Deutsches Haus

Polizeibeamte entdeckten am 15. August an einem jüdischen Mahnmal in der Levetzowstraße in Berlin-Tiergarten eine Hakenkreuzschmiererei. Am gleichen Tag sollte eine Gedenkveranstaltung an dem Mahnmal stattfinden. Den Beamten gelang es nicht, das Hakenkreuz zu entfernen, bevor die ersten TeilnehmerInnen eintrafen. Es musste notdürftig überdeckt werden und wurde danach mit Farbe übertüncht. Das Mahnmal wurde in der Vergangenheit immer wieder von Neonazis verwüstet. Am 13. August beschmierten Unbekannte eine Hinweistafel in der KZ-Gedenkstätte Mittelbau-Dora in Nordhausen (Thüringen) mit antisemitischen Parolen. Das berichtete die Neue Nordhäuser Zeitung. Dabei entstand ein Schaden in Höhe von mehreren Tausend Euro. Zusätzlich befestigten die Unbekannten demnach an einem rekonstruierten Transportwaggon und am Eingang zur Stollenanlage Transparente mit rechtsextremem Inhalt. Seit dem 28. Juli befindet sich eine vierköpfige kurdische Familie in Lendringsen (Niedersachsen) im Kirchenasyl, um ihrer Abschiebung zu entgehen. Sowohl der Vater als auch die Mutter der beiden Kinder sind schwer erkrankt. Die Osnabrücker Ausländerbehörde besteht dennoch auf ihrer Ausreise, berichtet das Neue Deutschland. Der 54jährige Familienvater leidet nach Angaben der evangelischen Gemeinde an Krebs und einer Nierenerkrankung und muss sich dreimal wöchentlich einer Blutwäsche unterziehen. Die Kirchengemeinde ist davon überzeugt, dass die Behandlung in der Türkei nicht fortgesetzt werden könne, da beide Elternteile aus gesundheitlichen Gründen nicht arbeiten könnten. Die Familie hätte daher nicht die nötigen finanziellen Mittel, um die Behandlung zu bezahlen. Eine Abschiebung käme einem Todesurteil gleich, warnte die Kirchengemeinde. Zudem leide die Mutter an einer schweren psychischen Erkrankung und befinde sich deshalb in psychotherapeutischer Behandlung, deren Fortsetzung notwendig sei. Bereits am 6. Juli griffen in Wolmirstedt (Sachsen-Anhalt) drei Neonazis einen schwarzen Deutschen an. Dies berichtet die Mobile Beratung für Opfer rechtsextremer Gewalt in Sachsen-Anhalt. Der Angegriffene war demzufolge auf dem Weg zum Zug, als er auf dem Bahnhofsvorplatz von drei Männern angegriffen wurde. Sie kamen auf ihn zu und schlugen ihn mehrfach, bis er zu Boden ging. Anschließend traten sie auf den Kopf des Mannes ein, sodass er später im Krankenhaus behandelt werden musste. Einer der Angreifer floh, als Passanten die Polizei riefen, die zwei anderen konnten festgenommen werden. Sie sind der Polizei als Rechtsextremisten bekannt. Das brandenburgische Innenministerium zählte im ersten Halbjahr 2004 32 Körperverletzungen durch Neonazis. Rechtsextreme hätten in dem Zeitraum acht Brände gelegt und 320 Propagandadelikte begangen. Insgesamt seien 451 Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund begangen worden.

jb