Einmal Europa, hin und zurück!

Die linke Kritik an Europa ist ein ratloses Umherirren. Eine soziale, friedliche und gleichzeitig weltpolitisch starke EU ist eine Fiktion. von anton landgraf
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Wohl selten hat bei der Linken ein Thema einen solchen Bedeutungswandel erfahren wie das Verhältnis zu Europa. Innerhalb von wenigen Jahren entwickelte es sich von einer vehementen Ablehnung zu einer fast euphorischen Beziehung – um am Ende ratlos davor zu stehen.

Noch Ende der neunziger Jahre stieß die Europäische Union bei den meisten linken Bewegungen und Organisationen auf vehemente Kritik. Die EU bedeutete für sie nichts anderes als eine forcierte Deregulierung auf europäischem Niveau, die Maastrichter Kriterien galten als die schärfste Waffe im Klassenkampf von oben. »Mit dem Euro gewinnt die neoliberale Philosophie materielle Gewalt in Europa«, behauptete etwa der damalige PDS-Vorsitzende Lothar Bisky. Die EU-Gipfeltreffen schienen solche Thesen zu bestätigen. So beschlossen die EU-Staaten 1999 in Lissabon, alle sozialen und wirtschaftlichen Bereiche zu liberalisieren: Europa sollte damit zum attraktivsten Standort der Welt werden.

Ganz anderes argumentierte die kleine Fraktion der EU-Befürworter. Für sie war die Integration weniger ein wirtschaftspolitisches als ein historisches Projekt. Die These des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl, dass »die europäische Einigung eine Frage von Krieg und Frieden im 21. Jahrhundert« sei, fand selbst in linksradikalen Kreisen Unterstützung.

Für sie war die Frage entscheidend, ob Deutschland durch die Integration europäischer oder Europa deutscher werden würde. »Ich bin für eine gemeinsame europäische Währung, weil ich gegen ein deutsch dominiertes Europa bin«, erklärte 1997 der Grünen-Politiker Jürgen Trittin in der Jungle World (34/97). Mit dem Euro sei der Versuch einer Instrumentalisierung der Währungsunion für ein deutsch dominiertes Europa gescheitert. Ein Jahr nach dem rotgrünen Wahlsieg und mit dem Kosovo-Krieg 1999 sah die Situation aber schon wieder ganz anders aus – und damit auch die Frage, welche Rolle Deutschland innerhalb der EU spielen würde.

Bereits unter der Regierung von Bundeskanzler Kohl hatte eine vorsichtige Revision des deutschen Selbstverständnisses stattgefunden: die Aussöhnung mit Frankreich, die stille Entmachtung des alten deutschnationalen Flügels, die Rede des damaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker zum 8. Mai 1985.

Unter der rotgrünen Regierung nahm diese Entwicklung dynamische Formen an. Der »Abschied vom deutschen Sonderweg«, wie Bundeskanzler Gerhard Schröder bei seinem Regierungsantritt formulierte, mündete in die Aussage von Außenminister Joseph Fischer, dass Deutschland gerade wegen Auschwitz zur militärischen Intervention verpflichtet sei.

Den antideutschen Gruppen war Europa anschließend nicht mehr der Rede wert. In ihrer Interpretation knüpfte Deutschland damit schließlich unverhohlen an seine alte Hegemonialpolitik an. Dass sich die geopolitische Konstellation seit dem Zweiten Weltkrieg deutlich geändert hatte, dass der neue deutsche »reflexive Patriotismus« nicht mehr auf der Gegnerschaft zu den ehemaligen europäischen Alliierten, sondern auf der Kooperation mit ihnen beruhte, fand keine weitere Beachtung mehr.

Für linke Aktivisten in Kopenhagen, Madrid oder Rom spielten solche Überlegungen ebenso keine Rolle, wenn auch aus ganz anderen Gründen. Die Geschichtsdebatten der (anti-) deutschen Linken blieben ihnen unverständlich, die daraus abgeleiteten Positionen, etwa zu Israel und den USA, stellten sie vor Rätsel. Für sie war der Kosovo-Krieg auch weniger ein europäisches Projekt, sondern vielmehr ein Versuch der USA, weltweite Dominanz zu demonstrieren.

Im Jahr 2001 markierten zunächst im Juni die Straßenschlachten in Göteborg den Höhepunkt der militanten Anti-EU-Mobilisierung. Das EU-Gipfeltreffen in Göteborg bildete damals nur den Beginn einer ganzen Reihe von Aktionen, die bis zum G 8-Treffen 2001 in Genua führte. Beide Treffen standen für die Aktivisten in einem engen Zusammenhang.

Die EU war demnach nur eine Filiale des globalisierten Kapitalismus, der zur Auflösung der Nationalstaaten und der weltweiten Durchsetzung einer Herrschaft der Konzerne angetreten war. Was in Göteborg für den regionalen (europäischen) Rahmen besprochen wurde, sollte in Genua gleich auf die gesamte Welt übertragen werden. Genua stellte sowohl inhaltlich als auch bewegungspolitisch einen Bruch der linken Anti-EU-Politik dar. Die Wahl von George W. Bush zum US-Präsidenten, spätestens aber der 11. September 2001 führten zu einer neuen Sicht auf Europa, nach der die EU vor allem als Reaktion auf eine von den USA dominierte Globalisierung verstanden wurde: Die Kultur der alten Welt werde von Hollywood ruiniert, ihre sozialstaatlichen Traditionen würden von der Wall Street untergraben.

Diese Sichtweise gewann nach dem Irak-Krieg vollends die Oberhand. Weil Schröder und der französische Präsident, Jacques Chirac, den Krieg vehement kritisierten, wurde das »alte Europa« plötzlich wieder attraktiv und die deutsche Rolle darin positiv rezipiert. Auf den großen Friedensdemonstrationen im Februar 2003 tauchten Deutschland-Fahnen auf, sogar Portraits von Gerhard Schröder wurden neben Plakaten von Che Guevera umhergetragen. »Am Samstag, dem 15. Februar, ist auf der Straße eine Nation geboren worden«, erklärte damals euphorisch der ehemalige französische Wirtschafts- und Finanzminister Dominique Strauss-Kahn. »Diese Nation ist die europäische Nation.«

Die neue Begeisterung für Europa erhielt schnell prominente Unterstützung. »Old Europe« bevorzuge zivile Konfliktregelungen an Stelle der militaristischen Außenpolitik der USA, behaupteten Jürgen Habermas und Jacques Derrida in einem Manifest. Und es berufe sich auf die wohlfahrtsstaatlichen Traditionen anstelle des räuberischen Neoliberalismus. Beide Autoren sprachen sich für eine »Wiedergeburt Europas« aus, um den »hegemonialen Unilateralismus der Vereinigten Staaten auszubalancieren«.

Zeitweilig schien alle linke Kritik vergeben und vergessen. Nun galt Europa als geschichtsträchtiges Projekt, das neue Chancen bot. Wer sich an den Debatten um Toni Negris Buch »Empire« orientierte, glaubte in dem Machtkampf der verschiedenen Zentren neue Spielräume für die Multitude zu erkennen. Wer noch klassisch leninistisch an das Proletariat und unterdrückte Völker glaubte, entdeckte in Europa zumeist einen potenziellen Verbündeten gegen den »neoliberalen Völkermörder USA«. Und auch die zivilgesellschaftlichen Vertreter sahen sich zu einer neuen Mission berufen; sie wollten ein »anderes Europa« schaffen, sozial, basisdemokratisch und pazifistisch.

Seitdem steckt die linke Kritik an Europa in einem Dilemma fest. Damit Europa in eine ernsthafte Konkurrenz mit den USA treten kann, muss es eine wirtschaftspolitische Entwicklung vorantreiben, wie auf dem Gipfeltreffen in Lissabon formuliert. Diese Perspektive widerspricht wiederum diametral der Vision eines »anderen Europa«. In einer solchen wettbewerbsfähigen EU hätten die sozialen Bewegungen, die Multitude oder gar das Proletariat nicht mehr viel zu melden – wo doch gleichzeitig wiederum ein »starkes Europa« als Teil einer multipolaren Welt gelten und neue linke Spielräume schaffen soll.

So wird die Europäische Verfassung einerseits als undemokratisch, unsozial und militaristisch kritisiert, während sich doch andererseits viele ein starkes Europa wünschen, das der ungenierten Weltmacht auf der anderen Seite des Atlantiks Paroli bietet. Die langsam wachsende Erkenntnis, dass das eine das andere ausschließt, könnte der Grund für die weitgehende Abstinenz und offenbare Handlungsunfähigkeit der deutschen Linken in der Debatte um die Ratifizierung der EU-Verfassung sein.