Nur zehn Monate nach ihrer Gründung ist »Identität, Tradition, Souveränität« (ITS), die rechtsextreme Fraktion im Europa-Parlament, in der sich nationalistische und rassistische Parteien versammeln, schon wieder zerbrochen. Kurz nach der Ermordung einer Frau in Rom, für die ein junger Rumäne verantwortlich gemacht wird, hatte Alessandra Mussolini, Enkelin von Benito Mussolini, in einem Interview erklärt: »Rauben ist für die Rumänen zu einem Lebensstil geworden.« Sie forderte deren Abschiebung aus Italien. Daraufhin gaben in der vorigen Woche die fünf Vertreter der Partidul România Mare (Großrumänien-Partei) ihren Austritt aus der Fraktion bekannt, womit die Zahl der ITS-Abgeordneten auf 18 sank – zwei weniger, als für den Fraktionsstatus erforderlich. Der Vorwurf an ihre Fraktionskollegin: eine fremdenfeindliche Haltung. Sie habe »kriminelle Zigeuner mit der gesamten rumänischen Bevölkerung« gleichgestellt, kritisierte der Abgeordnete Eugen Mihäesciu, bisher stellvertretender Fraktionsvorsitzender, im Einklang mit der rumänischen Debatte über die Ausweisungen aus Italien, in der es vor allem darum geht, die Roma zu diskreditieren.
Der Vorsitzende des französischen Front National, Jean-Marie Le Pen, warf den Rumänen dagegen ein »völlig illoyales« Verhalten vor. Denn mit dem Fraktionsstatus verlieren die Rechtsextremen auch eine Reihe von Vorteilen, beispielsweise das Recht, Anträge zur Tagesordnung zu stellen. Das Parlament vergibt an die Fraktionen außerdem zusätzliche Räume sowie Dolmetscher und Geld für Mitarbeiter. Die Rechtsextremen im Europa-Parlament hatten nach dem Beitritt Rumäniens und Bulgariens zur EU im Januar 2007 erstmals seit zwölf Jahren wieder eine Fraktion bilden können. Aus diesen beiden Ländern wurden insgesamt neun Vertreter von ausländerfeindlichen und rassistischen Parteien in das Europa-Parlament gewählt. Die nun aufgelöste Fraktion ITS zählte 23 Mitglieder aus Frankreich, Belgien, Bulgarien, Großbritannien, Italien, Rumänien und Österreich. Sie wollte unter anderem für »nationale Identitäten« kämpfen. Doch da sind die Abegordneten wohl etwas über das Ziel hinausgeschossen. ak