Das war der Gipfel

Fünf Jahre nach dem EU-Gipfel in Göteborg ziehen linke Aktivisten Bilanz. Für viele waren die Ereignisse der Anfang vom Ende der globalisierungskritischen Bewegung. von bernd parusel, stockholm

Hannes Westberg gehört zu denen, die es am härtesten erwischt hat. Am Nachmittag des 15. Juni 2001 schoss die Polizei mit scharfer Munition auf Demonstranten, die während der Proteste gegen den EU-Gipfel und den Besuch von US-Präsident George W. Bush in Göteborg ein »Reclaim the Streets«-Fest feierten. Der damals 20 Jahre alte Westberg erhielt einen Bauchschuss und kam nur knapp mit dem Leben davon. Er wurde zu 18 Mo­naten Gefängnis verurteilt. Später wurde die Strafe wegen seiner Verletzung und seines geringen Alters um zehn Monate gekürzt. Die Ermittlungen gegen die Polizisten, die auf ihn geschossen hatten, wurden eingestellt.

Die Krawalle von Göteborg waren für Schweden ein historischer Einschnitt. Seit der Niederschlagung eines Arbeiteraufstands im Jahr 1931 im nordschwedischen Ådalen hatten Polizisten nicht mehr auf Demonstranten geschossen. Genaue Zahlen, wie viele Demonstranten während der Proteste gegen den EU-Gipfel, der vom 14. bis zum 16.Juni stattfand, festgenommen wurden, gibt es nicht. Sicher aber ist, dass fast 1 000 Linke inhaftiert wurden. Über 500 wurden Straftaten zur Last gelegt, und in vielen Fällen verhängten die Gerichte Gefängnisstrafen zwischen einem und zwei Jahren. Manche Prozesse dauern noch an.

Trotzdem scheint sich in Schweden außer denen, die damals an den Protesten beteiligt waren, kaum jemand mehr an die Ereignisse erinnern zu wollen. Hannes Westberg jedenfalls empfindet heute noch die »gleiche Ohnmacht« wie vor fünf Jahren, als er, wie er Mitte Juli in der linken Wochenzeitung Arbetaren schrieb, seine Unzufriedenheit mit der Weltordnung zum Ausdruck bringen und Gleichgesinnte aus anderen Ländern treffen wollte. Die Öffentlichkeit gehe heute von einem »schlampig durchgeführten Polizeieinsatz gegen junge Krawallmacher« aus, meint Westberg, und der Linken sei es nicht gelungen, dieses Bild in Frage zu stellen.

Dabei habe man inzwischen eine »überwältigende Menge Informationen«, und es sei klar, dass sich alle gewaltsamen Aktionen der Demonstranten erst nach dem Polizeieinsatz vom 14. Juni im Hvitfeldtska-Gymnasium ereigneten, wo sich viele EU- und Globalisierungsgegner trafen und übernachteten. »Wir können feststellen, dass alle Untersuchungen, seien sie von Amnesty International, vom Helsinki-Komitee für Menschenrechte oder auch von der Polizei selbst, bestätigen, was wir vergebens versucht haben zu sagen: Dass es das Vorgehen der Polizei war, das kleine Zwischenfälle zu Krawallen werden ließ. Dass Beweismaterial gefälscht wurde oder verschwand, dass Polizisten Meineide schworen, dass Unschuldige in politisch gefärbten Gerichtsverfahren zu jahrelangen Gefängnisstrafen verurteilt wurden. Dass auf Demonstranten geschossen wurde und es zu illegalen Massenverhaftungen kam. Dass es bei den brutalen Polizeieinsätzen keine klare Aufteilung der Verantwortung gab, dafür eine umso deutlichere Verantwortungslosigkeit. Und dass das alles von einer Politikerklasse gedeckt wurde, die es eifrig anfeuerte, bis schließlich alles in einem medialen Gefühlssturm aus Nonsens und noch einmal Nonsens begraben wurde.«

In der Artikelserie des Arbetaren, einem der wenigen Medien, die den fünften Jahrestag der Ausschreitungen zum Thema machten, meldete sich auch Chefredakteur Rikard Warlenius zu Wort. Er schreibt, dass die ganze Redaktion nach Göteborg gefahren sei und er in einer improvisierten Redaktion saß und die Webseite des Arbetaren »mit einer schockierenden Meldung nach der anderen« gefüllt habe. Aus seiner Sicht wurde die Gewalt dadurch ausgelöst, dass die Polizei den »Vertrag mit der Protestbewegung aufkündigte«, in dem sie die Hvitfeldtska-Schule absperrte.

Auch für Annika Tigerryd, die vor dem EU-Gipfel in einem Gremium saß, das mit Vertretern der Stadtverwaltung und der Polizei darüber verhandelte, wo die Globalisierungsgegner sich treffen, übernachten und demonstrieren würden, sind die Blockade und die Erstürmung der Schule die Ursachen für die Ausschreitungen der folgenden Tage. Rückblickend erinnert sie sich, dass es in den Verhandlungen lange so aussah, als bekämen die Gipfelgegner keinen Versammlungsort zugewiesen. Dann wurde ihnen plötzlich doch das Hvitfeldska-Gymnasium überlassen. Tigerryd ist überzeugt, dass dies nur deshalb geschah, weil die Polizei glaubte, die Protestbewegung auf diese Weise handlungsfähig machen zu können.

»So wichtig es für uns war, einen zentralen Sammlungsplatz zu haben, so praktisch war es für die Polizei, uns gesammelt an einem leicht einzukesselnden Ort zu haben«, berichtet sie. »Irgendwie wussten wir zwar, dass das ein Trick war, aber wir dachten, wir seien schlauer und besser gerüstet.« Heute weiß sie, dass dies ein Irrtum war, und sie erinnert sich bitter daran, dass der Leiter der Göteborger Polizei, Hakan Jaldung, ihr bei einem der Treffen vor dem Gipfel gesagt hatte: »Du sollst wissen, Tigerryd, immer wenn der Staat herausgefordert wird, ist es der Staat, der gewinnt.«

Gemeinsam ist mehreren Linken aus verschiedenen Gruppen, die im Arbetaren an die Ereignisse in Göteborg erinnern, die Auffassung, dass die globalisierungskritische Bewegung durch die Ereignisse rund um den Gipfel zersplittert und geschwächt wurde. So ist Westberg davon überzeugt, dass viele »ihre Ideologie verloren haben«, dass die Möglichkeiten eines »konstruktiven Zusammenhalts« verschwun­den seien und dass Schweden, was repressive Gesetzgebung und Überwachung angeht, seitdem eine Führungsrolle in der EU übernommen habe.

Hilda Isaksson Junker, die damals als 13jähriges Mädchen von ihrer Mutter zu den Protesten mitgenommen wurde, sagt, dass ihr politisches Engagement im Jahr 2001 in Göteborg zugleich begonnen und wieder aufgehört habe. Heute wisse sie zwar, wo sie politisch stehe, habe aber »Todesangst vor Konfrontationen« mit der Polizei: »Die Repression ist zu stark, der Schrecken sitzt mir in den Knochen.«

Für Warlenius ist das Jahr 2001 so etwas wie »das ’68 meiner Generation«. Im Januar 2001 wurde die schwedische Abteilung von Attac gegründet, und in Porto Alegre fand das erste Weltsozialforum statt. In Mexiko marschierten die Zapatisten auf die Hauptstadt, ein Gipfeltreffen der Weltbank in Barcelona musste annulliert werden und in Schweden wurden die Proteste gegen den EU-Gipfel geplant. Mit »Gewalt in unterschiedlichen Formen« sei die Bewegung allerdings »verstümmelt« worden.

Der Journalist bezieht sich dabei nicht nur auf Göteborg, sondern auch auf den G 8-Gipfel in Genua einen Monat später, wo aus seiner Sicht alles »noch extremer« war: der Protest noch stärker, die Absperrungen weitreichender, die Polizeigewalt brutaler und der »schwarze Block« noch gewalttätiger. Auch die Terroranschläge vom 11. September des gleichen Jahres wirkten sich aus, meint er. Sie hätten die Tagesordnung »vollständig verändert«.

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