LeserInnenworld

Jungle World, 17/05: Hinterrücks zur Revolution

Existenz braucht Geld

So wichtig es manchmal ist, nutzlose Utopien zu demontieren, so sachlich daneben kann die Operation verlaufen. Die Idee des Existenzgeldes mit dem Arbeitslosengeld II zu vergleichen, ist einfach nur doof. Wenn schon hinkende Vergleiche gebraucht werden, müsste eher die alte Sozialhilfe herhalten, war sie doch nicht immer mit Zwangsarbeit verbunden, deren Ablehnung heute den vollständigen Entzug der Lebensgrundlage bedeuten kann. Vielmehr wurde die Sozialhilfe als letztes Sicherheitsnetz aufgespannt, was von manchen als »Hängematte« denunziert wurde. In der Praxis des ALGII gibt es kein Recht mehr auf eine soziale Grundsicherung, sondern ein generelles »wenn, dann«.

Das Existenzgeld will weder reformistisch noch revolutionär sein. Primär geht es darum, dass der Staat ohne Einzelfallprüfung, Schikanierung, Sanktionierung und Zwangsarbeit eine soziale Grundsicherung gewährleistet und dass die Milliarden, die in bürokratische Apparate und früher in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, heute in Ein-Euro-Jobs geblasen werden, lieber direkt an die Bedürftigen gelangen. Die könnten ihre Arbeitskraft zusätzlich noch verscherbeln, wenn sie wollten. Aber es gäbe keine Verwaltungsangestellten, der ihre Aggressionen zwischen schalem Kaffee und Aktenmilben ausleben würden.

Einen Staat, der nicht einmal eine soziale Grundsicherung gewährleisten kann oder will, brauchen wir nicht. Da es komplizierter wäre, den berechtigten Zorn in Erfolg versprechende Bahnen zu lenken, um den Staat abzuschaffen, würde mir ein Existenzgeld, ein bedingungsloses Grundeinkommen, eine soziale Grundsicherung oder bloß eine garantierte Sozialhilfe weiterhelfen. Das Existenzgeld wäre eher die Anpassung an die Situation, wie sie mit mehr als fünf Millionen Arbeitslosen gegeben ist: Es ergibt keinen Sinn, sich bei jedem einzelnen darum zu kümmern, die Demutshaltung einzunehmen und ihn in sinnlosen Endlosschleifen von Arbeitssimulation und Beschäftigungstherapie zu halten. Das bringt sowieso nichts, denn das Arbeitsamt macht Arbeit, verschafft aber keine, es ist nur ein Disziplinierungsorgan, das die Nichterwerbstätigen unter der permanenten Hypnose halten soll und ihnen weismacht, sie seien selbst schuld an ihrer Lage. Und mit dieser Motivation ist Hartz das genaue Gegenteil der Idee vom Existenzgeld.

dewrechtching

Jungle World, 17/05: Thema

Bunte Jungle World

Ich hab euch für cooler gehalten und nicht gedacht, dass ihr euch an diesem völlig überflüssigen Hype um den Papst beteiligen würdet. Den ganzen Mist auch noch zum Thema zu machen, ist das Allerletzte! Wenn ich was über Päpste lesen will, kaufe ich mir die Bunte. Nie wieder!

rené