Rohstoffe sind das Ziel

Das Argument ist immer dasselbe. »Einen Beitrag zur Stabilisierung des Landes zu leisten«, könnten Deutschland und die EU nicht ablehnen, sagt etwa Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD), die Ministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Mal wieder geht es um einen Einsatz der Bundeswehr, obendrein um einen, den auch die Vereinten Nationen wünschen. Und da nicht irgendein Land »stabilisiert« werden soll, sondern die Demokratische Republik Kongo, hatte Wieczorek-Zeul es mit der Begründung nicht schwer. »Dort sind in den letzten Jahren vier Millionen Menschen ums Leben gekommen.« Die Gewalt müsse ein Ende haben.

Deutsche Soldaten als Friedensbringer? Das Argument wird nicht dadurch besser, dass die Propagandastäbe der Bundesregierung es seit den neunziger Jahren auf dem End­losband spielen. Es gibt viele Gründe, die zweifeln lassen, ob Konflikte auf eine militä­rische Weise besänf­tigt werden können. Und noch mehr Gründe gibt es, eine solche Aufgabe nicht ausgerechnet den Soldaten eines Landes zu übertragen, das für zwei Weltkriege ver­antwortlich ist. Nicht zuletzt müssen macht­strategische Aspekte in Anschlag gebracht wer­den, will man die langfristigen Folgen des Bun­deswehreinsatzes im Kongo beurteilen.

Die deutschen Soldaten, die dort zum Einsatz kommen sollen, werden nicht den Vereinten Nationen unterstehen, sondern der Europäischen Union. Damit gewinnt die EU eigenständigen militärischen Handlungsspielraum in dem zentralafrikanischen Land – ein wichtiger Vorteil gegenüber den Konkurrenten USA und China. Die Kontrolle über den Einsatz und über die damit verbundenen Machtmittel liegt in Deutschland, nämlich beim Einsatzführungskommando in Potsdam-Geltow. Jeder kongolesischen Regierung, jeder kongolesischen Behörde wird damit klar, wer im Fall des Falles das Sagen hat und wessen Forderungen an die kongolesische Politik man entsprechend berücksichtigen muss.

Beim Einsatz im Kongo geht es Deutschland und der EU zuvörderst ums Prinzip: Wer Weltmacht sein will, muss weltweit militärisch eingreifen können und dies gelegentlich auch de­monstrieren. Doch spielen auch konkrete deutsche Interessen in dem riesigen Land eine zentrale Rolle. Das betrifft etwa die Abwehr der unerwünschten Einwanderung. Nicht weit von der ostkongolesischen Grenze, in Tansania, experimen­tiert die EU mit einem »Regional Protection Programme«, einer Maßnahme, die kongo­lesische Flüchtlinge bereits in der Herkunfts­region stoppen soll. Ein neuer Krieg mit neuen Flüchtlingen würde das im Aufbau befindliche System zur Flüchtlingsabwehr stören.

Zu den deutschen Interessen im Kongo ge­hören auch die altbekannten und in ihrer Bedeutung oft relativierten Rohstoffe. Ein Beispiel ist Niob. Auf den wenig bekannten Stoff, den man für Düsenmotoren und Rake­tenteile braucht, können Maschinenbauer ebenso wenig verzichten wie auf andere kon­golesische Ressourcen. Man findet die techno­logisch unabdingbaren Metalle eben nicht überall. So gibt es weltweit nur zwei bedeutende Niobvorkommen. Eines davon liegt in Lueshe im Osten des Kongo, ein mehr­heit­lich deutsches Unternehmen mit dem Namen Somikivu beansprucht die Kontrolle darüber.

Das Niobvorkommen in Lueshe war den Autoren des jüngsten UN-Berichts über den kongolesischen Bürgerkrieg zwei Seiten wert. Ihr etwas zugespitztes Fazit lautete: Die Aus­beutung der Mine Lueshe im Namen von Somikivu hat maßgeblich zur Finan­zierung der Rebellenmilizen beigetragen, die von Ruanda unterstützt werden. Auf dem Minengelände fanden einige von ihnen Unterschlupf. Besonders ver­ärgert sind die Berichterstatter über das Niob-Unternehmen und die deutsche Regierung. Denn die hält wegen einer ausbezahlten Hermes-Bürgschaft eine Treuhandschaft über das Un­ternehmen Somikivu, unternahm aber nichts gegen dessen Beitrag zur Finanzierung des Krieges.

Dass gerade die Deutschen einmarschie­ren wollen, um Frieden zu bringen, wird so mancher im Kongo als zynisch empfinden. Doch der Fall Lueshe zeigt exem­plarisch, dass Deutschland bestimmte In­teressen in dem Land verfolgt und deutsche Soldaten deshalb nicht als neutrale Friedensbringer auftreten können. Vielmehr fügen sie der Konkurrenz der Welt­mächte um die kongolesischen Güter, die das Land seit Beginn der Kolo­nial­herr­schaft von einem Krieg in den nächsten stürzt, einen neuen auswärtigen Machtfaktor hinzu. Ein Grund mehr, den Einsatz strikt abzulehnen.