Deutsches Haus

In der Nacht des 20. März beschmierten Unbekannte in Hambühren (Niedersachsen) das Haus eines 29jährigen Türken mit Hakenkreuzen und ausländerfeindlichen Parolen. Die Täter hinterließen die Schmierereien auch an Fenstern, im Eingangsbereich und an der Garage. Sie konnten fliehen. Nach Angaben der Polizei gibt es noch keine Erkenntnisse über die Hintergründe der Tat. Am 18. März beschimpften zwei Männer in Magdeburg (Sachsen-Anhalt) einen 33jährigen Mann aus Kamerun in einer Straßenbahn als »Nigger«. Die Angreifer und der Mann stiegen an derselben Haltestelle aus der Straßenbahn aus. Dort schlug einer der Männer dem Kameruner ins Gesicht. Die Beamten konnten die Angreifer im Alter von 28 und 47 Jahren kurz darauf festnehmen. In den vergangenen Monaten ist es in den öffentlichen Verkehrsmitteln Magdeburgs wiederholt zu Angriffen auf Ausländer gekommen. Am 17. März nahm die Polizei in Kamminke auf Usedom (Mecklenburg-Vorpommern) zwei Inder fest. Die beiden Männer im Alter von 22 bzw. 25 Jahren suchten offenbar an einer Bushaltestelle Unterschlupf und konnten keine Dokumente vorweisen. Sie erzählten der Polizei, dass sie im Jahr 2006 Indien verlassen hätten und über China, Russland und die Ukraine nach Polen gereist seien. Einer der Inder beantragte Asyl. Sein Begleiter wurde nach Polen abgeschoben. Wie am selben Tag bekannt wurde, erhängte sich der vor fünf Jahren aus Deutschland abgeschobene staatenlose Marin Mogos, der aus Rumänien stammte, in Bukarest. Er lebte mit seiner Frau und zwei Kindern seit der Abschiebung im Transitzentrum des internationalen Flughafens der Stadt. Die Familie Mogos hatte gegen ihre Abschiebung vor dem Europäischen Gerichts­hof für Menschenrechte in Strasbourg geklagt. Die Klage wurde aber im Jahr 2004 abgewiesen. Die Familie gehört zu mehreren hundert Rumänen, die in den neun­ziger Jahren nach Deutschland gezogen waren und ihre rumänische Staatsbürgerschaft abgelegt hatten, ohne danach in Deutschland eingebürgert worden zu sein. Die Zahl der illegalen Einreisen an der 356 Kilometer langen bayrisch-tschechischen Grenze ist im vergangenen Jahr gestiegen. Am 15. März stellte der Polizeipräsident von Niederbayern/Oberpfalz, Hans Junker, das »Grenzlagebild 2006« vor. Demnach fassten Polizei und Zollfahnder insgesamt 2 337 Personen, die meist aus Rumänien, Bulgarien und der Ukraine stammten. Dabei handele es sich um eine Steigerung von 65 Prozent gegenüber dem Jahr 2005. Die nach Tsche­chien zurückgewiesenen Osteuropäer wurden zum überwiegenden Teil verdächtigt, in Deutschland und anderen EU-Staaten einer illegalen Beschäftigung oder der Prostitution nachgehen zu wollen. In der Stadt und im Landkreis Heilbronn (Baden-Württemberg) nimmt die Anzahl rechtsextremer Straftaten deutlich zu. Im Jahr 2006 waren es 32 rechtsextreme Delikte. Ein Jahr davor waren es 23. Die Polizei erklärte den Anstieg mit einer höheren Bereitschaft der Bürger, Anzeige zu erstatten.

hd