Öl und Blut

Der Krieg gegen den Irak etablierte den westlichen Anspruch auf militärische Kontrolle der Weltpolitik. Doch trotz militärischer Überlegenheit geht die Kontrolle zunehmend verloren.

Von Jörn Schulz

Saddam Hussein ist oft mangelnder Realitätssinn im Umgang mit westlichen Staaten vorgeworfen worden. Zuweilen agierte er aber auch sehr geschickt. Am 17. Mai 1987 traf eine irakische Rakete die US-Fregatte »Stark« im Persischen Golf, 37 Soldaten starben. Ein bedauerlicher Irrtum, wie der irakische Außenminister versicherte, doch es war schwer zu glauben, dass der Pilot das teure französische Projektil abfeuerte, ohne zu wissen, worauf. Die USA schluckten die Ausrede und nahmen den Vorfall zum Anlass, weitere Marineeinheiten in den Golf zu schicken - zum Schutz der irakischen Ölexporte.

1980 hatte der Westen den irakischen Angriff auf den Iran unterstützt. Als einige Jahre später klar geworden war, dass der iranische Islamismus kaum Ausstrahlungskraft auf andere Staaten hatte, kamen selbst die USA zu dem Schluss, dass, wegen der unabsehbaren Folgen, ein Sturz des iranischen Regimes nicht wünschenswert sei. Der »große Satan« lieferte 1985/86 dem Iran Waffen und Ersatzteile, die es möglich machten, irakische Luftangriffe auf Ölanlagen abzuwehren. Als dann aber der Iran 1987 irakische Ölexporte durch den Persischen Golf fast stoppte und ein Zusammenbruch der irakischen Kriegswirtschaft drohte, sorgte eine von den USA geführte Armada von Kriegsschiffen dafür, dass Saddam Hussein das Geld für den Krieg nicht ausging.

Ohne massive ausländische Unterstützung hätte das irakische Regime den Krieg wohl nicht überlebt. Dass Saddam Hussein auch Material zur Herstellung chemischer, biologischer und atomarer Waffen erwerben wollte, war bekannt, wurde jedoch als Marotte eines etwas exzentrischen, aber nützlichen Diktators betrachtet. (1) Die iranische Revolution hatte den Ölpreis in ungeahnte Höhen getrieben. Der Krieg zwang beide Staaten, ihr Öl zu jedem Preis zu verkaufen, drückte so den Ölpreis und zerstörte die Macht der Opec, des einzigen funktionierenden Rohstoffkartells.

Führend in dieser Politik des double containment waren die USA und Großbritannien, die sich im Bündnis mit den Golfmonarchien um einen »vernünftigen« Ölpreis bemühten. Auch die USA und Großbritannien sind Öl produzierende Staaten, insofern geht es ihnen nicht darum, den Ölpreis auf ein möglichst niedriges Niveau zu drücken. Die einheimische Ölproduktion soll rentabel bleiben, und die Einnahmen der Golfmonarchen müssen hoch genug sein, um sich gesellschaftliche Stabilität erkaufen zu können. 1990 lag der »vernünftige« Ölpreis bei 20 Dollar pro Barrel, heute werden 25 angestrebt.

Staaten wie Iran und Irak dagegen forderten eine Verknappung der Fördermenge, um den Preis hochzutreiben. Dass sie damit die Wachstumsraten der westlichen Wirtschaft mindern könnten, störte sie wenig. Anders die Golfmonarchien - sie haben ihre Petrodollars seit Anfang der siebziger Jahre in die westliche Wirtschaft investiert. Diese Investitionen wurden 1990 auf 760 Milliarden Dollar geschätzt, insbesondere für die Finanzsysteme der bevorzugten Standorte USA und Großbritannien waren sie unentbehrlich.

Saddam Husseins Fehler war, diese Interessenkoalition herauszufordern. Durch die Annexion Kuwaits hätte der Irak mit Saudi-Arabien, dem damals nach der Sowjetunion zweitgrößten Ölproduzenten, gleichgezogen und so die gerade wieder gewonnene Kontrolle über den Ölpreis in Frage gestellt. Bush, der seine Karriere in der texanischen Ölwirtschaft begonnen und bei der CIA fortgesetzt hatte, war geradezu prädestiniert für die Führungsrolle im Krieg gegen den Irak.

Ihm gelang es auch, die lang ersehnte dauerhafte US-Militärpräsenz in der Golfregion durchzusetzen. Um diese Militärpräsenz zu erhalten und die Golfmonarchien weiter an den Westen zu binden, muss auch ein gewisses Maß an Spannungen in der Golfregion erhalten bleiben. Die Politik der »doppelten Eindämmung« versuchte, zwischen Iran und Irak ein Gleichgewicht des Schreckens aufrechtzuerhalten, zugleich aber zu verhindern, dass einer dieser Staaten so stark wird, dass er die Ölpolitik der Golfmonarchien beeinflussen kann. Dabei entstand ganz nebenbei der lukrativste Waffenmarkt der Welt. Die Wiederherstellung der alten Machtverhältnisse in der Golfregion mündete in eine bis heute andauernde politische Stagnation, entgegen manchen Erwartungen blieben die Golfmonarchien stabil.

Von den unmittelbaren politischen und ökonomischen Zielen abgesehen, war der zweite Golfkrieg auch eine Machtdemonstration. »Die neue internationale Ordnung hat ihre erste Bewährungsprobe bestanden«, verkündete Bush in einer Ansprache an die US-Streitkräfte am 2. März 1991. Die Sowjetunion, die bereits seit 1987 die westliche Golfpolitik mit getragen hatte, war kein Machtfaktor in der Weltpolitik mehr. Fortan stand westlichen Militärinterventionen keine Weltmacht mehr im Weg. »Das Gespenst von Vietnam«, so befand Bush in der gleichen Ansprache, »wurde für immer in der arabischen Wüste begraben.«

Die Kriegsallianz zerfiel jedoch schnell, die seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion gewachsene Konkurrenz unter den westlichen Staaten wurde bei der Verteilung der Beute und bei den Konflikten um die Irak-Politik erstmals offen ausgetragen. Da die USA nicht bereit waren, andere westliche Staaten oder gar Russland an der Öl- und Nahostpolitik »angemessen« zu beteiligen und das Kuwait-Geschäft monopolisierten, sah besonders Frankreich mit seiner traditionellen Distanz zu den USA und seiner eigenständigen Nahostpolitik keinen Grund, auf unabsehbare Zeit auf Handel mit dem einst privilegierten Partner Irak zu verzichten. Frankreich, Russland und China wandten sich im UN-Sicherheitsrat gegen die US-Politik, die mit ihrem Vetorecht und der Unterstützung Großbritanniens allerdings jeden Beschluss blockieren konnte.

Die deutsche Außenpolitik, der ebenfalls ein Interesse an der Wiederaufnahme des Irak-Geschäfts unterstellt werden kann, agiert bis heute sehr zurückhaltend. Bis 1990 dominierte eine Politik des Freihandels, die deutsche Wirtschaft war auch ohne militärisches Engagement der Bundeswehr gut im Geschäft. Irak, Iran und Saudi-Arabien waren allesamt bevorzugte Handelspartner, ungeachtet aller Kriege und wechselnden Allianzen, und deutsche Konzerne haben am ersten Golfkrieg glänzend verdient. Doch da im Gerangel um Märkte und Einflusszonen das Militär ein entscheidender Faktor bleibt, nutzte die deutsche Politik beide Golfkriege, um die Option auf Auslandseinsätze der Bundeswehr zu schaffen.

Schon 1987 wurden deutsche Kriegsschiffe ins östliche Mittelmeer verlegt, wo sie US-Einheiten ersetzten, die auf irakischer Seite in den Krieg eingriffen. In diese Zeit fallen auch die ersten Projekte zur Umrüstung der Bundeswehr für Interventionspolitik. Am zweiten Golfkrieg beteiligte sich Deutschland nicht direkt, zahlte aber nach offiziellen Angaben 5,5 Milliarden Dollar in die alliierte Kriegskasse, und Bundeswehreinheiten (Marine im östlichen Mittelmeer, Fallschirmjäger und Kampfflugzeuge im Aufmarschgebiet Türkei) waren Teil der alliierten Mobilisierung.

Generalsekretär der Nato war damals Manfred Wörner, zuvor Verteidigungsminister unter Kohl. Im Lichte des Golfkonflikts, so befand Wörner im September 1990, müsse man die im Nato-Vertrag festgehaltene Abstinenz von »out of area»-Einsätzen überdenken: »Können wir es uns leisten, uns auf Beratungen zu beschränken, wenn die Sicherheit unserer Mitgliedsstaaten bedroht ist?« Neun Jahre später entschied man sich beim Kosovo-Krieg dafür, den Nato-Vertrag einfach zu ignorieren.

Der westliche Anspruch, eigene Verträge und Gesetze ebenso souverän ignorieren zu dürfen wie internationales Recht, stützt sich auf das immer wieder variierte Muster der Gegenüberstellung von »westlichen Werten« und »irrationaler Barbarei.« 1990/91 wurde Saddam Hussein als besonders rabiater Vertreter einer fremden und gefährlichen islamischen Gegenzivilisation dargestellt. 1999 sollte die Propaganda von gerösteten Babies und Konzentrationslagern den Eindruck erwecken, gegen den serbischen »Völkermord« helfe nur eine »humanitäre Intervention«. Wie bereits im Krieg gegen den Irak bemühten die Kriegsbefürworter in Deutschland den Vergleich mit dem Nationalsozialismus.

Der westliche Anspruch auf militärische Kontrolle der Weltpolitik und die Wirklichkeit der »neuen Weltordnung« sind jedoch zweierlei. Die Lagerbildung während des »Kalten Krieges« war auch ein Ordnungsfaktor, Bündnisverpflichtungen hatten die rüstungs- und außenpolitischen Ambitionen ehrgeiziger Staatschefs gebremst. Es gelang der westlichen Politik nicht, die Atomrüstung Indiens und Pakistans zu unterbinden, mittlerweile unternehmen sogar afrikanische Staaten eigenmächtig Militärinterventionen. Zudem begünstigte die schrankenlose Öffnung für kapitalistische Aneignung in den weltwirtschaftlich marginalisierten Gebieten den »Neoliberalismus der armen Leute«, die Warlord-Politik bewaffneter Interessengruppen. Die überwältigende militärische und ökonomische Überlegenheit der westlichen Staaten kann diesen Verlust an politischer Kontrolle nicht kompensieren.

Anmerkung

(1) USA und Sowjetunion hielten sich bei der Lieferung von Material für ABC-Waffen zurück, nahmen die irakischen Bemühungen, solche Waffen herzustellen, aber auch nicht zum Anlass, ihr Bündnis mit dem Irak zu überdenken. Frankreich zeigte sich besonders großzügig bei der Lieferung nuklearen Materials, auch zahlreiche deutsche Firmen beteiligten sich am irakischen Atomprogramm. Zwei Drittel der Lieferanten für die Giftgasproduktion des irakischen Regimes waren deutsche Firmen.