Singen für die Freiheit

Nicht einmal in Pozarevac kann sich die Familie von Solobodan Milosevic noch entspannen. Als seine Frau Mira Markovic gemeinsam mit ihrer Tochter Marija am vergangenen Wochenende ihre Heimatstadt besuchte, war die Freude nur von kurzer Dauer. Aktivisten der Studentenbewegung Otpor versammelten sich vorm Anwesen der Milosevics und zwangen die Reste der ehemaligen First Family zur überstürzten Abreise.

Selbst der serbische Vizepremier und Innenminister Dusan Mihajlovic bedauerte den tiefen Fall. »Natürlich lassen wir die Familie weiter in der Belgrader Residenz wohnen, bis Mira Markovic und ihre Tochter ihr Wohnproblem gelöst haben«, sagte er. Nur das Familienoberhaupt selbst hat zur Zeit kein Problem, eine Unterkunft zu finden. Knapp 18 Quadratmeter groß ist die neue Residenz des Slobodan Milosevic.

Gegenüber den anderen Insassen des Belgrader Zentralgefängnisses ist er ein wenig privilegiert. Zeitungen gibt es jeden Tag, auch warmes Wasser ist in der Zelle vorhanden. Und seine Angehörigen dürfen täglich zu Besuch kommen. Insofern hat sich auch Milosevics Zustand etwas entspannt. »Er gewöhnt sich langsam an sein neues Leben«, erklärte die Verwaltung des Gefängnisses.

Auch die Serben gewöhnen sich langsam daran. Milosevic scheint nicht zum Märtyrer zu taugen. Als die Sozialistische Partei (SPS) am Samstag in ganz Serbien zu einer Großdemonstration zur Unterstützung des bedrängten ehemaligen Präsidenten aufrief, kamen nur 3 000 Menschen nach Belgrad. Die neuen Mächtigen können wohl zu Recht darauf hoffen, dass in wenigen Monaten auch der letzte Rest des Mythos Milosevic verschwindet. »Sie wollen, dass das Volk mitgeht. Sie wollen verhindern, dass Milosevic zum Märtyrer stilisiert und damit zu einer nationalen Legende wird«, sagte der EU-Balkankoordinator Bodo Hombach dem Fernsehsender n-tv.

Dann wird es auch leichter möglich sein, Milosevic nach Den Haag auszuliefern - vorausgesetzt, die jugoslawische Regierungskoalition wird sich noch einig, wie mit dem Angeklagten zu verfahren ist. Der serbische Parlamentspräsident Dragan Marsicanin erklärte in einem Zeitungsinterview, er sehe die Koalition wegen der anhaltenden Meinungsunterschiede grundsätzlich in Frage gestellt. Denn während der jugoslawische Staatspräsident Vojislav Kostunica eine Kooperation mit dem UN-Tribunal ablehnt, wird sie vom serbischen Ministerpräsidenten Zoran Djindjic befürwortet.

Wenn sie die nationalen Gefühle schonen will, sollte die Regierung daher zumindest Überlegungen wie jene des serbischen Innenministers Dusan Mihjalovic vermeiden: Gegenüber Jungle World bestätigte er die Möglichkeit, Slobodan Milosevic wegen Hochverrats zum Tode zu verurteilen (siehe Interview Seite 4). Damit will Djindjic natürlich nichts zu tun haben: »Selbst wenn Milosevic Delikte begangen hat, die theoretisch mit der Todesstrafe geahndet werden könnten, so wird diese wahrscheinlich nicht vollstreckt.«

Aber das kann den gestürzten Präsidenten auch nicht beruhigen, weil sich die Ermittlungen der Justiz nicht mehr auf Korruption und Amtsmissbrauch konzentrieren. Inzwischen kommt auch eine Anklage wegen mehrfachen Mordes in Betracht. Mira Markovic könnte ebenfalls bald hinter Gittern verschwinden und gemeinsam mit ihrem Mann wegen Mordes vor Gericht stehen.

Einer der wohl größten Risikofaktoren für die Familie ist dabei der ehemalige Geheimdienstchef Rade Markovic. Wenn der serbische Innenminister Mihajlovic andeutet, Markovic müsse es sich überlegen, ob er allein für den Attentatsversuch auf Vuk Draskovic verantwortlich sein möchte, bei dem im Oktober 1999 vier Menschen getötet wurden, so ist das ein dezenter Hinweis auf ein mögliches Entgegenkommen der Justiz. Sollte Markovic kooperieren und seinen ehemaligen Dienstherrn belasten, würde er vermutlich mit Hafterleichterungen belohnt.

Eine Kooperation mit der Justiz hat vor allem für die Milosevic-Sozialisten der SPS einen gewissen politischen Sinn. Schließlich wird ihnen auf die Dauer nichts übrig bleiben, als sich von ihrem ehemaligen Parteichef zu emanzipieren, wenn sie nicht ihre völlige politische Marginalisierung riskieren möchten. Vielen droht derzeit eine Anklage der Justiz, und glaubt man dem jugoslawischen Innenminister Zoran Zivkovic, dann könnte die kommende Säuberungswelle das führende Personal der Sozialistischen Partei hinwegschwemmen. »Hunderte von Milosevic-Mitarbeitern« haben laut Zivkovic eine Anklage wegen diverser Delikte zu erwarten.

Eine Kooperation zwecks Erlangung des Kronzeugen-Status empfiehlt sich für einige Mitarbeiter. Dusan Matkovic, bisher im Führungskader der SPS, hat schon angekündigt, die Justiz mit Details aus dem Finanzsystem der Milosevic-Administration zu versorgen. Der erste prominente Abgang aus der SPS ist aber der serbische Präsident Milan Milutinovic. »Ich habe die SPS verlassen, weil man von mir verlangt hat, mich über die Verfassung zu stellen«, begründete der bullige Widerpart des deutschen Außenministers Joseph Fischer während der Verhandlungen von Rambouillet seinen Schritt.

Der Austritt aus der Partei erfolgte, wenige Tage nachdem Gerüchte aufgetaucht waren, die SPS habe von Milutinovic verlangt, Milosevic entsprechend seiner präsidialen Befugnisse zu amnestieren. Sein Ausscheiden könnte der Beginn eines langen Spaltungsprozesses innerhalb der SPS sein. Ein Flügel der Partei möchte am inhaftierten Parteivorsitzenden festhalten, der andere will sich möglichst schnell von ihm lösen.

Noch aber führt Milosevic seine Geschäfte hinter Gittern weiter. Nach einer Empfehlung aus dem Zentralgefängnis wurde Zoran Andjelovic als Generalsekretär der SPS abgelöst und Slavica Djukic-Djekanovic an seine Stelle gesetzt. Der ehemalige jugoslawische Außenminister Zivodin Jovanovic führt unterdessen die Partei; zumindest bis auch er verhaftet wird, denn die Ermittler der Justiz arbeiten schon an seinem Fall. Einem Statement der SPS zufolge aber ist Slobodan Milosevic weiterhin der Parteivorsitzende, und die SPS »wartet auf seine Entlassung aus dem Gefängnis«.

Womöglich wird sie die Wartezeit nicht überleben. Milosevic nämlich soll demnächst auch wegen einiger schwer wiegender Kriegsverbrechen angeklagt werden. Bodo Hombach erwartet eine Auslieferung des ehemaligen Präsidenten nach Den Haag »noch vor Ende des Jahres« und wiederholt damit, was mehrere Mitarbeiter des Haager Kriegsverbrechertribunals schon vor Wochen ankündigten.

Bei seinem Treffen mit dem Haager Administrator Hans Holthuis konnte der jugoslawische Justizminister Momcilo Grubac bereits eine erste Fassung des Gesetzes über eine Auslieferung jugoslawischer Bürger an ausländische Gerichte vorlegen und verlangte vom Tribunal die Anklage kosovo-albanischer, kroatischer und muslimisch-bosnischer Militärs und Politiker.

Auch auf dieser Ebene deutet sich ein politischer Deal der Justizbehörden in Belgrad und Den Haag an. In den kommenden Monaten werden einige für die aktuelle Politik in der Region nicht mehr benötigte Kosovo-Albaner, sowie weitere Kroaten und Bosnier angeklagt, im Gegenzug wird Slobodan Milosevic nach Den Haag verfrachtet. Damit könnte der serbischen Bevölkerung immerhin vorgegaukelt werden, dass Den Haag sich auch mit den mutmaßlichen Verbrechern der anderen Seite beschäftigt.