Deutsches Haus

In der Nacht vom 23. auf den 24. August griffen Unbekannte ein Asylbewerberheim in Bautzen (Sachsen) an. Eine Betreuerin hörte, wie eine Scheibe eingeworfen wurde, und fand im Erdgeschoss einen Stoffbeutel, der ein Betonstück und einen Zettel mit der Aufschrift enthielt: »Am 28.08.05 brennt ihr alle.« Die Bautzener Polizei geht allerdings davon aus, dass auch der 28. August 2004 gemeint sein könnte, und sagte der Jungle World, das Asylbewerberheim werde in der nächsten Zeit intensiver bewacht. In der Nacht zum 23. August beschädigten Rechtsextreme einen jüdischen Friedhof in Bochum (Nordrhein-Westfalen). Die dortige Polizei berichtet, dass rund 50 Grabsteine mit verschiedenen Aufklebern beklebt wurden, die auf den Todestag von Rudolf Heß hinwiesen. Am 20. August sang eine Gruppe von etwa fünf Skinheads auf dem Gelände der KZ-Gedenkstätte Dachau (Bayern) Lieder mit rechtsextremistischem Inhalt. Nach Angaben der Polizei seien die Rechtsextremen zum Teil einschlägig bekannt. Während der Fahndung im Stadtgebiet von Dachau konnten die Neonazis in Gewahrsam genommen und ihre Personalien festgestellt werden. Wie die Berliner Zeitung berichtete, hetzte ein Hundebesitzer am 17. August in Berlin-Mitte seinen Hund auf spielende Kinder. Zuvor hatte er eine arabischstämmige Frau, die sich bei den Kindern aufhielt, beleidigt. Er schrie »Scheißausländer« und ließ den Hund von der Leine, der dann auf die Kinder zurannte. Als Nachbarn zu schreien begannen, kehrte der Hund jedoch um. Der Mann ist der Polizei bereits wegen Rohheits- und Gewaltdelikten bekannt. Der Staatsschutz ermittelt nun wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung und Beleidigung. Die Brandenburger Staatsanwaltschaft ermittelt seit Mitte August gegen eine Gruppe rechtsextremer Jugendlicher wegen der Bildung einer terroristischen Vereinigung. Nach Angaben der taz wird den elf mutmaßlichen Mitgliedern vorgeworfen, zwischen August 2003 und Mai 2004 neun türkische und asiatische Imbissbuden im Kreis Havelland (Brandenburg) angezündet und zerstört zu haben. Dabei verursachten sie einen Sachschaden von rund 770 000 Euro. Die taz berichtet weiter, dass zumindest ein Elternteil des mutmaßlichen Anführers von den geplanten Anschlägen gewusst und die Neonazis zur Vorsicht gemahnt habe. Unterdessen forderte der Verein Opferperspektive die Einrichtung eines Fonds zur Unterstützung der Geschädigten. Keine der Imbissbuden sei versichert gewesen. In Brandenburg sei wegen der häufigen Brandanschläge von Rechtsextremen keine Versicherung bereit, ein solches Risiko einzugehen. In Rheinland-Pfalz ist die Zahl der Ermittlungsverfahren wegen rechtsextremistischer und fremdenfeindlicher Straftaten im ersten Halbjahr 2004 um 13,9 Prozent gestiegen. Die Berliner Morgenpost berichtet, dass in den ersten sechs Monaten 394 Verfahren eingeleitet worden seien, 49 mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.

jb