LeserInnenworld

Jungle World, 13/05: Thema

Konditor und Handlanger

Weder »Koch« noch »1927«, sondern »Konditor, 1928« nannte August Sander sein Bild, und der von euch als »Maurer« bezeichnete Dienstleister war für Sander ein »Handlanger«. Macht nix, die Kategorien stimmen, und die Artikel auch. Macht weiter!!

burkhard schirdewahn

Jungle World, 14/05: Mädchenworld

Kurz gesagt

Schneller!

conflictcatcher

Jungle World, 14/05: Nur 100 Gramm

Nach der Revo gibt’s Chicken!

Also mal ganz ehrlich, wen interessieren Kellogg’s Smacks oder Volxsauna? Nach dem Sieg der Revolution muss es auf jeden Falle eines geben: Chickenburger für einen Euro! Oder kapituliert ihr vor solchen Anforderungen?

hannes

Jungle World, 15/05: Rechts, zwö, drei, vier

Gefahr für die Demokratie

Die Regierungspartei FPÖ (ehemalige Partei Jörg Haiders) spaltete sich auf Initiative Haiders in das Bündnis für die Zukunft Österreichs und eine (Rest)-FPÖ. Es ergab sich also die Situation, dass die ÖVP nunmehr plötzlich mit einer vollkommen anderen Partei (auch inhaltlich) eine Koalition bildet. Diese Vorgangsweise ist rechtlich einwandfrei korrekt. Vor Jahren gab es eine ähnliche Situation, als sich von der FPÖ ein »Liberales Forum« abspaltete. Der erneute Vorfall zeigt, dass dringender Bedarf an einer Gesetzesänderung besteht. Ich konstruiere folgenden, durchaus möglichen Fall: Aus den im Parlament vertretenen Parteien treten so viele Mandatsträger aus, dass sie eine Mehrheit im Parlament erreichen. Es gründet sich daraus z.B. eine neue, nationalsozialistische Partei. Diese Mehrheit beschließt eine Aufhebung des Parlaments und die Einführung einer Diktatur. Ganz nebenbei bemerkt, 1934 wurde schon einmal in Österreich ein Parlament aufgelöst und ein Ständestaat begründet. Ein Bild des damaligen Bundeskanzlers hängt im Büro des österreichischen Nationalratspräsidenten (der frühere Klubobmann der konservativen Partei ÖVP), »zum Andenken an diesen großen konservativen Politiker« (Zitat des Nationalratspräsidenten). Natürlich vertritt das BZÖ keine nationalsozialistischen Gedanken, davon distanzierte sich Haider jetzt einmal eindeutig. Aber der konstruierte Fall zeigt eine mögliche Gefahr für parlamentarische Demokratien, die durch eine eindeutige, verhindernde Gesetzgebung leicht vermeidbar wäre.

wolfgang wallner f.