Der General muss warten

von jörn schulz

Wenn jemand einen neuen Job bekommt, sagt ihm der Chef in der Regel, wann er mit der Arbeit anfangen soll. Generalleutnant Ashfaq Kiyani muss noch etwas warten. Denn der pakistanische Präsident Pervez Musharraf hat zwar angekündigt, dass ihn Kiyani als General­stabschef ablösen soll, aber erst, wenn er erneut zum Präsidenten gewählt worden sei. Das ist am Samstag geschehen, doch frühstens Ende Oktober wird das Oberste Gericht entscheiden, ob Mu­sharraf überhaupt kandidieren durfte. Auch wenn die Kandidatur nachträglich legitimiert wird, bleibt der Aufstieg fraglich. Denn bereits im Jahr 2002 hatte Musharraf versprochen, er werde vom Amt des Generalstabschefs zurücktreten, wenn er zum Präsidenten gewählt wird. Am Montag wurde Kiyani schon einmal zum Vizegeneralstabschef ernannt.

Diesmal scheint Musharraf es ernst zu meinen. Von seinem Rückzug aus dem Generalstab hängt der Deal mit der Oppositionspolitikerin Benazir Bhutto ab. Die Ernennung Kiyanis dürfte ihm zudem weiterhin die Kontrolle über das Militär ermöglichen. Kiyani ist ein treuer Verbündeter des Präsidenten, er diente ihm mehrmals bei politischen Verhandlungen. Auch zu Bhutto, deren Kabinett Kiyani während ihrer Amtszeit als Premierministerin angehörte, hat er gute Beziehungen. Die US-Regierung dürfte zufrieden sein, denn Kiyani, der unter anderem in Fort Leavenworth ausgebildet wurde, befürwortet das Bündnis mit den USA. Eigentlich Infanteriegeneral, führte er bis September den Geheimdienst ISI. Anders als viele seiner Kollegen dort gilt er als Gegner der Taliban. Fraglich bleibt dennoch, ob seine Ernennung etwas am blamablen Ergebnis der Operationen in den Grenzgebieten zu Afghanistan ändert, dort wurden am Wochende 20 Soldaten getötet, weitere 50 werden vermisst. Und für Musharraf ist trotz allem Vorsicht geboten, denn in Pakistan ist es gewöhnlich der Generalstabschef, der einen Putsch organisiert.