Links blinken und ab in die Mitte
Dreiundfünfzig Prozent aller Österreicher wollen nicht mehr an den Holocaust erinnert werden. Jeder dritte Bewohner des Alpenlandes glaubt, dass Juden in Österreich über zuviel Macht verfügen. Einen Zuwanderungsstopp für Ausländer befürworten neun von zehn Österreichern vorbehaltlos oder teilweise.
Aber jene, die solche Aussagen bei den Umfragen der Nachrichtenmagazine News oder Format treffen, sind die anderen, das uneigentliche und hässliche Österreich: "So san mir net", sagt Jana, die zusammen mit ihren Freunden zur Großdemonstration "Keine Koalition mit dem Rassismus" am vergangenen Freitag gekommen ist. Neben Jana und ihren Freunden sind weitere 30 000 Menschen erschienen. Mindestens.
Die Veranstalter der Demokratischen Offensive, einer neu gegründeten Plattform zahlreicher Organisationen und Einzelpersonen, die auf Initiative von SOS-Mitmensch - einer NGO, die der Regierung immer wieder Vorschläge zur alternativen und sanften Abschiebung von Flüchtlingen macht - und dem Republikanischen Klub zu Stande kam, sprechen sogar von 70 000 Teilnehmern. Aber sie zählen wohl auch die Passanten mit, die vor dem Parlament für eine Minute stehen bleiben, den Kopf schütteln und wieder abziehen. Und jene, die an einem der vielen Stände am Stephansplatz herumstehen, weil es Essen, Getränke und Spektakel gibt.
Jana findet das alles "ganz toll". Sie trägt ein Fahrrad-Blinklicht am Revers, andere haben den roten Blinker an der Mütze, am Rucksack oder, wie die Teilnehmer des Österreichischen Gewerkschaftsbundes (ÖGB), am Rücken angebracht. Dass der ÖGB, der ausländische Kollegen von den Wahlen zum Betriebsrat ausschließt, hier gegen Rassismus demonstriert, stört Jana nicht: "Des wird noch". Ihr Freund Markus versteht gar nicht, was das eine mit dem anderen zu tun hat.
Es wird gemenschelt, was das Zeug hält: "Statt Rechtsruck - Menschenrechtsruck" steht auf einem Transparent der Demokratischen Offensive. Der katholische Frauenbund fordert eine Besinnung auf das Christentum, um Haider zu besiegen. Die Initiative future.links will gar "eine intellektuelle Gründerwelle initiieren", eine "Ideenbörse als Marktplatz für Diskussionen". Alle betonen die Gemeinsamkeit der Demokraten und Menschenrechtler und appellieren brav an die rot-schwarze Noch-Regierung, die FPÖ weiterhin auszugrenzen.
Zu der Zwischenkundgebung vor dem Parlament ist auch ein Schweizer Pfarrer und Bürgerrechtler gekommen. Im Namen "der anderen Schweiz" grüßt er "das andere Österreich": "Ob Blocher in der Schweiz, Haider in Österreich, Fini in Italien oder Stoiber in Bayern - den Alpenrassismus können wir nur gemeinsam stoppen." Großer Applaus. Und Blinklichter, die gut zu den bunten Lampions in allen Bäumen am Rathauspark passen. Dort beginnt bald der Christkindlmarkt, ein Muss für alle Touristen.
Die Stadt Wien will den Park, der am Karl-Renner-Ring an das Parlament grenzt, von seiner schönsten Seite präsentieren. Kritik am Namensgeber des Rings, dem Sozialdemokraten Karl Renner, der den Anschluss Österreichs und des so genannten Sudetenlandes an Deutschland begrüßte, ist hier ebenso wenig angebracht wie auf der Kundgebung. Dort ist einigen schon die häufig formulierte Kritik am strukturellen Rassismus des österreichischen Staates zu viel.
"Gegen Haider und Schlögl" demonstriert beispielsweise die Grün-Alternative Jugend. Die Organisation will, wie ein Aktivist erklärt, deutlich machen, dass Innenminister Karl Schlögl "die Forderungen der Freiheitlichen schon lange erfüllt, oft sogar übererfüllt". Auch Heide Schmidt, die Vorsitzende des Liberalen Forums weist auf rassistische Gesetze und die repressive Abschiebepraxis hin. "Unverständlich" findet das eine Gruppe älterer Frauen vom katholischen Frauenbund.
Heide Schmidt ist dennoch der Star des Tages. Sie ist die einzige Parteipolitikerin, bei der keine "Heuchler, Heuchler"-Rufe laut werden. Offensichtlich nimmt man ihr die Einladungen an den australischen Euthanasie-Befürworter Peter Singer, auch in Österreich zu sprechen, nicht übel. Bei allen anderen Parteidelegierten werden Pfiffe und Rufe laut, auch bei Alexander van der Bellen, dem Bundessprecher der österreichischen Grünen. Van der Bellen konnte nach der Wahl nur mit Mühe von Teilen seiner Partei davon abgehalten werden, im Ausland dafür zu werben, dass Österreich "kein Nazi-Staat", sondern ein "guter Wirtschaftsstandort" sei.
Der Grünen-Chef versucht, die "Heuchler"-Rufe zu kontern: "Wos isn?" fragt er gemächlich sein Publikum, seine Partei habe sich schließlich im Wahlkampf "konsequent verhalten". "Des passt scho", begründet er seine Teilnahme an der Kundgebung. Richtig laut aber wird es erst bei Gertrude Brinek von der ÖVP und vor allem bei Brigitte Ederer, die für die SPÖ spricht. Mehrfach muss ein Moderator ans Mikro, er fordert "Toleranz und Redefreiheit", spricht vom "demokratischen Dialog". Ein Ei fliegt auf die Bühne, verfehlt aber die SPÖ-Politikerin und trifft fast eine Delegation französischer Antirassisten, die ein Grußwort sprechen dürfen. "Bitte hörts mit dem Eier-Werfen auf, sie könnten ja auch uns treffen", versucht sich der Moderator in Beschwichtigung.
Brigitte Ederer hat Glück, dass die rund 400 Teilnehmer des linken und linksradikalen Blocks nur an den Rand der Kundgebung vor dem Parlament gekommen sind. Von dort erschallen in den kurzen Pausen zwischen den Rednerinnen und Rednern immer wieder Sprechchöre zum "Staatsrassismus" und gegen die "Haidermacher" aus der Regierung. "Antirassismus in Österreich ist nur durch kollektiven Selbstmord möglich" steht auf einem Transparent.
Der linksradikale Block hatte sich bereits um 15 Uhr vor der Wiener Universität am Dr. Karl-Lueger-Ring - benannt nach dem antisemitischen Wiener Oberbürgermeister der Jahrhundertwende - getroffen. Hier sprechen Vertreter von Migrantengruppen, Antifas, Autonome, Trotzkisten und orthodoxe Marxisten-Leninisten: "Haider und die Haidermacher müssen durch Gegenwehr zum Großangriff der Wirtschaft entlarvt werden", fordert ein Redner. Überall werden Zeitschriften und Zeitungen verteilt: Klassenkampf, ArbeiterInnen-Ruf, Linkswende, Vorwärts - Sektenzirkulare jeglicher Art. Selbst die KPÖ-Zeitung Volksstimme findet hier Abnehmer.
Die Flugblätter sind vielfältig und reichlich: "Die Spaltung der Arbeiter/innen-Klasse (...) ist ein Mittel zur Aufrechterhaltung der HERRschenden Missstände. Auch das Damoklesschwert der Abschiebung verfolgt diesen Zweck", wissen zusammen Bolsevik Partisan, Initiative Marxist/innen-Leninist/innen, Kommunistische Aktion und die Marxistisch-Leninistische Partei Österreichs. Die Sozialistische Offensive Vorwärts will einfach "gemeinsam eine neue Partei der ArbeiterInnen, sozial Schwachen und der Jugend" aufbauen.
Auch die KPÖ weist ihre neuesten Erkenntnisse vor: "Wer von der Armut spricht, darf zum Reichtum nicht schweigen." Das Flugblatt schließt mit einem "kämpferischen Glück Auf!" Die antinationale Linke kennt "1938 Gründe gegen Haider" oder appelliert, wie Attack, das Info-blatt der Rosa Antifa Wien, an Staatsbeamte: "Falls du gerade Präsenzdienst an der Grenze leistest: Mach nicht mit bei ihrer Menschenjagd, schlaf dich lieber aus!"
Aber weder Bergleute noch Grenzschützer wollen sich zeigen, die meisten Passanten machen einen großen Bogen um die Kundgebung oder wenden sich an die Polizei: "Könnens die net amol wegscheichen!" Eine Rentnerin hingegen findet die Veranstaltung gut, geht dann aber doch schnell, weil "so viele Neger do san". In der nahe gelegenen U-Bahn-Station Schottentor essen zwei Burschenschafter Pizza und erzählen Judenwitze. Unter ihnen liegt am Boden ein Flugblatt des Revolutionsbräuhofs: "Österreich ist ein Nazi-Land" steht darin.
Das sehen die Massen auf der Abschluss-veranstaltung der Großdemonstration "Keine Koalition mit dem Rassismus" am Stephansplatz anders. "Wir sind Österreich", lautet der letzte Satz im Aufruf der Demokratischen Offensive - "Wir sind Österreich" beteuern die meisten der Redner und Rednerinnen auf der Abschlusskundgebung. Gegenstimmen von links verbittet sich das andere, das bessere Österreich: Als eine linksradikale Basisgruppe vor der Bühne ein Transparent mit der Aufschrift "PatriotInnen sind IdiotInnen" entrollt, werden die Antinationalen von Umstehenden angegriffen, das Transparent wird kurzerhand zerfetzt.
Zwei Stunden später streitet sich die Basisgruppe im Café Siebenstern im Siebten Bezirk über die Gründe: "Vielleicht haben die ja gedacht, das wäre ein Nazi-Transparent", vermutet eine Aktivistin. Ein anderer widerspricht und weist auf Äußerungen der Angreifer während der Attacke hin. "Wennst gegen Österreich bist, werdens auch die Gutmenschen wild", sagt er. Zuerst wollte die Basisgruppe ein anderes Transparent machen, "so was wie Bomber Harris, you missed one town", sagt ein weiterer Aktivist. "Aber dös hätt ja niemand verstanden."
Ins Café Siebenstern ist auch Grace Marta Latigo gekommen. Sie ist Künstlerin, Aktivistin einer Migrantenorganisation und gehört zur Vorbereitungsgruppe der Großdemonstration. Bei der Zwischenkundgebung am Parlament durfte sie für kurze Zeit moderieren. Jetzt ist Latigo wütend: "Die Migrantinnen und Migranten sind während der Vorbereitung systematisch ausgegrenzt worden. Wir haben gefordert, dass niemand von der ÖVP und SPÖ dort sprechen darf. Plötzlich hieß es aber, die Brinek und die Ederer würden nun doch reden. Klar, die SPÖ hat die Bühne bezahlt. Wenn der Haider das Bier bezahlt hätte, hätte der auch reden dürfen."
Als "Saboteurin und Querulantin" sei sie von den Mitorganisatoren beschimpft worden. "Und dann war da noch dieser Rassismus, so eine Art intellektueller Rassismus. Bei der Ankündigung zum Kulturprogramm wurde hinter jede afrikanische Musikgruppe in Klammern Trommeln geschrieben. Es war ekelhaft." Hinterher hätten sich dann ein paar Leute vom Republikanischen Klub entschuldigt.
In einem Vorbereitungsschreiben drohte eine der Organisatorinnen allen linken Kritikern: "Verwendet nicht all Eure Energie darin, Euch zu überlegen, was wir für böse weiße Schweine sind und wie Ihr die Kundgebung stören könnt. (...) Wenn gestört wird, werden wir das sehr genau beobachten und sehr wohl den Medien und Pressevertretern mitteilen, wer das ist und von wem das unterstützt wird."
Während im Siebten Bezirk noch diskutiert wird, feiert im Ersten Bezirk rund um den Stephansdom die "Wir-sind-Österreich"-Fraktion. Die Reden sind vorbei, nun wird Musik gespielt - live und vom Band. Überall blinken die roten Fahrrad-Leuchten. In den Seitenstraßen hat die Stadtreinigung schon mit den Säuberungsarbeiten begonnen. Bierbecher, Essensreste und Flugblätter verschwinden nach und nach.
In Radio und Fernsehen macht man sich bereits an die Aufarbeitung der Demonstration: Der Außenpolitikchef des Magazins Profil Georg Hoffmann-Ostenhof, der Kabarettist und Literat Werner Schneyder und Andreas Mölzer - Kultur-Berater von Jörg Haider - streiten in "Zeit im Bild 3", der Mitternachts-Nachrichtensendung des ORF, über das "Wir-sind-Österreich"-Motto und die Anzahl der Demonstranten. Am Rande geht es auch um die von dem FPÖ-Funktionär Holger Bauer angekündigte Gründung einer "Schutzgemeinschaft freiheitlicher Wählerinnen und Wähler".
Ganz selbstverständlich ist Mölzer in diese Runde integriert, seine Drohungen an jüdische Organisationen in Österreich vom Sommer des letzten Jahres sind längst vergessen: "Schlecht beraten wäre die heimische Kultusgemeinde, sollte sie glauben, auf ähnlich repressive Art und Weise vorgehen zu können, wie dies seitens der US-amerikanischen Krokodil-Anwälte erfolgt", hatte er in der Ausgabe 34/98 seiner rechtsextremen Wochenzeitung Zur Zeit geschrieben. Heute bitten ihn fast alle größeren Medien in Österreich um Beiträge oder Gespräche.
"Kann schon sein daß Sie sich ein paarmal im Jahr in dieser Stadt wohlfühlen wenn Sie über den Kohlmarkt gehen oder über den Graben oder die Singerstraße hinunter in der Frühlingsluft wenn Sie es sich einmal mit größter Selbstverleugnung verbieten an die absolute Lächerlichkeit dieses Staates zu denken", schrieb der Anti-Österreicher Thomas Bernhard in "Heldenplatz" über Wien.
Bis spät in die Nacht sorgt die Stadtreinigung dafür, dass diese Momente bleiben. Auch im Herbst.