18.09.1997
Die israelische Sicherheitspolitik nach dem Anschlag von Jerusalem

Die Sicherheit überdenken

Der Selbstmordanschlag in der Jerusalemer Altstadt und die fehlgeschlagene Militäroperation im Südlibanon werfen Fragen auf, die ins Zentrum unserer traditionellen Sicherheitsdoktrin zielen. Die Frage ist dabei nicht, ob Likud oder die Arbeitspartei im Recht ist, denn beide Parteien unterscheidet in diesem Punkt sehr wenig. In Israel ist "Sicherheit" immer das Schlüsselwort gewesen, auf dem konsensorientierte Politik aufbaute. Wir mögen über eine Vielzahl von Fragen geteilter Meinung sein - die Frage der Sicherheit ist immer geeignet, die jüdische Bevölkerung für eine gemeinsame Sache zu einen. Die Botschaft ist bekannt: Die Welt haßt uns, wir sind bedroht und werden belagert, die Araber wollen uns nur ins Meer treiben, wenn wir überleben wollen, müssen wir stark sein. (...)

Das traditionelle territoriale Sicherheitskonzept besteht darin, einen Cordon Sanitaire aufzubauen, möglichst weit entfernt von den großen Bevölkerungszentren, mit der Möglichkeit, strategisch wichtige Gebiete wie die Golan-Höhen zu kontrollieren und Grenzen zu erhalten, die gut zu verteidigen sind, wie etwa das Jordan-Tal.

Doch trotz unserer militärischen Siege wird oft vergessen, daß viele unserer klassischen Sicherheitskonzepte ihre Ziele nicht erreicht haben.

Die Bar-Lev-Verteidigungslinie entlang dem Suez-Kanal brach gleich zu Beginn des Yom-Kippur-Krieges zusammen. Die Siedlungen, die auf den Golan-Höhen Regionalverteidigung leisten und als Frühwarnsystem dienen sollten, wurden von der syrischen Armee überrannt und mußten um ihrer eigenen Sicherheit willen geräumt werden. Die Sicherheitszone im Südlibanon hat sich als wirkungslos erwiesen, sobald auch nur die einfachsten Katjuscha-Raketen zum Einsatz kommen; dort sind unter tragischen Umständen mehr junge Soldaten ums Leben gekommen, als Zivilisten in den Siedlungen entlang der Grenze durch Raketen starben.

Durch die Einführung moderner Waffensysteme ist die strategische Rolle von Territorium, das man kontrolliert, nicht mehr die alte. Weltweit ist der Sicherheitsbegriff einem Wandel unterworfen, weil Gebietskontrolle keine letzte Sicherheitsgarantie mehr darstellt. Auch Grenzen sind nicht mehr so effektiv wie einst als Barrieren. Informationen fließen durch den Cyberspace und über Satelliten, während weittragende ballistische Raketen sämtliche Mauern und Zäune überfliegen.

Sicherheit hat heute einen vollkommen anderen Hintergrund als vor 20 oder 30 Jahren. Die Friedensverträge zwischen Israel und Jordanien verbieten es der Gegenseite, Truppen in den jeweiligen Grenzgebieten zu stationieren, wodurch eine noch größere Pufferzone entsteht und die Sicherheitsgrenze weit in den Süden (an den Suez-Kanal) und den Osten (an die jordanische Grenze mit dem Irak) rückt.

Doch während die Friedensverträge die Sicherheitsgrenze haben wegrücken lassen, haben die neuen Waffentechnologien sie paradoxerweise mitten in unsere Großstädte zurückgeholt, wie wir während des Golfkriegs erfahren mußten. Diese neue - und beängstigende - Realität hat zur Gründung des Heimatfront-Kommandos der israelischen Streitkräfte geführt, das sich mit der Bedrohung der wichtigsten Bevölkerungszentren beschäftigt.

Durch die jüngsten terroristischen Bombenanschläge ist das Wort von der Sicherheit wieder in den Mittelpunkt des öffentlichen Diskurses in Israel gerückt. Das ist immerhin ein gemeinsames Ziel, das die zutiefst gespaltene israelische Gesellschaft noch zusammenhalten kann.

In der Wahlkampagne Benjamin Netanjahus war "Sicherheit" der meistgebrauchte Begriff, und seine Regierung verwendet den Slogan immer noch, um die öffentliche Aufmerksamkeit vom Verschwinden des Friedensprozesses abzulenken. Aber mittlerweile stellen wir fest, daß Netanjahu auch keine besseren Lösungen für die Sicherheitsprobleme hat als Yitzhak Rabin oder Shimon Peres.

Doch während die vorige Regierung einsah, daß auf lange Sicht eine Lösung möglich war, indem man einen Friedensvertrag mit unseren Feinden aushandelt, benutzt die gegenwärtige die Sicherheitsprobleme als wohlfeile Ausrede, um den Friedensprozeß zu beenden, der nie ihre Unterstützung gefunden hatte.

Unter den Bedingungen der neunziger Jahren müssen die Fragen der Sicherheit vollkommen neu überdacht werden. Wir müssen die Realitäten einer sich verändernden Welt und der Region, in der wir leben, erkennen. Wirkliche Sicherheit kann nur das Ergebnis einer Verhandlungslösung mit allen unseren Feinden sein, kurz also: einer Rückkehr auf den Weg des Dialogs. Den Extremisten und Terroristen darf es nicht gestattet werden, die Debatte von den wirklichen Problemen abzulenken.

Der Kommentar erschien zuerst in der Jerusalem Post vom 14. September. Der Autor ist Professor für politische Geographie
und Direktor des Humphrey-Instituts für Sozialforschung an der
Ben-Gurion-Universität Negev.