In Sprockhövel (Nordrhein-Westfalen) kam die Jordanierin Susan Abu Rabi mit ihren drei Söhnen einer Abschiebung am 15. März zuvor und reiste in ihr Herkunftsland. Das berichtete die Westdeutsche Zeitung. Die Mutter war vor fünf Jahren mit ihren Kindern nach Deutschland geflohen, weil sie nach einer Scheidung und der Geburt eines unehelichen Kindes von ihren eigenen Brüdern verfolgt wurde. Eine aidskranke Togolesin soll aus Aibach-Friedbach (Bayern) abgeschoben werden, berichtete die Neue Passauer Presse am 14. März. Die Frau, deren Krankheit sich in einem fortgeschrittenen Stadium befindet, verfügt nur noch über ein Sehvermögen von zehn Prozent. In Togo kann sie nicht mit den notwendigen Medikamenten versorgt werden. Wegen ihrer Sehbehinderung hat die Frau dort keine Chance auf eine Arbeit. Alle Rechtsmittel gegen eine Abschiebung sind bereits ausgeschöpft. In Berlin-Tiergarten schmierten am 11. März Unbekannte antisemitische Parolen an eine Gedenktafel für eine Synagoge. Am selben Tag beschmierten Unbekannte das jüdische Mahnmal am Lindenufer in Berlin-Spandau. In Walderstadt (Brandenburg) malte am 8. März ein 18jähriger Hakenkreuze an mehrere Wohnhäuser, berichtete der Tagesspiegel. In München (Bayern) verfassten Beamte rechtsextreme und rassistische Beiträge in einem Forum im Intranet des Rathauses; die Stadtverwaltung habe deshalb das Forum am 8. März geschlossen, berichtete die Süddeutsche Zeitung. Die anonymen Nutzer hatten sich demnach Namen gegeben wie »Stahlgewitter 88«, »Der Führer warnt« oder »Sauberes Deutschland«. Die Zahl der rechtsextremen und fremdenfeindlichen Vorfälle in der Bundeswehr stieg im vergangenen Jahr im Vergleich zu 2004 von 134 auf 147, berichtete der Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe (SPD). Täter oder Verdächtige waren meist Wehrdienstleistende, selten Berufssoldaten. Bei den Taten handelt es sich hauptsächlich um Propagandadelikte. Dazu zählen das Abspielen rechtsextremer oder fremdenfeindlicher Musik, das Zeigen des Hitler-Grußes, »Sieg-Heil«-Rufe und Schmierereien. In Cottbus (Brandenburg) beschimpfte am 6. März eine Gruppe von acht bis zehn militärisch gekleideten Männern und Frauen zwei Männer aus Afrika in einem Bus mit rassistischen Parolen und griff sie an. Dies berichtet die Antirassistische Initiative und beruft sich dabei auf Aussagen der beiden Betroffenen. Türsteher von zwei Diskotheken hatten die zwei Männer zuvor aus ausländerfeindlichen Motiven abgewiesen. Danach stiegen die beiden in einen Bus ein, wo ein Mann aus der Gruppe einen von ihnen so heftig trat, dass er aus dem Bus auf die Straße fiel. Sein Begleiter bekam einen Schlag ins Gesicht. Nach Angaben der Polizei stellten die Beamten einen 18jährigen und einen 23jährigen, der aber nach kurzer Vernehmung frei gelassen wurde. Der jüngere war bereits wegen Taten mit Körperverletzung bekannt und wurde am Tag darauf dem Haftrichter vorgeführt. Die Polizei geht nicht von einem politischen Motiv aus.
chr
