Meister der Teflon-Pfanne

ich-ag der woche

Es ist nicht bekannt, ob Hamburgs Erster Bürgermeister Ole von Beust (CDU) gerne kocht. Seine bisherige Politik jedenfalls ist reaktionäre Hausmannskost mit einem Schuss Marktliberalismus gewürzt. Wegen der Affäre um einen Untersuchungsausschuss zum Hamburger Jugendknast bescheinigte ihm Michael Spreng, der frühere Medienberater von Edmund Stoiber, er regiere nach dem »Teflon-Prinzip«.Von welchen Krisen der von der CDU geführte Senat in den vergangenen Jahren auch immer erschüttert wurde, an Beust sei bislang nie etwas hängen geblieben.

Darauf spekulierte dieser offenbar auch, als er in der vorigen Woche seinen Justizsenator Roger Kusch wegen der widerrechtlichen Erlangung von geheimen Unterlagen des parlamentarischen Untersuchungsausschusses entließ. Wie in der Vergangenheit, etwa in der Auseinandersetzung mit seinem früheren Koalitionspartner Ronald Schill, handelt Beust auch in diesem Fall nach einem einfachen Rezept. Er hält sich aus den tagespolitischen Turbulenzen zunächst heraus, um dann im Stile des souveränen Krisenmanagers eine Entscheidung zu treffen. Dabei mimt er den menschelnden Politiker, der es schwer hat, gutes Personal zu finden.

Beust regiert in Hamburg mit der absoluten Mehrheit. Er weiß aber, dass nicht alle, die in seiner eigenen Fraktion von Macht und Einfluss träumen, loyal zu ihm stehen. Um etwaigen Widersprüchen vorzubeugen, verknüpfte er die Neuwahl des Justizsenators mit der Vertrauensfrage. Und dennoch wurde Carsten Lüdemann in der Bürgerschaft nicht mit allen Stimmen der CDU-Fraktion gewählt. Viele Hamburger Christdemokraten glauben offenbar, dass sie nicht nur fürs Regieren zuständig seien. Sie betreiben die Opposition gleich mit. Zumindest dieses Mal ist es wieder gut gegangen.

andreas blechschmidt