»Stunde der Wahrheit« nennt US-Präsident George Bush in seiner Kriegserklärung an den Irak das Szenario, das nun folgen soll. Den Blick der Falken auf die geopolitischen Perspektiven der USA wendet Immanuel Wallerstein gegen sie selbst und umreißt damit die Dynamik und die möglichen Konsequenzen des »präemptiven« Krieges.
Die USA stecken in Schwierigkeiten. George Walker Bush spielt mit hohem Einsatz aus einer schwachen Position. Etwa vor einem Jahr beschloss er den Krieg gegen den Irak. Die Demonstration überwältigender militärischer Überlegenheit sollte zwei Hauptziele verfolgen: Erstens würden alle potenziellen Atomwaffenbesitzer eingeschüchtert werden, so dass sie entsprechende Entwicklungsprogramme stoppten; zweitens ging es darum, die europäischen Vorstellungen von einer selbstbestimmten Rolle im Weltsystem im Keim zu ersticken.
Rascher Sieg. Bis jetzt ist Bush grandios gescheitert. Nordkorea, der Iran und vielleicht auch andere haben ihre Atomprogramme forciert. Frankreich und Deutschland haben gezeigt, was selbstbestimmt bedeutet. Und die USA kriegen keines der sechs Länder aus der Dritten Welt im Sicherheitsrat dazu, einer zweiten Irakresolution zuzustimmen. Wie ein Spielsüchtiger setzt Bush deshalb alles auf eine Karte. Er hat den Krieg erklärt und will einen raschen Sieg. Er glaubt, dass die USA militärisch ein solches Ergebnis erzielen können, das die Atomwaffenaspiranten und die Europäer reuig auf den rechten Weg zurückführt, damit sie zukünftig US-Entscheidungen akzeptieren.
Zwei mögliche Ergebnisse zeichnen sich ab: Ersteres wäre von Bush gewollt und erwartet. Aber wie wahrscheinlich ist die rasche Kapitulation des Irak? Vom Pentagon ist zu hören, man habe geeignete Waffen. Zahlreiche Ex-Generäle äußerten sich skeptisch. Einen raschen und totalen Sieg halte ich für unwahrscheinlich. Die verzweifelte Entschlossenheit der irakischen Führung kombiniert mit nationalistischen Aufwallungen sowie dem angekündigten Unwillen der Kurden, Saddam zu bekämpfen (nicht, weil sie ihn nicht hassten, sondern weil sie den Amerikanern bezogen auf ihn zutiefst misstrauen), werden den USA enorme Schwierigkeiten bereiten, den Krieg innerhalb von Wochen zu beenden. Er kann Monate dauern, und wenn dem so ist, wer könnte dann vorhersagen, wie sich die Stimmung in der US-Gesellschaft entwickeln wird?
Szenario Nummer eins. Würden die USA rasch gewinnen, käme Bush ziemlich ungeschoren aus der Situation: nicht als Sieger, aber auch nicht als Verlierer. Der Sieg würde die geopolitische Situation praktisch unverändert lassen. Denn zunächst stellt sich die Frage, was im Irak danach passieren würde. Es ist unklar, ob es darüber in der US-Regierung genaue Vorstellungen gibt. Wir wissen nur, dass die unterschiedlichen Interessen, die ins Spiel kommen, vollkommen gegensätzlich sind. Das Szenario riecht nach Konfusion. Um sich Einfluss auf die Nachkriegsentscheidungen zu sichern, müssten sich die USA über längere Zeit mit Truppen und sehr viel Geld engagieren. Ein Blick auf die ökonomische und innenpolitische Situation in den USA zeigt, dass es der Bush-Regierung sehr schwer fallen würde, längerfristig mit Truppen Präsenz zu zeigen, und noch schwerer, das Geld aufzutreiben, das man bräuchte, um politisch mitzuspielen.
Status quo ante bellum. Hinzu käme, dass alle anderen Probleme überall auf der Welt bestehen blieben. Es wäre wenig wahrscheinlich, dass auf dem Weg zur Schaffung eines palästinensischen Nationalstaats Fortschritte gemacht würden. Die israelische Regierung sähe einen Sieg der Amerikaner als Bestätigung ihrer harten Linie und würde vielleicht noch härter agieren. In der arabischen Welt würde die Wut wachsen, wenn das möglich ist. Das iranische Atomwaffenprogramm würde sicherlich nicht eingestellt werden. Eher wird der Iran in der Region mehr Einfluss wollen, wenn Saddam Hussein erst einmal aus dem Weg geräumt ist. Nordkorea würde weiter und mehr provozieren; Südkorea würden die amerikanischen Verbündeten mit ihrem Hang zu Militäraktionen beunruhigen. Frankreich könnte auf lange Sicht profitieren. Ein schneller militärischer Sieg der USA würde den geopolitischen Status quo bewahren. Das ist mit Sicherheit nicht das Ergebnis, das die Falken im Weißen Haus wünschen.
Szenario Nummer zwei. Angenommen, der militärische Sieg käme nicht rasch. Dann wäre das Unternehmen ein geopolitisches Desaster. Ein Inferno bräche aus, und die USA hätten auf ihr Schicksal weniger Einfluss als etwa Italien, also eigentlich keinen. Im Irak wird zunächst folgendes passieren: Saddam würde als Held des irakischen Widerstands dastehen, und er weiß so einen Eindruck auszubeuten. Der Iran und die Türkei werden Truppen in den kurdischen Norden entsenden, was vermutlich mit einem Krieg zwischen beiden Ländern enden wird. Die Kurden könnten sich kurzfristig mit dem Iran verbünden. In diesem Fall werden die schiitischen Gruppen im Süd-irak zum US-Militäreinsatz auf Distanz gehen. Die Saudis könnten sich als Vermittler anbieten, doch sind sie auf beiden Seiten unwillkommen.
Im Westen der Region wird die Hisbollah vermutlich Israelis angreifen, Israel wird den Angriff erwidern und möglicherweise versuchen, den Südlibanon zu besetzen. Wird sich Syrien dann einschalten, um die Hisbollah oder, allgemein gesprochen, seinen Einfluss im Libanon zu retten? Gut möglich, doch in dem Fall wird die israelische Luftwaffe Damaskus bombardieren, möglicherweise Nuklearwaffen einsetzen. Werden die Ägypter sich dann ruhig verhalten? Und da gibt es ja noch Ussama bin Laden, der zweifellos das tun wird, was er am liebsten tut.
Blair in Den Haag. Europa? Wahrscheinlich wird es eine größere Revolte in der englischen Labour Party geben, die zur Spaltung der Partei führt. Tony Blair könnte dann seine Haut retten, indem er eine Notstandsregierung mit den Tories bildet. Er wäre immer noch Premierminister, der Druck in Richtung Neuwahlen würde immer größer. Diese könnte Blair haushoch verlieren. Und dann gab es da noch eine Nebensächlichkeit. Seine Berater haben Blair vor einer Beteiligung britischer Truppen am Angriff auf den Irak ohne explizites UN-Mandat gewarnt: Er könnte vor dem Internationalen Strafgerichtshof angeklagt werden. José Maria Aznars politische Aussichten in Spanien sehen ähnlich zweifelhaft aus, angesichts der Opposition gegen Spaniens Kurs selbst in seiner eigenen Partei. Berlusconi und die Osteuropäer werden langsam kalte Füße bekommen.
Zwischenzeitlich wird man sich in Lateinamerika von der panamerikanischen Freihandelszone verabschieden. Lula wird sich stattdessen für die Wiederbelebung des Mercosur als gemeinsamer südamerikanischer Handels- und Währungsstruktur stark machen. Vincente Fox in Mexiko wird tief in Schwierigkeiten stecken. In Südostasien könnten die beiden größten Nationalstaaten mit muslimischer Bevölkerung, Indonesien und Malaysia, deren Regierungskurs gegenwärtig US-freundlich ist, versucht sein, Europa nachzueifern und eine Region zu schaffen, die auf selbstbestimmte Politik pocht. Auf den Philippinen wird der Druck auf die Regierung wachsen, die US-Truppen nach Hause zu schicken. Und China wird vermutlich Japan erzählen, dass es besser ist, die politische Bindung an die USA zu lockern, wenn das Land eine ökonomische Zukunft in der Region haben will.
Wo wird das Bush-Regime im Frühjahr 2004 stehen? Es wird sich in den USA einer schnell wachsenden Antikriegsbewegung gegenüber sehen, die die Demokraten dazu bringen kann, tatsächlich in Opposition zu Bushs Art von Weltpolitik zu gehen. Dann könnten sie sogar die Wahlen gewinnen.
Wenn alles so kommt, hätte Bush tatsächlich sein Ziel erreicht: einen Regimewechsel – in Großbritannien, Spanien und den USA. Die USA würde niemand mehr als unbesiegbare Supermacht ansehen. Fazit: Wenn Bush siegt, erhält das den geopolitischen Status quo, was viel weniger ist, als er will. Wenn er verliert, verliert er alles. Die Chancen sind nicht sehr vielversprechend. Für Historiker ist festzuhalten, dass es nach dem 11. September für die USA keine Notwendigkeit gab, sich in diese unmögliche Lage zu begeben.
Immanuel Wallerstein ist Historiker am Fernand-Braudel-Center und lehrt an der Yale University. Seine Kommentare aktueller politischer Ereignisse aus der Perspektive der Weltsystemtheorie finden sich unter fbc.binghampton.edu/commentr.htm. Copyright 2003 Immanuel Wallerstein http://fbc.binghamton.edu/commentr.htm
Aus dem Englischen von Thomas Atzert.