03.08.2005

Reputation und Tugendpfad

the final countdown von rainer trampert

Man bekäme kaum mit, dass Wahlkampf ist, lockerte nicht die Linkspartei die Tristesse mit kurzweiligen Dissonanzen auf. Zweifellos glänzt sie auch mit berauschenden Harmonien. Als Oskar Lafontaine in Essen sagte, nichts sei mächtiger »als eine neue Idee, deren Zeit gekommen ist«, und im »rechten Spektrum« versammelten sich »verzweifelte Menschen«, die nur »aus Wut« manchmal falsch wählten, wurde er mit überwältigender Zustimmung zum Spitzenkandidaten der Linkspartei in Nordrhein-Westfalen nominiert.

Doch der Alltag ist voller Tücken. »PDS schluckt Wasg«, titelte die taz. Der Osten schluckt den Westen! Was war geschehen? Bayerische PDS-Genossen hatten weisungsgemäß den Vorsitzenden der Wasg, Klaus Ernst, auf Platz eins der Landesliste gesetzt, aber andere Kandidaten der Wasg durchfallen lassen. Da regte Ernst sich routiniert über den »Eklat« auf, statt zu sagen: Um Fairness geht es nicht! Die Wasg hat nur, aber immerhin, zwei Attraktionen zu bieten: Lafontaine für die Verdoppelung der Stimmen, und ein paar Sozialdemokraten und Professoren für die Verwischung des SED-Anstrichs und die Reputation. Der Rest ist Beiwerk, der noch entrümpelt werden muss. Man will sich schließlich nicht als Bewegung, sondern als deutsche Ordnungskraft profilieren.

Für die Regierungsfähigkeit und die eurozentristische Ausrichtung der Nation gegen »Angloamerika« bedarf es einer loyalen Fraktion. Sofern Listen mit Basismenschen aufzufüllen sind, werden auf Parteidisziplin verpflichtete PDS-Genossen der wuseligen Westbasis grundsätzlich vorgezogen. Außerdem kann man nicht jedem gescheiterten Sozialdemokraten eine Karriere zusichern. Dass die PDS die Listen aufstellt und das Wahlgesetz ihr die Majorität zuschreibt, mag hilfreich sein, ist aber nicht maßgebend. In Hamburg soll es übrigens dem PDS-Kandidaten an Ansehen gemangelt haben. Spitzenplätze sind halt für die überprüfte Reputation und Disziplin reserviert.

Die andere Querele schien überflüssig zu sein. Warum bot Lafontaine der SPD via Bild eine Koalition an? Es kommt darauf an, die Basis darauf einzustellen, dass die Partei eine normale Kraft im Regierungszirkus werden soll. Das »kleinere Übel« will Regierungsluft schnuppern. Je näher die Wahl rückt, desto mehr sagt die realpolitische Vernunft: Die CDU wird regieren, dann soll sie es mit der SPD tun. Denn die wird einiges blockieren, um ihr Image aufzupolieren. Man muss sie stärken, statt die Stimme zu verschenken. Auch darum will Lafontaine die Regierungsillusion wach halten.

Aber die SPD müsse sich zuerst wieder auf »ihre Tradition« besinnen, sagen Lafontaine und Gysi. Ihr kategorischer Imperativ, die SPD habe mit Gerhard Schröder erst den Pfad der Tugend verlassen, verdient Beachtung. Er adelt Helmut Schmidt, und Attac jubelt. Der Wehrmachtsoffizier befahl der GSG-9, in Mogadischu das Flugzeug zu stürmen. Für die Staatsräson hätten die Urlauber draufgehen können wie Zivilisten an der Front. Die SPD sorgte für Todesschüsse, für Hochsicherheit, für den Verlust der Anwaltsrechte. Aber Hartz IV gab es unter Schmidt nicht. Auch nicht unter Helmut Kohl, doch der war kein Sozialdemokrat, und er begriff den Sozialstaat, die Nachfrage und sein Verständnis für NPD-Wähler nicht als mächtige neue Idee, deren Zeit gekommen sei.

Rainer Trampert beobachtet für die Jungle World die letzten Tage von Rot-Grün.