Deutsches Haus

Die Familie Memic aus Belzig (Brandenburg) wurde am 26. August nach Bosnien-Herzegowina abgeschoben. Im Jahr 2000 hatte sie Sarajevo fluchtartig verlassen, als der Vater entführt und misshandelt worden war und sich Vesna Memic wachsender Diskriminierung wegen ihrer serbischen Herkunft ausgesetzt sah. Der brandenburgische Landrat Lothar Koch (SPD) weigerte sich bis zuletzt, den Forderungen einer Unterstützerinitiative nachzukommen und seinen Entscheidungsspielraum zugunsten der Memics auszunutzen. Das berichtete die Märkische Allgemeine in den Tagen zuvor. Schüler, die sich gegen die Abschiebung engagiert hatten, kritisierten: »Wir hätten vom Landrat als Vertreter der zuständigen Behörde mehr persönlichen Einsatz erwartet.« Am 23. August griffen Unbekannte ein Asylbewerberheim in Derschen (Rheinland-Pfalz) an. Das teilte die Polizei am nächsten Tag mit. Demnach erschienen die Täter früh morgens vor dem Gebäude, brüllten ausländerfeindliche Parolen und warfen 16 Fenster mit Pflastersteinen ein. Die anwesenden Bewohner wurden im Schlaf überrascht. Bereits im März waren auf das Asylbewerberheim zwei ähnliche Anschläge verübt worden. In der Nacht auf den 22. August beschmierten Unbekannte eine Asia-Imbissbude in Wernigerode (Sachsen-Anhalt) mit rechtsextremen Parolen und Zeichen. Die Polizei bestätigte einen entsprechenden Bericht der Magdeburger Volksstimme. Zwei Nächte zuvor war bereits eine Döner-Imbissbude in der Innenstadt Wernigerodes beschmiert worden. Die Ausländerbehörde Neuruppin (Brandenburg) hat die vierköpfige kurdische Familie Kutlu aufgefordert, die Bundesrepublik bis Ende dieses Monats zu verlassen. Ansonsten droht den seit neun Jahren in Deutschland lebenden Kutlus die Abschiebung. Das berichtete die Märkische Allgemeine Zeitung am 20. August. Eine Gruppe von Unterstützern der Familie betrachtet die geplante Abschiebung als unzumutbare Härte; eines der Familienmitglieder sei traumatisiert und leide an Depressionen. Die Härtefallkommission Brandenburg hat keine Ausnahmegenehmigung für die Familie beantragt. Das Land Hamburg beabsichtigt, die Abschiebung von Flüchtlingen nach Afghanistan auszuweiten. Das geht aus Berichten des Hamburger Abendblatts sowie der Hamburger Morgenpost vom 19. August hervor. Nachdem bereits seit Mai allein stehende Männer zwischen 18 und 65 Jahren ausgewiesen werden können, soll dies nun auch für andere Personengruppen, etwa kinderlose Ehepaare, gelten. Auf diese Weise sollen 3 000 von 15 000 in Hamburg lebenden Afghanen abgeschoben werden. Der CDU-Politiker Jens Grapengeter bezeichnete die Sicherheitslage in Afghanistan als »grundsätzlich stabil«. Kirchen und Flüchtlingsorganisationen widersprachen dieser Auffassung. Die Gal-Innenpolitikerin Antje Möller hält die Sicherheitslage für »sehr angespannt«, berichtete von einem Wohnungsmangel vor Ort und erklärte: »Eine Rückführungsoffensive ist unverantwortlich.«

th