Friede, Freude, Baskenland

Die Eta erklärt Waffenstillstand

Da waren sie wieder im Fernsehen, die komischen Gestalten in Schwarz, die Gesichter mit weißen Masken bedeckt und auf ihren Köpfen Baskenmützen. Der Anlass für den Auftritt der Eta war diesmal jedoch nicht, den Basken ihre Gründe für ein Attentat näher zu bringen. »Die Eta hat beschlossen, vom 24. März 2006 an eine dauerhafte Feuerpause zu erklären«, lautete die unerwartete Botschaft der baskischen Nationalisten.

Damit ist das Verwirrspiel um die Eta in Spa­nien perfekt. Seitdem das spanische Parlament im Mai vergangenen Jahres Re­gie­rungs­chef José Luis Rodríguez Zapatero die Erlaubnis gegeben hatte, der Eta Verhandlungen anzubieten, wenn sie ihre Waffen niederlegen würde, hielten sich in Spanien die Gerüchte über geheime Verhandlungen der Regierung mit der baskischen Guerilla. Während die Regierungspartei Psoe zu jeder Gelegenheit erklärte, es gäbe keine Gespräche, rief die Rechte gemeinsam mit den Opferverbänden zu einer Großdemonstration Ende Februar nach Madrid. »Das Ziel ist es, die Eta zu zerstören, nicht mit ihr zu verhandeln«, machte Oppositionschef Mariano Rajoy am Rande der Demonstration klar.

Die Eta hatte durch neun kleinere Bomben­an­schlä­ge in den vergangenen vier Wochen den Eindruck erweckt, dass sie ebenfalls kein großes Interesse an Verhandlungen habe. Gleichzeitig läuft seit drei Jahren der Konflikt mit der linken baskischen Partei Batasuna, die als politischer Arm der Eta gilt und aus diesem Grund 2003 verboten wurde. Trotz verstärkter Repression gegen Linke hinderte das Verbot die Partei nicht daran, weiterhin zu öffentlichen Massenveranstaltungen aufzurufen, weshalb sie im Februar erneut verboten wurde. Zudem sind im letzten Monat gleich zwei Gefangene der Eta in der Haft gestorben, nach offiziellen Angaben haben sie Selbstmord begangen.

Massendemonstrationen gegen Gespräche, die Zapatero angeblich nie geführt hat, über einen Waffenstillstand mit der Eta, die weiterhin eifrig Bomben legt – trotz dieser verwirrenden Situation wird der Waffenstillstandserklärung große Bedeutung zugemessen, die Worte »Hoffnung« und »Frieden« sind immer wieder in den spanischen Medien zu hören. Von links bis rechts wird die Entscheidung fast überall begrüßt, auch wenn sich viele nicht sicher sind, ob den folkloristischen Gestalten aus dem Fernsehen zu trauen ist. Aber immerhin ist der letzte Mord im Namen der Eta fast drei Jahre her. Außerdem war in früheren Erklärungen stets von einer »unbestimmten Feuerpause« die Rede, die Ankündigung einer dauerhaften Waffenruhe ist daher wirklich ein Fortschritt. Bereits zwei Tage nach dem Bekanntwerden der Erklärung wurde über die Legalisierung der Batasuna gesprochen, Zapatero will bald das Parlament um Erlaubnis bitten, mit der Eta zu reden. Dies spricht auch für die Vermutung, dass es über Umwege bereits Verhandlungen gab. Die Zeitung El Pais berichtete, dass es im Juli 2005 »indirekte Kontakte« zwischen der Regierung und der Eta in Genf gegeben haben soll.

Die Kämpfer für ein freies Baskenland aber wollten anscheinend vor Beginn der Waffenruhe noch mal schnell für die Zeit danach vorsorgen. Der Tageszeitung El Mundo zufolge sollen noch wenige Tage vor der Eta-Erklärung Unternehmer, Ärzte und Rechtsanwälte angeschrieben worden sein, mit der Aufforderung, ihre »Revolutionssteuer« zu bezahlen.

Eine andere Berufsgruppe sieht einem Waffenstillstand wohl eher mit Sorge entgegen. Rund 2 000 Personen, die von der Eta bedroht wurden, stehen unter dem Schutz staatlicher und privater Leibwächter. Diese könnten nun bald arbeitslos sein.

sören maier