Deutsches Haus

Am 19. Oktober teilte die Berliner Polizei mit, dass es in den Tagen zuvor zu »einer Serie von gleichartigen antisemitisch motivierten Taten« gekommen sei. In Berlin-Mitte beschmierten Unbekannte in der Nacht zum 14. Oktober das Denkmal von Bertolt Brecht vor dem Berliner Ensemble, die Grabmäler von Heinrich Mann, der Familie Brecht und Johannes R. Becher auf dem Dorotheenstädtischen Friedhof sowie Plakate des Anne-Frank-Zentrums in der Karl-Liebknecht-Straße. Am 16. Oktober wurden antisemitische Schmierereien auf einer Skulpturengruppe und der dazugehörigen Gedenktafel in der Großen Hamburger Straße, ebenfalls in Berlin-Mitte, entdeckt. Einen Tag später wurde das Rote Rathaus mit vier Davidsternen besprüht. Zuletzt entdeckte die Polizei am 18. Oktober einen Davidstern in weißer Farbe auf dem Sowjetischen Ehrenmal in Berlin-Treptow. Noch ist unklar, ob die Straftaten von denselben oder von unterschiedlichen Personen begangen wurden. Die Zahl der antisemitischen Straftaten in Berlin ist im Vergleich zum vorigen Jahr gestiegen. Der Berliner Staatsschutz registrierte bis August 2005 in der Hauptstadt 147 Fälle. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres waren es 120. Am 19. Oktober stellten Wissenschaftler der Technischen Universität Berlin die Ergebnisse einer Befragung von rund 600 Schülern des Berliner Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf über das Konfliktpotenzial an Berliner Schulen vor. Schüler aus acht verschiedenen Schulen aller Typen, die im Durchschnitt 15 Jahre alt waren und die neunte Klasse besuchten, waren befragt worden. 3,6 Prozent der Jugendlichen haben demnach eine »manifest rassistische« Überzeugung. Weitere 10,3 Prozent der Schüler zeigten eine fremdenfeindliche Gesinnung mit »etwas abgeschwächter Überzeugung«. 15 Prozent gaben an, mit Juden nicht befreundet sein zu können, 13 Prozent schlossen Freundschaften mit Arabern und vier Prozent mit Menschen schwarzer Hautfarbe aus. Einen homosexuellen Bürgermeister lehnten 22,4 Prozent der Befragten ab. Am 18. Oktober kündigte der nordrhein-westfälische Innenminister Ingo Wolf (FDP) an, Flüchtlinge aus dem Kosovo weiterhin in ihre serbische Herkunftsprovinz abzuschieben. Die Sicherheitslage dort sei nach seiner Meinung stabil. Amnesty International hingegen schreibt in einer Stellungnahme vom 29. September, dass dies keineswegs der Fall sei. Insgesamt wurden in den vergangenen fünf Jahren rund 5 000 Kosovo-Albaner aus Nordrhein-Westfalen abgeschoben.

wg