Deutsches Haus

Im Jahr 2007 wurden in Deutschland 30 jüdische Friedhöfe beschädigt. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Bun­des­tagsvizepräsidentin Petra Pau (»Die Linke«) hervor. Wie der Tagesspiegel am 24. April berichtete, konnte die Polizei bisher nur vier der Vorfälle aufklären. Ein Unbekannter stieß am Abend des 22. April am Berliner Bahnhof Schöneberg beim Aussteigen aus der S-Bahn eine 27jährige Chinesin zur Seite, die in den Zug steigen wollte, und beleidigte sie mit rassistischen Sprüchen. Das meldete die Ber­liner Polizei. Am 22. April grölten drei Männer im Mauerpark im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg Naziparolen und beschimpften Passanten in antisemitischer Weise. Gegen 19.30 Uhr riefen Spaziergänger die Polizei. Zwei Männer im Alter von 23 und 25 Jahren wurden festgenommen, ein dritter entkam. Der Staatsschutz ermittelt wegen Volksverhet­zung. In Viersen (Nordrhein-Westfalen) beschimpfte eine Gruppe von vier Per­sonen – zwei junge Männer im Alter von 16 und 22 Jahren, eine 18jährige Frau und eine Zwölfjährige – am Nachmittag des 21. April auf offener Straße eine aus dem Kongo stammende 33jährige Frau und ihre sechsjährige Tochter. Die Jugend­lichen stießen nicht nur rassistische Beleidigungen aus, sondern bewarfen die Mutter und ihr Kind auch mit Äpfeln. Den beiden gelang es, in ein Haus zu flüch­ten und die Polizei zu verständigen. Die vier Verdächtigen wurden festgenommen. Nach Angaben der Polizei beschimpf­te die 18jährige die Frau aus dem Kongo auch noch nach dem Eintreffen der Beamten auf rassistische Weise. Gegen die vier mutmaßlichen Täter wird wegen Volksverhetzung ermittelt. In der Nacht zum 21. April warfen Unbekannte zwei Brandsätze auf das Haus einer türkischstämmigen Familie im Ortsteil Rudow des Berliner Bezirks Neukölln. Gegen 3.40 Uhr bemerkte ein Taxifahrer die Flammen, weckte die Bewohner und rief die Feuerwehr. Der 46jährige Hauseigen­tümer konnte das Feuer löschen. In den vorangegangenen zwei Jahren habe er immer wieder Aufkleber der NPD an seinem Briefkasten entdeckt, einmal sei sein Auto beschmiert worden, berichtete der Fami­lien­vater der Polizei. Der Staatsschutz vermutet die Täter in der Neonazi­szene in Rudow. Am 19. April beschmierten Unbekannte die Fassade einer Moschee in Wülfrath (Nordrhein-Westfalen) mit den Parolen »Ausländer raus« und »Sieg Heil« sowie mit SS-Runen und einem Hakenkreuz. Die Kriminalpolizei ermittelt. In der Nacht des 17. April verübten vier Männer im Alter von 19 und 20 Jahren einen Brandanschlag auf eine Dönerimbissbude in Großschweidnitz (Sach­sen), danach steckten sie eine China-Imbissstube in Löbau (Sachsen) in Brand. Dort schmierten sie auch eine rassistische Parole an die Fassade. Drei der vier mutmaßlichen Täter wurden mittlerweile von der Polizei ge­fasst. mst