Deutsches Haus

In Sachsen-Anhalt wurden im ersten Halbjahr 2005 mehr fremdenfeindliche Straftaten registriert als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Insgesamt stieg die Zahl der Delikte auf 48. Die Zahl fremdenfeindlich motivierter Körperverletzungen sei von sieben auf zehn angestiegen, teilte Innenminister Klaus Jeziorsky (CDU) am 12. August in Magdeburg mit. Nachdem im Juli bereits zwei Togoer aus Mecklenburg-Vorpommern in ihr Herkunftsland abgeschoben wurden, befürchtet die Antirassistische Initiative Rostock derzeit die Abschiebung von über 100 weiteren Asylbewerbern nach Togo. Zwangsrückführungen in das westafrikanische Land sind erst seit dem dortigen Regimewechsel im April wieder möglich. Dabei regiere der neue Diktator noch grausamer als sein Vorgänger, allein bis Ende Mai seien über 800 Oppositionelle ermordet worden, behauptet der SPD-Politiker Hinrich Kuessner. Eine schwer traumatisierte Frau aus Tschetschenien befindet sich seit Ende Juli in Abschiebehaft im Justizvollzugskrankenhaus Fröndenberg (Nordrhein-Westfalen). Dies berichtete Pro Asyl am 10. August. Bereits am 7. Juli hatte sie in ihrer Unterkunft in Kamen aus Angst vor der Abschiebung einen Suizidversuch unternommen. Drei Wochen später wurde sie kurz nach ihrer Entlassung aus einer psychiatrischen Klinik auf dem Sozialamt festgenommen. Das Amtsgericht Kamen verhängte Abschiebehaft mit der Begründung, es bestehe Fluchtgefahr, da die Frau versucht habe, mit einem Suizidversuch ihre Abschiebung zu verhindern. Der zuständige Richter habe weder eine ordnungsgemäße Anhörung durchgeführt, noch eine vorherige Prüfung der Haftfähigkeit ermöglicht, kritisiert Pro Asyl. Zwischen dem 5. und 10. August beschmierten Unbekannte in Prenzlau (Brandenburg) Gebäude und Tafeln, darunter ein Hinweisschild zum jüdischen Friedhof, mit Hakenkreuzen. In der Nacht auf den 7. August griffen in Potsdam (Brandenburg) fünf Potsdamer eine Gruppe von Asylbewerbern an. Das teilte die Polizei mit. Die Angreifer beschimpften demnach die Asylsuchenden an einer Bushaltestelle mit ausländerfeindlichen Parolen und verfolgten sie bis zum Asylbewerberheim. Dort schlugen und traten sie auf einen 31jährigen Kameruner ein; seine Verletzungen an Schulter und Ellbogen mussten im Krankenhaus behandelt werden. Die Angreifer entfernten sich mit dem Bus vom Tatort, konnten von Polizeibeamten später aber gefasst werden. Am selben Wochenende grölten Hooligans und Neonazis auf dem 9. Internationalen Bierfestival in Berlin Parolen wie: »Ausländer raus! Deutschland den Deutschen!« Neun Personen wurden deshalb festgenommen, berichtete die Berliner Zeitung. Zwei unbekannte Täter beschimpften am 5. August in Gera (Thüringen) zwei Türken nach dem Besuch einer Diskothek und verletzten einen von ihnen durch Faustschläge ins Gesicht. In den Wochen zuvor war es bereits zu zwei gewaltsamen Übergriffen auf Ausländer in Gera gekommen.

th