeln

Die radikale Antiabtreibungspolitik der Republikaner stößt innerparteilich, vor allem aber gesamtgesellschaftlich auf Ablehnung. Im Wahl­kampf für die 2024 anstehende Präsidentschaftswahl könnte das ein wichtiges Thema werden. Von mehr...
Robert F. Kennedy junior (l.) und Marianne Williamson
Thema Die Kandidaten der Demokraten jenseits von Joe Biden

Kuriose zweite Reihe

Joe Biden hat bei der Kür des Präsidentschaftskandidaten der Demokraten zwei interessante Konkurrenten: Robert Francis Kennedy junior, ein Neffe des einstigen Präsidenten John F. Kennedy, und die Spiritualistin Marianne Williamson, die auf Tiktok sehr erfolgreich und bei jungen Wählern beliebt ist. Von mehr...
Joe Biden
Thema Die bisherige Amtszeit des US-Präsidenten - ein Resümee

Biden ist nicht mehr frisch

Trotz niedriger Beliebtheitswerte will Joe Biden noch einmal zur Präsidentschaftswahl antreten. Obwohl er in einigen Bereichen die Politik Trumps fortgeführt hat und die Arbeitslosigkeit niedrig ist, wünschen sich viele Wähler einen Regierungswechsel – und auch sein Alter könnte für Biden zum Problem werden. Von mehr...
Trump ohne Gesicht
Thema Der ehemalige US-Präsident und die kaum zu erschütternde Treue seiner Anhänger

Trump Forever

Die Mehrheit der US-Wähler lehnt ihn ab, das eigene Partei­establish­ment wäre ihn gerne los – doch nach wie vor bringt niemand die Anhän­­­ger der Republikaner so in Wallung wie Donald Trump. Sein potentieller Herausforderer Ron DeSantis wirkt bereits jetzt abgeschlagen. Von mehr...
Ein Anhänger schwenkt eine Fahne der CHP am Fährkai
Thema Die einstigen ökonomischen Erfolge der Ära Erdoğan verlieren ihren Glanz

Auf maroden Wegen

Die früheren Errungenschaften der AKP-Regierung können kaum darüber hinwegtäuschen, wie herabgewirtschaftet die Türkei inzwischen ist. Der Glaube mancher Anhänger des Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan scheint erschüttert. Von mehr...