Whistling in the Dark

Welche Rolle spielt die Berliner Republik in Europa und international? Und welchen Part soll die Linke übernehmen? Andrei Markovits und Simon Reich plädieren für das Ende linker "Machtabstinenz"

"Can German History Repeat Itself?" Diese Fragestellung war im Januar 1992 das Thema einer von Jan Philipp Reemtsma ausgerichteten Veranstaltung im Hamburger Mittelweg. Als Referenten hatte man drei Professoren bestellt: Dan Diner, Andrei Markovits und Moishe Postone. Im Zentrum des Beitrages von Markovits stand die Gegenüberstellung zweier Szenarien über die künftige deutsche Entwicklung: ein düster-pessimistisches sowie ein leuchtend-optimistisches. Diese Szenarien liefern jetzt die Grundlage für ein Buch, das Markovits gemeinsam mit Simon Reich in den USA und in Großbritannien veröffentlicht hat: "The German Predicament. Memory and Power in the New Europe".

Dieses Buch ist beides: Bestandsaufnahme und Kommentar. Ausführlich werden die europäischen Reaktionen auf die deutsche Einheit und die fortdauernde Bedeutung der Erinnerung an die Nazi-Verbrechen rekapituliert: Diese Erinnerungen, so das Resümee, schränkten die deutsche Hegemonie in Europa ein, da der Export "deutscher Kultur" weithin auf Ablehnung stößt. Ökonomisch sei die deutsche Machtposition hingegen unangefochten: "Europa wird von der deutschen Wirtschaft dominiert. (...) Das Verhältnis von Kosten und Nutzen ist eindeutig. Deutschland erhält am meisten, zahlt am meisten und gewinnt dabei. Einige andere Staaten gewinnen ebenfalls dazu, aber diese Gewinner gehören durchgängig in dieselbe Gruppe kleiner westeuropäischer Staaten, die weder heute noch je in der Zukunft in der Lage sind, die deutsche ökonomische Dominanz herauszufordern."

"Die alte Bundesrepublik ist mit Sicherheit tot", konstatieren die Autoren. Auf dem Gebiet der Institutionen sei die Berliner Republik mit der Bonner allerdings weitgehend identisch geblieben. Die Innen- und Außenpolitik hingegen habe sich verändert. Ob man "Deutschlands katastrophalen Exkurs in die jugoslawische Tragödie" oder die neuen Anspannungen im deutsch-französischen Verhältnis betrachte: Deutlich sei, daß die Logik von Macht und Souveränität das zuvor dominierende Paradigma von Kooperation und Koexistenz ersetzt habe. Der deutlichste Wandel sei aber im atmosphärischen Bereich zu verzeichnen, wie etwa die Entwicklung der FAZ beweise: "Aus der zentristischen Zeitung mit konservativem Unterton ist ein rechtes Blatt mit nationalistischem Einschlag geworden." Alarmierend sei auch die "steile und dennoch salonfähig gewordene Abwendung der Rechten von der bundesrepublikanischen Tradition", wie sie etwa in der Figur eines Wolfgang Schäuble zum Ausdruck komme, "der seine vordringliche Treue zu purem und simplem Deutschnationalismus nicht einmal zu verbergen sucht".

Der optimistische Blick auf die künftige deutsche Rolle in Europa, den die Autoren entwickeln, sieht die Berliner Republik dennoch fest in die internationalen Strukturen eingebunden. Erfolge seien für Deutschland zukünftig nicht länger national, sondern nur im europäischen Kontext denkbar. In der kompletten "Verwestlichung" der deutschen economic and business elite sei der größte und der wichtigste Unterschied zwischen Weimar und Berlin zu erkennen. Das neue deutsche Modell sei der Handelsstaat, der vorwiegend darin sein nationales Interesse realisiere.

Zu einem ganz anderen Ergebnis kommt die pessimistische Prognose: Das, was Auschwitz möglich gemacht habe, sei bisher lediglich unterdrückt, nicht aber getilgt worden. Die Prinzipien der liberalen Demokratie, die man von außen aufpfropfen mußte, würden ohne die Strukturen des Kalten Krieges ausfransen oder zerfallen. Die EU sei für Deutschland nur ein Vehikel, um seine traditionellen Einflußsphären in Osteuropa auszubauen. Eine Westbindung Deutschlands sei keineswegs sichergestellt und die Schamgrenze hinsichtlich der deutschen Vergangenheit substantiell geschrumpft.

Welche Einschätzung trifft zu? Beide seien richtig, behaupten die Autoren. Der hoffnungsfrohe Standpunkt habe allerdings mehr für sich, während die Befürchtungen der Pessimisten zwar gerechtfertigt, jedoch misplaced, also fehl am Platze seien. Hier nun kommt die essayistische Intention der Autoren ins Spiel, ihr ebenso emphatisches wie provokantes Plädoyer für eine bewußtere und entschlossenere deutsche Machtpolitik.

Das deutsche Dilemma (predicament), so ihre These, bestehe darin, daß Deutschland zwischen der Erinnerung an Auschwitz, welche eine normalisierte Machtentfaltung verbiete, und den europäischen Erfordernissen, die eben eine solche Machtpolitik erforderlich machten, gefangen sei: "Die Gefahr geht nicht länger von deutschen Panzern aus", schreiben sie, "sondern von der beharrlichen Anstrengung, sich von der Ausübung von Macht fernzuhalten. Diese Anomalie ist die gegenwärtige Form des deutschen Ausnahmezustands."

Neudeutsche Machtabstinenz? Der Rezensent reibt sich die Augen. Markovits und Reich hätten größte Probleme, einen westeuropäischen Außenminister zu finden, der diesen Vorwurf an die Berliner Adresse unterschriebe. War es nicht Volker Rühe, der 1993 die Debatte um die Nato-Ausdehnung nach Osten initiiert hatte? Hatte nicht Wolfgang Schäuble die Ost-Ausweitung der EU mit seiner Drohung erzwungen, Deutschland könne "die Stabilisierung des östlichen Europa" auch "alleine und in der traditionellen Weise bewerkstelligen"?

Selbstverständlich werden Drohgebärden dieser Art von Markovits und Reich nicht unterstützt. Im Gegenteil. Ihr Kommentar zielt auf die "Machtphobie" der deutschen Linken, ihr vermeintliches Zögern, die neue Hegemonialrolle Deutschlands positiv annehmen und im Sinne gesamteuropäischer Interessen "sensibel" auszufüllen. Diese Linke, so ihr Vorwurf, sei mental noch der alten "Rumpf-Republik mit enger Anbindung an die USA" verhaftet, ohne wirklich erkannt zu haben, daß es heute darum gehe, "in einem Deutschland Politik (zu) machen, das Europa bereits in einer Art und Weise beherrscht, wie es sich die Bundesrepublik nicht hätte träumen lassen".

Daß Markovits und Reich hier die Möglichkeit eines maßvollen und humanen Imperialismus suggerieren, den es noch nicht gegeben hat und den es auch nicht geben kann, sei in diesem Zusammenhang am Rande vermerkt. Wesentlicher erscheint mir ihre Intention, linke Machtambitionen mit einem Argument zu befördern, das zu gut ist, als daß es den Bündnisgrünen hätte einfallen können: Nur wenn die deutsche Linke sich an die Spitze der deutschen Macht stelle, sei es noch möglich, die Revitalisierung eines aggressiven Deutschnationalismus zu verhindern.

Doch diese Hoffnung ist schiere Illusion. Wo gibt es bei der SPD oder den Grünen eine von Schäuble sich absetzende Position? Bei Fischer etwa? Fehlanzeige: "Ich bin der Meinung, in der Außenpolitik sind weite Teile der demokratischen Linken wie auch der demokratischen Rechten in zentralen Grundannahmen eigentlich einer Meinung. Und das ist gut so." Und was soll das für eine "Linke" sein, die "geschichtsbewußt" an einem 9. November im Bundestag das Deutschlandlied grölt und ihre Verbrüderung mit dem rassistischen Mob über alles stellt?

The German Problem ist im Kern zugleich The Germans Problem, die Deutschenfrage. Gerhard Schröder, unter dessen Richtlinienkompetenz die Bündnisgrünen über Ministerien gebieten wollen, hatte mit rotzigen "Ausländer"-Sprüchen den Vernichtungs- und Vertreibungsinstinkt seiner Wähler erfolgreich geweckt und selbst den einschlägigen Nazi Gerhard Frey dazu bewegt, seine Anhänger in 80 000 Briefen zur Wahl des SPD-Kandidaten aufzurufen. Den massenhaft verankerten Rassismus muß heute verstärken, wer in Wahlen nach oben kommen will: Mit der Begründung, nicht gegen den Willen der Bevölkerung handeln zu wollen, haben jüngst auch die Bündnisgrünen in Hamburg-Harburg beschlossen, ein Neubaugebiet ausländerfrei zu halten und Flüchtlinge aus Bosnien, Afghanistan und dem Iran zurückzuweisen.

Markovits und Reich unterliegen einem Irrtum, wenn sie das postnationalsozialistische Deutschland mit den "machtabstinenten" USA der Zwischenkriegszeit auf eine Stufe stellen, denn dieser Vergleich klammert Auschwitz aus. Seit der Wiedervereinigung ist die Bremswirkung der deutschen Verbrechen außer Kraft gesetzt. Seither bricht die "Erinnerung" sich in nationalistischen Sehnsüchten und pogromartigen Aggressionen Bahn, seither gilt für die Realpolitik nicht mehr links oder rechts, sondern deutsch.

"Mein Programm für die ersten 100 Tage nach der Wahl", beteuert der Kanzlerkandidat der SPD, ist "geleitet von der Überlegung: Was ist gut für Deutschland?" Immer noch zeichnet sich der Patriotismus der Deutschen vor dem der anderen Völker aber dadurch aus, "daß er keine Idee hat, daß er in bloßer kollektiver Barbarei besteht". (Horkheimer)

Die Unverdrossenheit, mit der Markovits und Reich auf Optimismus setzen, entspricht der Düsternis der deutschen Zustände, ihr aufmunterndes Plädoyer dem Pfeifen im dunklen Wald.

Andrei S. Markovits / Simon Reich: The German Predicament. Memory and Power in the New Europe. Cornell University Press, Ithaca and London 1997, 248 S., Pb. ca. DM 50