11.06.2003

Ein schlechter Deal

Im UN-Protektorat Kosovo hat die Kriegsökonomie den Krieg überlebt. Von Boris Kanzleiter, Belgrad
Von Boris Kanzleiter

Als Michael Steiner sein Amt als Chef der UN-Verwaltung des Kosovo (Unmik) antrat, warnten ihn politische Freunde. Wer auf den Balkan gehe, könne sich viele Feinde machen. Dass es aber so schlimm kommen würde, hatte kaum jemand erwartet. Nach 18 Monaten Amtszeit gehört der deutsche Diplomat zu den unbeliebtesten Männern in der Krisenregion. Ende Juni wird Steiner vorzeitig abtreten und auf eigenen Wunsch zum Leiter der Ständigen Vertretung Deutschlands bei den Vereinten Nationen nach Genf befördert werden. Im Kosovo wird ihm niemand eine Träne nachweinen.

Für Steiners Scheitern sind weniger seine penetrante Arroganz und seine cholerischen Anfälle verantwortlich, über die seine Untergebenen hinter vorgehaltener Hand klagen. Vielmehr scheiterte der ehemalige außenpolitische Berater Gerhard Schröders an den politischen und wirtschaftlichen Problemen im Protektorat.

Am deutlichsten wird dies, wenn Steiner an seinen eigenen Maßstäben gemessen wird. Als er sein Amt übernahm, kündigte er an, zuerst für menschenrechtliche und rechtsstaatliche Standards zu sorgen, um dann die Frage des umstrittenen völkerrechtlichen Status der Provinz zu klären. Vom Plan »Standard vor Status« will heute jedoch niemand mehr ernsthaft etwas wissen. Denn die aussichtslose Situation im Kosovo ist am besten mit »weder Standards noch Status« beschrieben.

Deprimierend ist vor allem die Menschenrechtslage. Wer den aktuellen Bericht von amnesty international zum Kosovo liest, wird das Gefühl nicht los, hier würde über einen Schurkenstaat geredet und nicht über eine Provinz, in der die exekutiven, judikativen und legislativen Kompetenzen von der in der Uno versammelten »Völkergemeinschaft« ausgeübt werden. Knapp vier Jahre nach dem Einmarsch der Kfor-Truppe sind von den zeitweise bis zu 50 000 internationalen Soldaten und zusätzlichen 5 000 internationalen UN-Polizisten zwar offene Kämpfe gestoppt worden, von einem Ende der systematischen Diskriminierungen kann dagegen keine Rede sein.

Nicht-albanischen Minderheiten werden ihre »grundlegenden Menschenrechte« verweigert und sie werden bei der Wahrnehmung »bürgerlicher, politischer, sozialer, wirtschaftlicher und kultureller Rechte« diskriminiert, schreibt amnesty international. Sie müssen »Angriffe auf Leben und Eigentum« fürchten. Die Situation ihrer Einschüchterung wird verstärkt durch »fortdauernde Straflosigkeit« für die Täter. Das »Klima der Angst, Unsicherheit und Misstrauen« haben für die Minderheiten zum »faktischen Entzug« des Rechts auf »Bewegungsfreiheit« geführt.

Auch das vorgebliche Hauptziel des dreimonatigen Bombardements Jugoslawiens im Frühjahr 1999, die Verhinderung »ethnischer Säuberungen«, wurde nicht erreicht. Nur das Verhältnis von Opfern und Tätern hat sich umgekehrt. 235 000 Serben und Roma sind seit dem offiziellen Ende des Krieges von albanischen Nationalisten aus dem Kosovo vertrieben worden. Eine Rückkehr scheint unter den gegebenen Bedingungen fortdauernder Übergriffe »unmöglich«, meint amnesty international.

Doch Serben und Roma sind nicht die einzigen Opfer der aus der Kosovo-Befreiungsarmee (UCK) hervorgegangenen Terrorkommandos. Auch viele Albaner, die hofften, mit dem Abzug der verhassten serbischen Polizei- und Militäreinheiten ließe sich eine Demokratisierung verwirklichen, wurden bitter enttäuscht. Noch immer existiere im Kosovo »kein Rechtsstaat«, klagt Veton Surroi, der Chefredakteur der in Pristina erscheinenden einflussreichen Tageszeitung Koha Ditore. »Im Kosovo entwickelte sich in den Nachkriegsjahren eine regelrechte Unkultur der Korruption und der organisierten Kriminalität mit politischen Verbindungen«, schildert Surroi die Entwicklung. Und mit Blick auf zahlreiche politische Morde sagt er: »Bis heute geben Politiker den Ton an, die andere mit physischer Gewalt einschüchtern.«

Surroi spricht damit den Kern des Problems an. Die Kriegsökonomie im Kosovo hat den Krieg überlebt. Importierte Konzepte von Demokratie und Menschenrechten scheitern an lokalen Verhältnissen und den selbst gemachten Widersprüchen der internationalen Gemeinschaft. Denn die Warlords der UCK, welche die Funktionen von Politikern, Militärs und mafiösen Geschäftsmännern vereinen, sind auch nach dem offiziellen Ende der Kampfhandlungen die very important persons des Kosovo-Establishments.

Aus Kriegshelden wurden neue Herrschaftseliten, auf die auch das Protektoratsregime Rücksicht nehmen muss. Zwar vertauschten die meisten UCK-Kommandanten die Tarnkleidung mit dem Anzug, die Kalaschnikow bleibt aber ein zentrales Mittel im internen Konkurrenzkampf.

Das hat wenig mit einer angeblich typisch balkanischen Waffenliebe zu tun, aber viel mit der speziellen Produktionsweise, auf der das System gründet. Mit der Übernahme des lukrativen Schmuggelkorridors zwischen der Schwarzmeer-Region und Westeuropa durch die Kosovo-Mafia im Laufe der neunziger Jahre wurde der Drogen-, Waffen- und Frauenhandel zur wichtigsten ökonomischen Aktivität in der Krisenprovinz. Eine formelle warenproduzierende Ökonomie war bereits mit der Krise des jugoslawischen Sozialismus und ihrer Verschärfung durch ein marktwirtschaftliches Reformprogramm in den achtziger Jahren kollabiert.

Im Verlauf der sich zuspitzenden ethnonational begründeten Kämpfe während der neunziger Jahre kam es im ehemaligen Jugoslawien zur Herausbildung kriminell-politischer Allianzen. Während den serbischen Paramilitärs von den Institutionen in Belgrad das Recht auf Plünderungen bei »ethnischen Säuberungen« und Profite aus dem Embargobruch eingeräumt wurden, verschmolz die Kosovo-Mafia mit den sich neu formierenden bewaffneten Nationalisten der UCK.

Seitdem sie sich mit der Hilfe der Nato im Juni 1999 schließlich durchsetzen konnten, wurde das Kosovo ihre ökonomische Basis. Nach Schätzungen des UN-Kinderhilfswerks Unicef werden jedes Jahr 120 000 Frauen und Kinder aus Ost- und Südosteuropa in die Länder der Europäischen Union verkauft, viele davon über das Kosovo. Das US-Außenministerium geht in einem aktuellen Bericht davon aus, dass die Balkanroute maßgeblich den Drogenmarkt in Westeuropa beliefert. Profite in Höhe von zig Millionen Euro können hier realisiert werden.

Die auf Loyalität im Familienclan und den internationalen Diasporanetzwerken beruhende Schmuggelaktivität der politisierten Kosovo-Mafia sind für die Bewohner der Provinz eine ökonomische Notwendigkeit. Das zeigt ein Blick auf die offiziellen Statistiken. Die Arbeitslosenquote liegt bei knapp 60 Prozent. Die meisten der restlichen 40 Prozent arbeiten entweder für die internationale Protektoratsverwaltung und für Nichtregierungsorganisationen oder rasieren sich im unterbezahlten Dienstleistungssektor gegenseitig den Bart. Nach einer Schätzung des Wiener Instituts für Internationale Wirtschaftsvergleiche (WIIW) liegt das durchschnittliche Einkommen bei 200 Euro im Monat.

Im vergangenen Jahr machten die Hilfszahlungen der internationalen Gemeinschaft mehr als die Hälfte des Inlandsproduktes aus. Trotz der neun Milliarden Euro für den Aufbau einer Verwaltung und der Wirtschaft, welche die »internationale Gemeinschaft« bisher ausgegeben hat, wollen private Unternehmen partout nicht tätig werden. Es gibt keine profitablen Anlagemöglichkeiten, keinen Markt, keine Rechtssicherheit. Das Kosovo und seine Bewohner sind schlicht zu arm, um sie profitabel ausbeuten zu können.

Beim Krieg gegen Jugoslawien im Jahr 1999 mag es der Nato um unterschiedliche Motive gegangen sein. Die im gleichen Jahr im Zuge der ersten Ost-Erweiterungsrunde proklamierte neue Nato-Doktrin der völkerrechtswidrigen selbstmandatierten Einsätze Out of Area sollte demonstriert werden. Der eigensinnige Unruhestifter Slobodan Milosevic sollte geschwächt und unerwünschte Flüchtlingsströme sollten eingedämmt werden.

Heute wollen sich die Protektoren so schnell wie möglich wieder verabschieden. Russland hat bereits den Abzug seiner Truppen aus dem Kosovo angekündigt. Die USA möchten lediglich ihren zur Festung ausgebauten Stützpunkt Bondsteel an der mazedonischen Grenze behalten. Die EU will Geld sparen und ihre Truppen reduzieren.

Trotzdem könnte das Protektoratsregime noch lange erhalten bleiben. Denn würde man den Forderungen albanischer Nationalisten nachgeben und einen unabhängigen Staat zulassen, dann verfügte eine der größten Mafiaorganisationen in Europa über Souveränitätsrechte.

Außerdem würde eine Änderung der Grenzen nicht nur auf scharfen Widerstand in Belgrad stoßen, sondern auch die anderen explosiven Autonomie- und Statusfragen auf dem Balkan – von Bosnien-Herzegowina bis Mazedonien - wieder auf die Tagesordnung bringen. Der Status quo befriedigt zwar niemanden, aber die Welt ist eben unbefriedigend.