Ski Heil

Zum gemeinsamen Skilaufen sind in der ersten Januarwoche die beiden ehemaligen FDP-Mitglieder Manfred Brunner und Heiner Kappel nach Italien gefahren. Dort trafen die Rechtsaussteiger auf Jörg Haider. Das Dreiergespann plante nichts weniger als eine "Parteifusion". Am kommenden Wochenende soll die Brunner-Partei Bund Freier Bürger - Die Freiheitlichen (BFB-F) auf ihrem Bundesparteitag in Berlin Satzung und Namen ändern und die erst im Dezember ins Leben gerufene Kappel-Formation "Offensive für Deutschland" aufnehmen. Der hessische Landtagsabgeordnete Kappel soll das neugeschaffene Amt eines Generalsekretärs übernehmen.

Seine Entscheidung, einen guten Monat nach der Offensiv-Gründung bereits mit dem BFB-F zu fusionieren, begründete Kappel gegenüber JungIe World mit einem "guten Angebot" Brunners und mit den Umständen, die eine Zulassung seiner Partei erfordert hätte. Dieses Vorgehen sei "hinsichtlich Effektivität und Ökonomie" zu bevorzugen. Die "Fusion" dürfte nur der erste Schritt zum Aufbau einer nationalen Sammlungsbewegung sein. Weitere Parteien, so heißt es aus der Münchner Geschäftsstelle, erwägen bereits den Beitritt. Welche, darüber schweigt man sich noch aus. Die Liste der Kandidaten ist jedoch recht übersichtlich. Bereits Anfang 1995 schrieb Brunner in seinem Deutschland-Brief, er habe mit anderen Rechten vereinbart, "daß wir uns über unsere Ideen und Vorhaben gegenseitig informieren". Es werde sich noch zeigen, was mit den Nationalliberalen, der Freien Bürger Union und der Deutschen Sozialen Union "an organisatorischer Gemeinsamkeit möglich" sei. Dazu könnte sich die Deutsche Partei gesellen, die am 7. Februar ihren Parteitag abhält.

Nicht dabeisein wird jedenfalls der ehemalige Generalbundesanwalt Alexander von Stahl, denn der kandidiert, ebenfalls am kommenden Wochenende, für den Vorsitz der Berliner FDP. Angesichts dessen "wäre es töricht, gleichzeitig mit dem Gedanken einer Parteineugründung zu spielen", meint der Nationalliberale. Zumal seine Chancen nicht so schlecht seien, den aktuellen Landesvorsitzenden Martin Matz abzulösen. Er rechne mit "einem Drittel plus X" der Delegiertenstimmen, erklärte von Stahl gegenüber der Jungle World, und unter Umständen werde das für den Vorsitz reichen. Daß sein Freund Kappel die FDP verlassen hat, hält er für "politisch falsch", obwohl "ich inhaltlich im wesentlichen nicht mit Kappel auseinander bin".

Entsprechend nah dürfte von Stahl sich dem Programm der neuen rechten Formation fühlen. Dieses wird laut Kappel die Forderungen nach endgültiger "Abschaffung des Asylrechts", nach "drastischer Einschränkung der Zuwanderung" und "Schluß mit dem Unsinn der doppelten Staatsbürgerschaft" ebenso beinhalten wie verstärkte Kriminalitätsbekämpfung und die "Wahrung der deutschen Kultur". Eine wichtige Rolle spielt dabei die Ablehnung der Euro-Währung: Die "Interessen Deutschlands", so Kappel, "dürfen nicht auf dem Altar von Brüssel geopfert werden".