In der vorigen Woche haben drei Abgeordnete der Linkspartei einer Resolution des Europa-Parlaments zugestimmt, in der Kuba der Verletzung von Menschenrechten bezichtigt wird. Ein empörter Anhänger der Partei hat sich im Karl-Liebknecht-Haus telefonisch darüber beschwert.
Guten Tag. Ich hab’ da mal eine Frage. Bin ich hier bei der PDS?
Ja, da sind Sie richtig.
Ich hab’ heute im Neuen Deutschland etwas gelesen, das ich nicht verstehen kann, diese Geschichte mit Kuba.
Jaja, das verstehe ich auch nicht. Es gibt halt immer solche Einzelgänger.
Das waren ja gleich drei.
Jaja, sowas. Ich stell’ Sie mal hoch zu unseren internationalen Verbidungen.
(Warteschleife)
Ja?
Guten Tag. Ich bin von der Zentrale hochgestellt worden. Ich ärgere mich so darüber, dass drei Abgeordnete der PDS gegen Kuba abgestimmt haben. Wie kann denn das sein? Wir nennen uns sozialistisch und dann sowas.
Das ist ein bisschen komplizierter. Das Problem war folgendes: Es gab eine sehr scharfe Resolution der Rechtsparteien, in der gefordert wurde, dass Europa Sanktionen gegen Kuba verhängt. Daraufhin gab es einen Gegenvorschlag von Sozialdemokraten und Grünen, die uns angefragt haben, ob wir da mit drauf gehen. Unsere Leute kritisieren zwar die Menschenrechtsverletzungen, wollten aber vor allem verhindern, dass die Resolution mit den Sanktionen durchkommt.
Aber jetzt wirkt es so, als ob drei Linksparteiler gegen Kuba unterschrieben hätten. Die Kommunistische Partei Kubas hat ja sogar eine Delegation von uns ausgeladen, die nach Kuba fahren wollte.
Es ist natürlich eine schwierige politische Entscheidung gewesen. Ich hätte mich möglicherweise enthalten.
Gilt die Solidarität mit Kuba überhaupt noch etwas? Kann man jetzt das gute Verhältnis wieder herstellen?
Die Kubaner haben gesagt, dass die Situation etwas angespannt sei und dass die Atmosphäre jetzt ungünstig sei für den Besuch. Aber dass man ihn im Sommer nachholen könne. Es hat keinen Bruch gegeben. Kuba ist auch ein bisschen im Widerstreit mit sich selbst. Das eine ist die Politik, das andere ist die Propaganda, da will man das Gesicht wahren. Aber es war kein Akt gegen Kuba.
interview: stefan wirner