Seit dem 15. Mai erhielt eine große Zahl von Benutzern des Internets Spam-Mails mit rassistischen Inhalten. In den Betreffzeilen oder in den Mails standen Aussagen wie: »Polizeiexperten warnen: Ethnisch abgeschottete Mafia-Clans sind kaum noch zu durchdringen. Die Gerichte tragen Mitschuld«, »Asylanten begrabschen deutsche Mädchen«, »Was Deutschland braucht, sind deutsche Kinder« oder »Bankrott des Gesundheitswesens durch Ausländer!« Die Mails enthielten auch Links zu diversen Artikeln rassistischen Inhalts im Internet. Technisch möglich war der Versand mit Hilfe des Computer-Wurms »Sober.O«, dessen Urheber unbekannt sind. Bereits vor einem Jahr, kurz vor der Europawahl, hat es eine ähnliche Welle von Spam-Mails gegeben. Am 12. Mai beschimpften und beleidigten einige junge Männer in der Bonner Innenstadt Mitglieder der jüdischen Gemeinde. Anschließend spuckten sie vor dem Informationsstand der Gemeinde, der dort für zwei Stunden aufgebaut war, auf den Boden. Von der Anwesenheit eines Streifenwagens und der Aufforderung von Beamten der Polizeiinspektion Mitte, die Beleidigungen zu unterlassen, ließen sich die Männer nicht stören. Die beiden mutmaßlichen Rädelsführer im Alter von 20 bzw. 22 Jahren erhielten zunächst einen Platzverweis. Außerdem ermittelt der Bonner Staatsschutz wegen des Verdachts der Volksverhetzung und der Beleidigung. Die kurdische Familie Sönmez muss in Kürze mit ihrer Abschiebung rechnen. Wie die Thüringer Allgemeine am 19. Mai schrieb, ende ihre Duldung eine Woche später. Im Jahr 1994 ist der Familienvater Veysel Sönmez aus der Türkei nach Deutschland geflüchtet, weil er von den türkischen Sicherheitskräften bedroht wurde. Seine Frau und der ältere Sohn kamen nach. Sönmez beantragte Asyl. Seit mehreren Jahren lebt die Familie mit dem Status der Duldung in der Bundesrepublik. Der jüngere Sohn Rojhat wurde in Erfurt geboren und besucht dort die Grundschule. Der Vater betreibt eine Imbissbude. Nach dem Inkrafttreten des neuen Zuwanderungsgesetzes setzte die Familie große Hoffnung auf die so genannte Härtefallregelung. Doch der Thüringer Härtefallausschuss, in dem der Ausländerbeauftragte der Stadt, Vertreter des Gemeinde- und Städtebunds, des Thüringer Petitionsausschusses und der Kirchen sitzen, entschied gegen einen sicheren Aufenthalt der Familie in der Bundesrepublik. Hiermit seien die rechtlichen Mittel ausgeschöpft, sagte die Änwältin der Sönmez. Die Familie bekam vom thüringischen Innenministerium das Angebot, bis zu den Sommerferien bleiben zu dürfen, falls sie sich bereit erkläre, dann »freiwillig« auszureisen. Die Antwort von Veysel Sönmez lautete: »Wir wollen aber nicht weg, wir leben hier.« In Bremen ist die Zahl der rechtsextremistischen Straftaten im vergangenen Jahr von 73 auf 86 gestiegen. Das gab Innensenator Thomas Röwekamp (CDU) am 18. Mai bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für das Jahr 2004 bekannt.
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