Atom spaltet Parlament

Längere Zeit noch dürften sich die Bonner Parteien um den Gorlebener Salzstock streiten. Mit einem eigenen Lex Bernstorff wollte Bundesumweltministerin Angela Merkel gegen den Grafen und Großgrundbesitzer vorgehen, dem das Land über dem Salzstock gehört. Er will den Boden dort nach dem Bergrecht erkunden lassen und könnte damit womögliche eine Endlagerung verhindern. Eine Änderung des Atomrechts sollte die Grundlage für eine Enteignung bringen, doch die SPD- und rot-grün-regierten Länder im Bundesrat blockierten. Ausgebremst wurde zunächst auch eine Verlängerung der Betriebsgenehmigung für das Endlager Morsleben in Sachsen-Anhalt und die Einführung eines zentralen Genehnigungsverfahrens für Atomreaktoren