06.11.1997

Reich mir dein Handy

Die Gewinne auf den stark wachsenden Telekommunikationsmärkten sahnen private Unternehmen ab

Wenn Sie UnternehmerIn werden wollen, empfehlen wir Ihnen den internationalen Telekommunikationsmarkt. Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht irgendein Telekommunikationsunternehmen verkauft wird, Online-Dienste die BesitzerInnen wechseln, Fusionen und Joint-Ventures bekanntgegeben werden, oder - wie zur Zeit in Europa - ehemals staatliche Unternehmen den Gang an die Aktienbörse bekanntgeben.

Sie verfügen nicht über genug Kapital? Macht nichts, gehen Sie trotzdem an die Börse. Dort können Sie sich, sofern Sie schon ein an der Börse notiertes Unternehmen besitzen, einfach weitere Unternehmen ertauschen. Wie das funktioniert? Ganz einfach, der ehemalige Highschool-Basketballtrainern Bernard J. Ebbers zeigt Ihnen, wie es geht. Ebbers benutzt seine Aktien als Zahlungsmittel. Per Aktientausch hat er in den letzten zehn Jahren seiner Firma Worldcom über 40 Unternehmen einverleibt. Aktientausch bedeutet, daß Worldcom den Aktionären des einzuverleibenden Unternehmens die eigenen Aktien zum Tausch anbietet. Dies geht natürlich nur dann, wenn die eigenen Aktien einen höheren Börsenwert als die Aktien des anderen Unternehmens haben.

Mit dieser Taktik stellt Worldcom sogar die bisher aufsehenerregendsten Coups auf dem Telekommunikationsmarkt in den Schatten. Schlug man im Sommer noch die zweitgrößte US-Telefonfirma MCI der British Telecom zu, unterbreitete Anfang Oktober die viertgrößte US-Telefonfirma Worldcom MCI das Angebot von 30 Milliarden Dollar, um die zweitgrößte zu werden. Der spektakulärste Coup aller Zeiten, hieß es. Von wegen. Kaum eine Woche später verkündete AT&T, weltweit die Nummer eins unter den Telekommunikationskonzernen, daß sie die Firma GTE - einen nationalen US Betreiber von Lokal- und Regionalfernsprechnetzen - für eine Summe von 48 Milliarden Dollar übernehmen wolle. Einige Zeit darauf unterbreitete GTE gar ein Übernahmeangebot für MCI: 30 Milliarden US-Dollar wollte man auf den Tisch legen.

Um die Attraktivität des Telekommunikationsmarktes für die Unternehmen zu erfassen, muß man sich die wirtschaftliche Bedeutung von Telekommunikation vor Augen führen.Die Telekommunikationsinfrastruktur ist die Basis für die Übertragung von Daten rund um den Globus. Diese Informationsübertragung bildet die technische Voraussetzung zur Realisierung flexibler Produktionskonzepte und, noch allgemeiner, der Digitalisierung ökonomischer Aktivitäten. Zudem macht die Verschmelzung von Computer- und Telekommunikationstechnik die räumliche Ballung von Produktionsstätten obsolet. Diese Dezentralisierung ist mit der globalen Abschöpfung von Ressourcen in den Bereichen Forschung, Entwicklung, Verkauf und Verwaltung verknüpft.

Die dafür nötige Infrastruktur liefern die Telekommunikationsunternehmen. 1996 investierten US-amerikanische Unternehmen 41 Prozent ihrer Ausrüstungsbudgets in Informationstechnik. Addiert man die Kosten für Datenübertragung hinzu, fließen an die 50 Prozent der Ausgaben in den Informations- und Kommunikationsbereich. Kurzum, der Telekommunikationssektor ist ein Wirtschaftssektor mit hoher strategischer Bedeutung, aber, was noch wichtiger ist, mit hohem Wirtschaftswachstum.

Dieser ökonomischen Dynamik des Kapitalverwertungsprozesses fallen zur Zeit auch die letzten staatlichen Telekommunikationsmonopole in Europa zum Opfer. Ein Großteil der vormals öffentlichen Infrastrukturen sind bereits privatisiert, die Märkte für potentielle Anbieter geöffnet. Zur Zeit werden in Frankreich, Italien und Portugal die ehemals staatlichen Telefonfirmen an die Börse gebracht. Die Deutsche Telekom ist nach ihrem erfolgreichen Börsengang im vergangenen Jahr bereits dazu übergegangen, sich selbst an ehemals staatlichen Unternehmen zu beteiligen. Zusammen mit dem US-amerikanischen Unternehmen Ameritech Inc. hält sie beispielsweise zwei Drittel der Anteile am vormals staatlichen ungarischen Telekommunikationsunternehmen Matav AG. Zusammen mit France Télécom treten die Deutschen auch als Einkäufer von Telekommunikationsinfrastruktur in Afrika auf. Der letzte dicke Fisch: das komplette Telefonnetz des Senegal.

Darüber hinaus bildet sie mit der France Télécom und dem drittgrößten US-amerikanischen Telekommunikationsunternehmen Sprint die Allianz Global One. Ein weiteres weltweit agierendes Konsortium namens Unisource bilden mit AT&T an der Spitze Telecom Schweiz, Telecom Schweden und Telecom Holland. Die Zukunft von Concert, dem dritten Zusammenschluß, bestehend aus Telecom Portugal, Telecom Spanien, MCI und der British Telecom ist nach dem Fusionsangebot von Worldcom und GTE an MCI ungewiß.

Konsequenterweise zeichnet sich 15 Jahre nach Beginn der Privatisierung auf den weltweiten Telekommunikationsmärkten eine Re-Monopolisierung ab. Statt einem Markt mit einer Vielzahl von Akteuren, deutet alles darauf hin, daß am Ende der momentanen Entwicklung ein paar wenige multinationale Telekommunikationskonzerne im internationalen Telekommunikationssektor den Ton angeben werden. Beispielsweise kontrolliert Worldcom schon heute 60 Prozent der Internet-Infrastruktur, das sind im wesentlichen die Einwahlknoten und die dazugehörigen Übertragungsnetzwerke.

Daß in der sogenannten Informationsgesellschaft emanzipative Elemente kaum eine Rolle spielen werden, dafür spricht einiges: Am Ende der derzeitigen Entwicklung wird die für die soziale und kulturelle Entwicklung der Gesellschaft immer wichtigere Infrastruktur nahezu völlig von privaten Unternehmen kontrolliert werden. Die Zeiten, in denen staatliche Telekommunikationsunternehmen, eine allen NutzerInnen zu gleichen Bedingungen zugängliche Infrastruktur zur Verfügung stellen - ähnlich wie die Gewährleistung von Post-, Straßen- und Schienennetzen -, sind passé. Um den sogenannten diskriminierungsfreien Infrastrukturzugang für Unternehmer zu gewährleisten, wurden zum Beispiel bestimmte Basisdienste - wie die einfache Sprachtelefonie - als garantierte Mindestversorgung für alle NutzerInnen, unabhängig von Einkommen oder Wohnsitz, zu festgelegten Preisen zur Verfügung gestellt.

Zwar sind in der Bundesrepublik alle Wettbewerber nach dem Telekommunikationsgesetz (TKG) verpflichtet, eine solche Basisversorgung zu erbringen, der Staat hat jedoch darauf verzichtet, durch entsprechende Vorschriften die Unternehmen zur Anpassung der Basisdienste an die wachsende Bedeutung von Informations- und Kommunikationverarbeitung für nahezu alle Lebensbereiche zwingen zu können. Die tatsächliche Ausgestaltung der Telekommunikationsinfrastruktur wird also primär vom Goodwill der Unternehmen abhängen. Sie werden bestimmen, in welcher Weise Informationen und Kommunikation in privatkapitalistischen Netzwerken kommerzialisiert angeboten werden und inwieweit beispielsweise Online-Dienste für alle zugänglich sein werden. Der Staat - vormals unter anderem Garant sozialverträglicher Infrastrukturgestaltung - kommt in neoliberalen Zeiten als aktive Größe kaum noch vor.

Der Staat beschränkt sich darauf, möglichst optimale Wettbewerbsbedingungen zu schaffen. Der noch bis Ende des Jahres amtierende Postminister Wolfgang Bötsch beschäftigt sich zur Zeit mit der Bestimmung von Interconnection-Gebühren (Mietkosten für die Benutzung der Leitungen anderer Telekommunikationsunternehmen), der Frage nach dem zu zahlenden Gebühren für das Verlegen von Leitungen auf öffentlichem Grund oder der Vergabe neuer Rufnummern für die Telefonauskunft. Daß sich die Regulierungsbehörde mit für die sozialverträgliche Ausgestaltung der Telekommunikationsinfrastruktur wichtigen Fragen auseinandersetzen wird, ist explizit nicht vorgesehen.

Soviel steht - bei allem Geschwätz von niedrigeren Telefongebühren durch die Konkurrenz - fest: Die Hauptprofiteure sind sind die privaten Unternehmen, egal, ob es sich um Telekommunikationsanbieter oder -nutzer handelt. Es wird schwer, vielleicht sogar unmöglich sein, die Vielzahl der öffentlichen Interessen gegenüber dem überwältigendem Einfluß globaler Unternehmen durchzusetzen - immerhin hat sich auch der Nationalstaat als Vermittler zurückgezogen.