27.11.1997

Gelb wie die Post

Wolfgang Bötsch, der designierte Ex-Postminister, möchte nicht viel Federlesens um die Abwicklung der Deutschen Post AG machen. Ist ja auch egal, ob der Käppele-Pfarrer in seiner Heimatstadt, der unterfränkischen Main-Metropole Würzburg, die Austrittsgesuche seiner Schäfchen nun von einer angestellten Briefträgerin oder einem 610-Mark-Turnschuh-Kurier bekommt; egal, ob die Määfischle oder der Steckerlfisch beim Kiliani-Fest nun mit einem gelben oder braunen Transporter angekarrt werden; egal, ob Bocksbeutel, fränkisch Zwetschgenwasser oder blaue Zipfel ihre Reise - das Christkindlpaket für die verlorene Tochter im fernen Preußen ist schon gepackt - nun privat oder halböffentlich antreten: Wichtig ist dem CSU-Mann, der nach dem Post- noch gerne das Bonner Bauministerium geschleift hätte, nur eines - daß alles ankommt, irgendwann jedenfalls. Deshalb zeigt sich Bötsch, der für das neue Postgesetz verantwortlich zeichnet, nun ein wenig kompromißbereit. Damit das Gesetz, das den Markt für Postdienstleistungen ab 1998 dereguliert, pünktlich in Kraft treten kann.

Sonst gilt nämlich die totale Anarchie des Marktes - die Post AG könnte sich beispielsweise weigern, irgendwelche fränkischen Käffer zu bedienen, wenn's da nix zu holen gibt außer ein paar Kipfen. Daß das an die Substanz der Volksparteien CDU und CSU gehen könnte, das müsse doch auch die FDP einsehen, fordert Bötsch. Also sollten sich die Liberalen auf den Vorschlag der SPD, die per Gesetz einige "soziale Belange" bei der Vergabe von Lizenzen berücksichtigt wissen will, einlassen, denjenigen Unternehmen eine Lizenz zu versagen, bei denen "Tatsachen die Annahmen rechtfertigen, daß der Antragsteller die wesentlichen Arbeitsbedingungen, die im lizensierten Bereich üblich sind, nicht erheblich unterschreitet". Wobei die einfache Unterschreitung UPS-üblicher Löhne ausreichen dürfte, in Frage zu stellen, ob sich ein mainländischer Postillion zum Feierabend noch seine Maß Würzburger Hofbräu wird leisten können.