Deutsches Haus

Am 10. September griffen vier Deutsche einen Mann aus Benin an einer Straßenbahnhaltestelle in Magdeburg (Sachsen-Anhalt) an. Sie stiegen aus einer Straßenbahn und beleidigten ihn mit ausländerfeindlichen Sprüchen. Anschließend rief einer der Männer selbst die Polizei, um eine ihm angeblich vom Angegriffenen zugefügte Körperverletzung anzuzeigen. Beim Eintreffen der Beamten griff der Deutsche diese jedoch an und wurde daraufhin selbst in Gewahrsam genommen. Seine Begleiter kehrten kurz darauf an den Tatort zurück, beleidigten den Mann aus Benin erneut und versetzten ihm Schläge und Tritte. Die von Zeugen alamierte Polizei konnte auch sie schließlich ergreifen. Am 7. September beschimpften zwei 21 und 22 Jahre alte Männer in Blumberg (Baden-Württemberg) eine dunkelhäutige Frau mit ausländerfeindlichen Parolen und versuchten, in ihr Haus einzudringen. Als ihnen das nicht gelang, randalierten sie auf dem Grundstück. Die beiden Angreifer wurden von der Polizei in Gewahrsam genommen. Am selben Tag beschimpfte ein 64 Jahre alter Mann zwei dunkelhäutige, elfjährige Kinder in Magdeburg (Sachsen-Anhalt) mit rassistischen Sprüchen. Als die Kinder sich beschwerten, schlug der Mann dem Jungen mit der Faust ins Gesicht. Am 6. September wurde, einer Pressemitteillung des Vereins »Roma« zufolge, ein Polizeibeamter vom Amtsgericht Frankfurt am Main (Hessen) wegen Körperverletzung im Amt in einem minder schweren Fall verurteilt. Er wurde für schuldig befunden, im Januar 2005 im Polizeirevier am Frankfurter Flughafen einen jungen Rom geohrfeigt zu haben. Trotz eines ärztlichen Attestes, das eine Gerhirnerschütterung und Prellungen belegte, sah das Gericht den Vorwurf der schweren Körperverletzung als nicht erwiesen an. Der Anwalt des Rom sagte, in der Polizeistation des Flughafens habe eine »solide Grundstimmung gegen Roma und Sinti« vorgeherrscht. Der Angegriffene selbst konnte vor Gericht nicht mehr befragt werden, da er Deutschland vor dem Prozess unter Androhung der Abschiebung hatte verlassen müssen. Am 5. September wurde nach Angaben des Bündnisses für Bleiberecht Main-Kinzig ein junger Kurde mit einem Privatjet in die Türkei abgeschoben. Der 18jährige Serif Akbulut hatte zuvor drei Abschiebeversuche in Linienmaschinen mit seinem lautstarken Protest verhindert. Das Regierungspräsidium in Darmstadt (Hessen) verfügte schließlich die Abschiebung unter Zwang. Die Kosten für die Abschiebung per Privatjet bezifferte das Regierungspräsidium auf »nur 7 000 Euro«. Die Familie Akbulut war im Jahr 1998 vor politischer Verfolgung in der Türkei geflohen. Fatma Akbulut, die Mutter von Serif, ist infolge der Folterungen, die sie in der Türkei erlitten hat, schwer traumatisiert. Die Anzahl der rechten Übergriffe in Mecklenburg-Vorpommern hat sich in der ersten Hälfte des Jahres 2006 im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt. Das berichtet der Beratungsverein für Opfer rechter Gewalt in Mecklenburg-Vorpommern, Lobbi.

(jsm)