Atome in Arak

Gemeinsam versuchen die USA und die EU, den Iran von seinem militärischen Atomprogramm abzubringen. Doch das Regime hat bislang alle Angebote abgelehnt. von wahied wahdathagh

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Hashemi Rafsanjani ist enttäuscht. »Die Europäer haben die Erwartungen des Iran nicht erfüllt«, erklärte der ehemalige Präsident Anfang März. Sie lassen seiner Ansicht nach »guten Willen« vermissen und wollen nicht einsehen, dass der Iran zwar an »Vertrauensbildung« interessiert sei, auf sein Atomprogramm jedoch »definitiv nicht« verzichten werde.

Obwohl die EU, deren Iran-Politik von Deutschland, Frankreich und Großbritannien betrieben wird, bessere Beziehungen zum islamistischen Regime anstrebt, ist das Vertrauen in den friedlichen Charakter des Atomprogramms gering. Auch die internationale Atomkontrollbehörde IAEA ist misstrauisch wegen der hinhaltenden iranischen Politik und der Behinderung von Inspektionen.

Der Iran hat der IAEA bisher keine Auskünfte über militärisch nutzbare Materialien und Einrichtungen geben wollen, die es in einer Atomanlage in Lawisan gibt. In der Militäreinrichtung in Parchin wurde der IAEA nach Angaben des leitenden Inspekteurs, Pierre Goldschmidt, der Zutritt zu drei Bereichen verweigert. Auch über den Bau von unterirdischen Tunnelanlagen in Isfahan wurde die IAEA sechs Monate lang nicht informiert.

Für ein zielstrebig verfolgtes militärisches Atomprogramm spricht auch der Bau des Schwerwasserreaktors in Arak, aus dessen Brennstäben waffenfähiges Plutonium gewonnen werden kann. Nach iranischen Angaben dient der Reaktor Forschungszwecken, dort sollen Isotope für medizinische Zwecke entwickelt werden. Neben der im Iran intensiv betriebenen Urananreicherung ist die Plutoniumgewinnung der zweite Weg zur Atombombe. Die IAEA hat errechnet, dass der Reaktor jährlich acht bis zehn Kilogramm Plutononium produzieren könnte, ausreichend für eine Atombombe.

Hamid Reza Asefi, der Sprecher des iranischen Außenministeriums, begrüßte im Februar das Angebot der Europäer, den Bau eines Leichtwasserreaktors, der sich nicht zur Plutoniumgewinnung eignet, finanziell zu unterstützen. Die an das Angebot geknüpfte Bedingung, auf den Schwerwasserreaktor zu verzichten, lehnte er jedoch ab.

Der Iran scheint die Zustimmung der EU für den Aufbau einer nuklearen Infrastruktur zu suchen, mit der innerhalb von drei Monaten eine Atombombe produziert werden kann. Außenminister Kamal Kharazi rechtfertigte diese Ambitionen mit dem Hinweis auf Deutschland und Japan, die über eine solche Infratstruktur verfügten.

Den UN-Sicherheitsrat fürchtet der Staatsklerus nicht, es wird erwartet, dass China und Russland ihr Veto gegen jede »antiiranische Entscheidung« einlegen werden. Bislang zeigte sich das iranische Regime von den diplomatischen Maßnahmen der Europäer ebenso unbeeindruckt wie von der Möglichkeit eines Militärschlags.

Die Regierung der USA behält sich ein militärisches Handeln vor, arbeitet derzeit jedoch mit der EU zusammen bei dem Versuch, das iranische Regime durch politischen Druck und ökonomische Anreize von seinem Atomprogramm abzubringen. Unter anderem haben die USA zugesagt, einer Aufnahme des Iran in die Welthandelsorganisation WTO zuzustimmen. Der Iran könnte durch den Verzicht auf nukleare Ambitionen seine Wirtschaftsbeziehungen mit der EU verbessern, sowohl die EU als auch die USA würden sogar Flugzeuge und Flugzeugtechnologie an den Iran verkaufen.

Dass solche lukrativen Angebote abgelehnt werden, zeigt die Bedeutung, die das Regime dem militärischen Atomprogamm beimisst. Der Staatsklerus hält an seinem »Recht« auf Urananreicherung fest und betrachtet seine Strategie als erfolgreich. »Wir haben einen groß angelegten psychologischen Angriff auf uns abgewehrt«, urteilt Sirus Nasseri, der iranische Vertreter bei den Verhandlungen mit der EU. »Die Zeit arbeitet für uns.«