10.11.2004

Gutes Land, schlechtes Land

Ein Gespräch mit hans modrow über die Wende im November 1989, die Wiedervereinigung und die PDS
Von Stefan Wirner

Hans Modrow war der vorletzte Ministerpräsident der DDR. Im November 1989, kurz nach dem Mauerfall, übernahm er sein Amt. Er sollte retten, was nicht mehr zu retten war: die DDR.

Modrow wurde 1928 in Jasenitz geboren. Er lernte Maschinenschlosser und wurde gegen Ende des Krieges zum so genannten Volkssturm einberufen. Er geriet in russische Kriegsgefangenschaft und kehrte 1949 in die DDR zurück. Im selben Jahr trat er der SED bei. Anfang der fünfziger Jahre war er Abgeordneter im Landtag Mecklenburg-Vorpommerns, von 1958 bis 1990 Mitglied der Volkskammer.

Von 1973 bis 1989 war Modrow SED-Bezirksleiter in Dresden. Aus jener Zeit resultierte sein Ruf als Hoffnungsträger der reformorientierten Kräfte in der SED, weil er eine gewisse Distanz zur Berliner Zentrale wahrte. Im Jahr 1993 wurde Modrow vom Landgericht Dresden wegen Wahlmanipulation zu einer Geldstrafe verurteilt, im Jahr 1994 wegen meineidlicher Falschaussage zu einer zehnmonatigen Bewährungsstrafe. Er ist Ehrenvorsitzender der PDS.

Am 9. November war es 15 Jahre her, dass das Zentralkomitee der SED ihrer Fraktion in der Volkskammer empfohlen hat, Sie zum Vorsitzenden des Ministerrates vorzuschlagen. Wer kam damals auf die Idee und wie fanden Sie das?

Die Vorbereitung auf eine Neuwahl des Ministerpräsidenten kam über Nacht. Egon Krenz weilte am 1. und 2. November noch in Moskau und ging gemeinsam mit Gorbatschow davon aus, dass Willi Stoph die Regierungsgeschäfte weiterführt. Stophs Rücktritt erfolgte am 7. November, also einen Tag bevor das Zentralkomitee seine Beratungen begann. Egon Krenz hatte die Absicht, Siegfried Lorenz oder Wolfgang Junker oder Alexander Schalck vorzuschlagen. Von ihnen erhielt er eine Absage, und er sprach dann mit mir. Da ich für Veränderungen in der Führung und im Lande war, konnte ich nicht nein sagen.

Am 10. November war die Mauer dann schon offen. Glaubten Sie an diesem Tag noch daran, dass die DDR in irgendeiner Form überleben könnte?

Da glaubte nicht nur ich dran, da glaubten auch die alliierten Mächte und auch Helmut Kohl daran. Wie lange es dauern könnte, war für alle offen. Aber dass die DDR mit dem Fall der Mauer schnell aufhören könnte zu existieren, war nicht das damalige Denken.

Kohl ging noch auf meinen Vorschlag einer Vertragsgemeinschaft ein, der französische Staatspräsident François Mitterrand besuchte am 21. und 22. Dezember 1989 die DDR und führte offizielle Gespräche, der US-Außenminister James Baker traf sich mit mir im Dezember in Potsdam, und der Außenminister Großbritanniens, Douglas Hurd, kam im Januar. Alle gingen zunächst davon aus, es werde eine Vereinigung geben, aber es wird Zeit dauern.

Wie schnell ging damals der Wandel von dem Ruf nach einer Erneuerung der DDR hin zu dem Ruf nach einer Wiedervereinigung auf den Montagsdemonstrationen?

Der Ruf »Wir sind das Volk« war jener der Parteien und Bewegungen, die am Runden Tisch wirkten oder gerade neu entstanden. Sie waren der Überzeugung, dass es galt, die führende Rolle der SED aufzuheben, was bereits die Volkskammer am 1. Dezember 1989 beschloss, indem sie diesen Paragrafen aus der Verfassung nahm. Sie wollten eine veränderte DDR, sie waren nicht für ihre schnelle Überwindung. Am 19. Dezember in Dresden, so die Aussage Helmut Kohls, gewann er bei der Kundgebung an der Frauenkirche die Überzeugung, dass nun die Vereinigung der beiden deutschen Staaten schneller erfolgen würde.

Schaut man sich die Bilder dieser Kundgebung an, so sind sie ein Dokument. Aus »Wir sind das Volk« wird »Wir sind ein Volk«. Die Fahnen, die dort in großen Massen getragen werden, sind die der Bundesrepublik Deutschland. Sie wurden nicht in der DDR hergestellt und produziert und sind auch nicht als Symbol für das zu betrachten, was der Runde Tisch damals eigentlich wollte. Hier wurde sichtbar, und niemand deckt heute die Quellen und Zusammenhänge auf, es begann die Einmischung der Bundesrepublik Deutschland in die DDR und damit ihre raschere Destabilisierung.

Das hört sich so an, als sei der Wunsch nach einer Wiedervereinigung vom Westen in den Osten hineingetragen worden.

In der Anfangsphase ja. Dann, als es um die Wahlen zum 18. März 1990 ging, änderte sich das Bild. Die, die am Runden Tisch beteiligt waren und nun darauf drängten, dass Wahlen stattfanden, glaubten, dass sie aus ihrer Tätigkeit den größten Gewinn bei den Wahlen ziehen würden. Die Allianz für Deutschland entstand aus der Initiative von Helmut Kohl, sie hatte in West-Berlin ihr Zentrum, als es um den Wahlkampf ging. Der Wahlkampf wurde unter den Zeichen der Vereinigung der beiden deutschen Staaten geführt.

Waren nicht die Fluchtbewegung aus der DDR, etwa in die ungarische Botschaft in Prag, oder auch die Abwanderung in den Westen nach der Maueröffnung auch eine Abstimmung für die Vereinigung?

Das waren sie zunächst auch. Und wenn ich mir die Zahl derer ansehe, die nach der Vereinigung der beiden deutschen Staaten das Gebiet der alten DDR verlassen haben, ist in den nachfolgenden zwei Jahren die Abwanderung in den Westen nicht geringer geworden. Es waren also nicht nur die politischen Momente, es waren auch die Faktoren, die mit der Deindustrialisierung der DDR und den wirtschaftlichen Möglichkeiten der alten Bundesrepublik verbunden blieben. Von mehr als 16 Millionen Bürgern in der alten DDR sind gerade mal 15 Millionen nach der Vereinigung übrig geblieben. Und der Prozess setzt sich fort.

In Ihrer Erklärung vom 17. November 1989 ist ja allenfalls von der Möglichkeit einer Vertragsgemeinschaft die Rede, von »kooperativer Existenz« und einer »qualifiziert guten Nachbarschaft«. In Ihrer Erklärung vom Februar 1990 sprechen Sie von »Deutschland einig Vaterland«. Auch in Ihrer Haltung scheint sich in jener Zeit etwas verändert zu haben.

Nicht nur bei bei mir. Es war eine Situation, in der wir davon ausgingen, dass ein grundlegender Wandel in der DDR notwendig sei. Zunächst hatte meine Regierungserklärung vom November 1989 ein Festhalten an der DDR und an ihrer sozialistischen Umgestaltung zum Inhalt. Auch unter diesen Bedingungen scheute sich etwa Mitterrand nicht, in die DDR zu kommen.

Am 1. Februar 1990 stellte ich mein Konzept vor unter dem Titel: »Deutschland einig Vaterland«, in Absprache auch meines Planes zur stufenweisen Vereinigung der beiden deutschen Staaten in Moskau mit Gorbatschow. Meine neuen Überlegungen erwuchsen aus der wachsenden Schwäche der Sowjetunion und aus der Situation in diesem Lande, aus den Entwicklungen, die sich innerhalb des damaligen Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe vollzogen.

Ein sehr wesentlicher Anstoß für neue Überlegungen war mit der letzten Konferenz des RGW am 9. und 10. Januar in Sofia verbunden. Dort trat der Ministerpräsident der Sowjetunion, Nikolai Ryschkow, auf und erklärte, noch im Laufe des Jahres würden wir nicht mehr in Rubel verrechnen, sondern in Dollar. Da war mir klar, die DDR wird wirtschaftlich diesen Prozess nicht überstehen.

Es wurde auch sichtbar, dass die Bestrebungen vieler Menschen zur Vereinigung der beiden deutschen Staaten wuchsen. Die Außenbeziehungen ließen erkennen, dass sich auch hier bestimmte neue Debatten unter den drei westlichen Mächten herausbildeten. Damit ging ich von den Realitäten der Zeit aus und erarbeitete ein Konzept für eine stufenweise Vereinigung der beiden deutschen Staaten. Gorbatschow als auch die USA nannten dieses Konzept später den Modrow-Plan.

Sie waren früh in politischen Organisationen der DDR tätig, seit 1949 etwa in der FDJ, in der SED. Sie waren Anfang der fünfziger Jahre Mitglied im Landtag in Mecklenburg-Vorpommern, Sie saßen seit 1958 in der Volkskammer. Trotzdem galten Sie in der DDR als Hoffnungsträger der Reformkräfte. Wie kam das?

Ihre Frage müssten jene beantworten, die dieses Bild in die Medien getragen haben. Ich war als Parlamentarier gewählt und hatte Funktionen in der SED inne. Bis zu meiner Wahl als Ministerpräsident der DDR war ich in keiner staatlichen Funktion im engeren Sinne. Mein erstes staatliches Amt war das des Ministerpräsidenten. Ich weiß nur, dass der Bundesnachrichtendienst der BRD von 1958 an eine Akte Modrow führte, die bis zum April 1990 geführt worden ist.

Aber man hat Sie doch zum Ministerpräsidenten gemacht, weil man gedacht hat, Modrow kann da etwas aufhalten, er steht für eine modernere DDR als etwa Krenz.

Ich war nur die vierte Wahl. Es war natürlich ein Interesse da, jemanden an die Spitze der Regierung zu stellen, der nicht der alten Führung der SED im engeren Kreis des Politbüros angehört hatte.

Wenn Sie 15 Jahre nach der Wende Berichte im Fernsehen sehen, was stört Sie am meisten an der Darstellung der DDR in den Medien?

Am meisten stört mich, dass wir eine Vereinfachung erleben: Es gab ein gutes und es gab ein schlechtes Deutschland nach 1945. Die Bilder des Kalten Krieges produzieren sich weiter. Und dass der Zeitgeist in den Medien so herüberkommt, dass Journalisten, die es ernst meinen mit der Geschichte und der Ethik ihres Berufes, es schwer haben, gegen diesen Zeitgeist standzuhalten.

15 Jahre Wende bedeuten ja auch 15 Jahre PDS. Wie zufrieden sind Sie denn momentan mit Ihrer Partei? Sie kann aus der unsozialen Politik der Bundesregierung keinen Gewinn ziehen und stagniert.

Das ist eine nicht ausgewogene Sicht in Ihrer Frage. Die PDS hat in den Wahlen im Osten Deutschlands zu den Landtagen Erfolge, die weit über das hinausgehen, was Medien und wir selber erwartet haben.

Aber Ihre Wahlerfolge waren nicht größer als üblich. Das waren in Sachsen und Brandenburg im Großen und Ganzen dieselben Ergebnisse wie bei den Landtagswahlen zuvor.

So kann man das auch werten. Aber zugleich haben sich Kräfteverhältnisse geändert. Etwa dass in Sachsen die CDU nicht mehr alleine regieren kann, dass Neonazis in die Parlamente einzogen. Man muss die Zusammenhänge sehen. Die PDS ist ein wichtiger politischer Faktor. Wir haben auch bei den Wahlen im Saarland zwei Prozent erreicht. Würden wir bei den Bundestagswahlen 2006 zwei Prozent in der alten BRD erreichen und die 25 Prozent in den östlichen Ländern, hätten wir keine Sorgen, wieder in den Bundestag zu kommen.

Ich will die Sache aber nicht schönreden. Ich habe auf dem Parteitag in Potsdam sehr wohl daran erinnert, dass die PDS auf diesen Erfolgen aufbauen, aber auch prüfen sollte, ob sie nicht Chancen verspielt, wenn sie nicht ihr eigenes Profil weiter schärft und neue Denkanstöße in der politischen Landschaft der BRD gibt. Auch hier ist neues Denken nötig. Wir sind in einer Situation, dass momentan weder Rot-Grün noch Schwarz-Gelb regierungsfähig wären. Wir könnten schnell in eine Lage kommen, wo durch die PDS oder die Wahlalternative Soziale Gerechtigkeit oder auch durch das Zusammengehen der Naziparteien NPD und DVU der Deutsche Bundestag 2006 ganz anders aussehen könnte.

Ist denn die Debatte um die Regierungsbeteiligungen in der PDS beendet? Die PDS tritt ja gegen den Sozialabbau auf Bundesebene ein, wenn aber vom Sozialabbau in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern, wo die PDS mitregiert, die Rede ist, heißt es aus der PDS immer wieder, das seien spezifische Verhältnisse im Land.

Ich habe dem Parteitag der PDS in Potsdam in der vorigen Woche ein Exposé übergeben, in dem ich meine Analyse der Situation meiner Partei vorgenommen habe, weil ich es für sinnvoll hielt, Überlegungen, die ich anstelle, auch der Partei zu unterbreiten. Der Parteitag hat einen Beschluss angenommen, dass dieses Exposé vom neu gewählten Vorstand bei der Auswertung des Parteitags und seinen Überlegungen beachtet werden sollte und es auch in der Parteidiskussion zur Auswertung des Parteitages einzubeziehen ist.

Und darin habe ich mich auch zur Frage der Regierungsbeteiligungen geäußert. Ich bin nicht dagegen, dass die PDS mit der Sozialdemokratie regieren könnte. Ich bin aber der Meinung, wenn sie dabei ihr Profil als Partei des demokratischen Sozialismus einbüßt und Wählerinnen und Wähler nicht mehr die Überzeugung haben, dass unsere Positionen, die wir im Wahlkampf vertraten, die auch die Grundlage für die Koalitionsverhandlungen und ihrer Abschlüsse waren, nicht mehr genügend gelten, dann wird es problematisch. Und diese Diskussion müssen wir führen. Auf dem Parteitag habe ich die Entscheidung der Brandenburger Fraktion und des Landesparteitages, nicht in eine Koalition zu gehen, sehr begrüßt und unterstrichen.

Sie waren als Bezirksleiter der SED lange in Dresden tätig und kennen vielleicht die Menschen dort. Wieso wählen so viele Sachsen die NPD, und warum ist die Partei in manchen Landesteilen, etwa in der Sächsischen Schweiz, derart tief verankert?

Das ist eine sehr schwere Frage, die Sie da stellen und die ich mir auch bis heute nicht beantworten kann. Ich bin der Überzeugung, vor dieser Frage stehen wir alle, die wir in der Bundesrepublik Deutschland Politik betreiben. Weil es ja nicht nur dieser eingegrenzte Raum ist, in dem sich Veränderungen vollziehen, dort werden sie nur besonders scharf und stark sichtbar.

Meine Erklärung geht in zwei Richtungen. Einerseits haben wir eine Situation, in der für einen Teil unserer Bürgerinnen und Bürger soziale Sicherheit und Perspektiven eine offene Frage bleiben. Dem wird mit Recht entgegengehalten, es seien auch nicht wenige aus dem so genannten Mittelstand bei den Rechten dabei. Aber wer sich heute einredet, dass der Mittelstand in der Bundesrepublik so feststeht, der irrt sich gewaltig.

Und das andere sage ich aus sehr persönlicher Erfahrung. Ich habe es nicht unmittelbar erlebt, ich weiß es nur. Als ich geboren wurde, im Jahr 1928, hatte mein Vater eine Bäckerei. Die ging kaputt und pleite und er lief den Nazis nach, ein Mann aus dem Mittelstand. Und er wurde Mitglied der NSDAP. Aber wie erklärt es sich heute, dass solche Leute, die nun die Furcht haben, dass auch ihre Existenz bei der ständig wachsenden Zahl von Pleiten auf der Kippe steht, den Nazis hinterherlaufen?

Und es kommt das Zweite hinzu. Meine Generation ist den Rattenfängern des deutschen Nationalismus auf den Leim gegangen. Wir sind sogar in den Krieg gezogen. Viele meinen, dass man das alles nicht vergleichen kann und wir in einer anderen Zeit lebten. Ich sage nicht, dass der Faschismus vor der Tür steht. Aber ich erinnere daran, dass man Lehren ziehen sollte aus der Zeit, in der er begann. Die Neonazis sagen heute wieder, auch die Weimarer Republik ging zu Ende. Damit deuten sie etwas an, aus dem sie meinen, viel Kraft zu ziehen. Das ist der ganze Ernst des Problems.

interview: stefan wirner