Deutsches Haus

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Am Abend des 17. August beschimpften zwei Jugendliche eine Gruppe von Teilnehmern des Internationalen Sommercamps des Museums Synagoge Gröbzig (Sachsen-Anhalt) mit rassistischen Sprüchen und warfen Bierflaschen nach ihnen. Die Täter sollen die Attacke zugegeben haben, berichtete das Naumburger Tagblatt. In Dresden (Sachsen) beschmierten Unbekannte in der Nacht zuvor einen Gedenkstein zur Erinnerung an den Mosambikaner Jorge Gomondai, der im Jahr 1991 von Neonazis ermordet worden war, mit einer SS-Rune und verhängten den Stein mit einem Spruchband. Am 16. August wurde ein Flüchtling aus Mecklenburg-Vorpommern in sein Herkunftsland Togo abgeschoben. Der Landesflüchtlingsrat kritisierte die Abschiebung wegen der angespannten politischen Situation in dem westafrikanischen Staat und forderte erneut, einen sofortigen Abschiebestopp nach Togo zu verhängen. Ein Sprecher des Innenministeriums von Mecklenburg-Vorpommern sagte, die Abschiebung sei nicht zu verhindern gewesen. Wie Pro Asyl am 15. August mitteilte, ermöglichte der Leiter der Ausländerbehörde in Trier (Rheinland-Pfalz), Dietmar Martini-Emden, dem algerischen Generalkonsul und drei Begleitern bereits Mitte Mai, Asylbewerber in einer Trierer Aufnahmeeinrichtung aufzusuchen und zu befragen. »Wenn Botschaftsangehörige in Begleitung deutscher Behörden ›ihre‹ Flüchtlinge noch während des laufenden Asylverfahrens heimsuchen können, dann ist das ein massiver Verstoß gegen den Flüchtlingsschutz«, kritisierte Siegfried Pick vom Arbeitskreis Asyl Rheinland-Pfalz. In den vergangenen Jahren war bereits mehrfach die Suspendierung Martini-Emdens gefordert worden, der in einem Papier aus dem Jahr 2000 den Zweck der Landesunterkunft für Ausreisepflichtige damit beschrieben hatte, »die Menschen in eine gewisse Stimmung der Hoffnungs- und Orientierungslosigkeit« zu versetzen. Am späten Abend des 12. August griffen in Freital (Sachsen) über ein Dutzend vermummte Neonazis ein Wohnhaus von Spätaussiedlern aus der ehemaligen Sowjetunion an. Das berichtete die Dresdner Morgenpost. Nachdem es den Angreifern nicht gelungen war, in das Haus einzudringen, warfen sie mit Steinen und Flaschen Fensterscheiben ein. Drei Bewohner des Hauses erlitten Verletzungen. Kurz vor dem Eintreffen der Polizei flüchteten sich die Täter zu einem Bierfest, das in der Nähe stattfand; keiner von ihnen wurde gefasst. In der Nacht zum 12. August beschmierten Unbekannte in Tanne (Sachsen-Anhalt) Teile der Hotelanlage »Tannenpark« mit Nazisymbolen und rassistischen Parolen. Das berichtete die Volksstimme Magdeburg. Eine Schmiererei zeigte ein Kind an einem Galgen. Sie war offenbar gegen die Hoteldirektorin und ihren dunkelhäutigen Adoptivsohn gerichtet. »Damit hatten wir schon öfter Probleme, auch an der Schule in Goslar«, sagte die Mutter. Dort sei der Junge wegen seiner Hautfarbe verprügelt worden. Erst vor kurzem wurde außerdem das Dach ihres Autos aufgeschlitzt.

th