Lampedusa und die italienische Flüchtlingspolitik

Die zweite Grenze

Die süditalienische Insel Lampedusa gilt nicht mehr als eine Außengrenze der EU. Trotzdem bleibt sie ein Ankunftsort für afrikanische Bootsflüchtlinge, die meistens aus dem Transitland Libyen kommen. Im vergangenen Sommer wurde das alte »Abschiebezentrum« geschlossen und durch ein neues ersetzt. An der grundlegenden Situation der Leute, die dort untergebracht werden, hat sich jedoch ­we­nig geändert.
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Vor dem Rathaus Lampedusas liegt ein verwaschener roter Läufer. Auch im Frühling wünscht die mit Mistelzweigen umrahmte Schrift noch »Frohe Weihnachten«. Das Leben auf der 20 Quadratkilometer großen Insel verläuft gemächlich. Wenn das Meer gerade nicht zu stürmisch ist, läuft einmal täglich die Fähre von Sizilien in den kleinen Hafen ein, das Flughafengebäude hat die Größe eines brandenburgischen Provinzbahnhofs. Tagsüber sitzen Gruppen alter Männer an der von Palmen gesäumten Hauptstraße des Ortes. Nach dem Fußballmuseum und der Ma­don­nen­figur in der kleinen Kirche erschöpfen sich die Sehenswürdigkeiten recht schnell. Und doch kommen Touristen gerne in das »tropische italienische Paradies«, wie die Insel, nur rund 100 Kilo­meter vom afrikanischen Kontinent entfernt, in Broschüren angepriesen wird. Das milde Klima lädt zum Baden und Tauchen im türkisblauen Meer ein, an dessen Sandstränden die Unechte Karettschildkröte ihre Eier ablegt.
Doch nicht wegen dieses seltenen Tiers sind Lampedusas Strände bekannt geworden. Mehr als die Hälfte aller Bootsflüchtlinge Italiens kommt hier an. Allein dieses Jahr haben bereits über 2 000 Menschen die Insel erreicht, außergewöhnlich viele für die kalte Jahreszeit. Sie kom­men aus allen Ländern Afrikas, immer häu­figer ist Libyen ihr Abfahrtsort. Wegen der ver­stärkten Überwachung an den europäischen Außengrenzen ist die Überfahrt in großen Gruppen riskant geworden. Deshalb wählen die Flüchtlinge zunehmend kleine, oft seeuntüchtige Holz- und Schlauchboote. Die Gefahren bei der ein bis zwei Tage dauernden Seereise werden dadurch größer, die Todesopfer der vergangenen 15 Jahre werden auf tausend geschätzt.
»Als sie vom Meer ankamen, waren sie ausgebrannt, von den Winden mitgenommen. Hier aber begannen sie zu leben«, erinnert sich Don Pino. Seine Eisdiele und Pizzeria »Bar dell’Amicizia« ist einer der Knotenpunkte für die Insel und ihre 5 000 Bewohner. Der Hobbyhistoriker und -dichter zeigt stolz ein buntes Sammelsurium diverser Papiere: Fotos von sich selbst an der Seite von »Miss Italia« und anderer Berühmtheiten, Postkarten aus aller Welt und schließlich ein Gedicht über die clandestini. Bevor die Ankunft der Flüchtlinge von staatlicher Seite geregelt wurde, habe er gemeinsam mit anderen Inselbewohnern die ersten Ankömmlinge mit Unterkunft, Essen und Kleidern versorgt.
Doch es gibt auch andere Erzählungen vom Empfang auf der Insel. »Vor etwa 15 Jahren dachten viele der ersten Flüchtlinge, sie wären auf dem italienischen Festland, und fragten nach dem Stadtzentrum und dem Bahnhof«, berichtet eine Anwohnerin. Die Ortsansässigen hätten den Ankömmlingen vermeintliche »Zugfahrkarten« verkauft und sie auf den Weg ins Landesinnere geschickt, wo sie zwischen Ziegen und Sträuchern vergeblich die Gleise suchten. Einige Menschen auf der Insel sind heute der Meinung, dass jemand die Flüchtlingsströme gezielt in Richtung der Insel lenke, um dieser zu schaden. Andere sind ungehalten darüber, dass den Flüchtlingen im Zentrum anscheinend medizinische Versorgung zukommt, während es auf der Insel immer noch kein Krankenhaus gibt. Die Ressentiments mischen sich mit Ratlosigkeit. »Warum kommen die eigentlich alle hierher? Hier kann man sein Glück doch auch nicht finden«, fragt sich ein Ehepaar, das neben den verlassenen Gebäuden des alten Auffangzentrums wohnt. Die unmittelbaren Nachbarn meinen, sie hätten nichts vom Betrieb mitgekriegt: »Das war fabrikmäßig organisiert, von den Menschen hörte und sah man nichts.«

Das Centro di Permanenza Temporanea e Assistenza (CPT), das »Abschiebezentrum« mit einer Kapazität von 180 Plätzen, befand sich bis zum vergangenen Sommer direkt neben dem Flughafen. Spuren erinnern an das Leben hier: Kanülen und Spritzen neben den alten Lagerräumen, Einwegzahnbürsten, Holzpaletten und Reste von Schaumstoffmatten in dunklen, fensterlosen Räumen. Einige Formulare der Polizei liegen im Dreck, ein deplatziert wirkender Plastikweihnachtsbaum gammelt in einer Ecke vor sich hin. Kameras auf hohen Laternenpfählen neben dem grünen Zaun starren ins Leere. Obwohl der Presse der Zutritt verwehrt wurde und internationale Hilfsorganisationen auf dem Zentrumsgelände nicht vertreten waren, drangen immer wieder Berichte über die unhaltbaren Zustände nach außen: ständige Überfüllung, mangelnde medizinische Versorgung, keine ausreichenden sanitären Einrichtungen, Polizeigewalt, kaum Rechtsberatung, keine Möglichkeit, mit Familie und Freunden in den Herkunftsländern zu kommunizieren. Bis vor drei Jahren wurden von hier aus immer wieder massenweise Menschen nach Libyen abgeschoben. Nach dem Fall der »Cap Anamur« im Jahr 2004, durch den Druck der Öffentlichkeit und die Kritik des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, wurde das Zentrum schließlich im vergangenen Sommer geschlossen.
Das neue CPT liegt in einer Talsenke im Landes­inneren. Die von hohen Zäunen umgebenen Gebäude haben Platz für 800 Menschen. Auf der Son­nenterrasse der »Bar dell’Amicizia« sprechen Mitarbeiterinnen des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen, des Roten Kreuzes und der International Organisation for Migration (IOM) über die Veränderungen durch die neue Einrichtung. Seit zwei Jahren findet im Rahmen des von der EU und dem italienischen Innenministerium finanzierten Projekts Praesidium eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Organisationen statt. Durch ihr »Monitoring« im Zentrum wie auch durch regelmäßige Berichte an das Innenministerium habe sich hier wie auch in anderen italienischen CPT einiges verbessert. Die Vertreterinnen der Organisationen sind sich einig. Das neue Zentrum habe »mehr Transparenz« und einige Verbesserungen für die Flüchtlinge gebracht.

Die vier bulligen jungen Männer der Küsten­wache, die am Nebentisch sitzen, sind diejenigen, die der Ankunft der Bootsflüchtlinge regelmäßig beiwohnen. In ihrer Mittagspause schlecken sie an einem Pistazieneis und berichten hinter verspiegelten Ray Bans von ihrer Arbeit. Rund um die Uhr sind sie auf die Ankunft von Flüchtlingen eingestellt. »Die Überfahrten haben sich professionalisiert: Oftmals kontaktieren die Flüchtlinge oder ihre Fluchthelfer uns per Telefon vor der Abfahrt aus Libyen oder per Satellitentelefon aus den Booten. Die Boote werden in den Hafen gelotst, wo ein gesondertes Pier gebaut wurde, die Flüchtlinge dort in Empfang genommen.« Dabei werden die internationalen Hilfsorganisationen kontaktiert, die sich um die medizinische Erstversorgung kümmern. »Viele haben nach der Reise Brüche und andere Verletzungen, sie sind traumatisiert und dehydriert«, erzählt eine Mitarbeiterin von Ärzte ohne Grenzen. Mit Minibussen werden die Menschen in das Zentrum gebracht. Neben einer Krankenstation gibt es dort auch ein gesondertes Gebäude für Frauen und unbegleitete Minderjährige. Nur etwa acht Prozent der Ankommenden sind weiblich, doch ihr Anteil steigt. Auch die Zahl der Jugendlichen hat spürbar zugenommen, sie kommen vor allem aus Somalia und Eritrea. Um ihr tatsächliches Alter festzustellen, werden sie bei ihrer Ankunft geröntgt, um sicherzustellen, dass kein Volljähriger Asyl nach der UN-Kinderrechtskonvention zu erlangen versucht.
In den darauf folgenden Tagen erhalten die Neu­ankömmlinge Informationen über die Prozedur des Asylantrags und die notwendigen Formulare. Seit kurzem gibt es dafür so genannte kulturelle Mediatoren, die den Flüchtlingen im Umgang mit den Behörden behilflich sind. Schließ­lich werden die Flüchtlinge nach einigen Tagen in eins der drei Zentren gebracht, die sich in Sizilien befinden: Trapani, Caltanissetta, Siracusa.
Palermo ist zwar kein direkter Ankunftsort. Dennoch ist Migration auch in dieser Stadt bestän­diges Thema. Pietro Milazzo, politischer Verantwortlicher der Immigrationsabteilung der Gewerk­schaft CGIL, teilt den Optimismus in Hinblick auf das neue Zentrum nicht: »Man kann nicht von ›humanen‹ Abschiebelagern sprechen – diese Orte müssen geschlossen werden, es müssen Gesetze geschaffen werden, die die Illegalität überwinden.« Sind die Migranten einmal angekommen auf Sizilien, fangen die Schwierigkeiten eigentlich erst an: Bei Ablehnung ihres Asylantrags werden die Flüchtlinge ohne anerkannten Status entlassen, sie haben fünf Tage, um das Land zu verlassen. »Dramatischer als die Situation der boat people ist die der arbeitenden Migranten. Alleine auf Sizilien arbeiten rund 25 000 Menschen unter sklavenartigen Bedingungen, vor allem im Landwirtschaftssektor.« Tatsächlich wird die Saisonarbeit auf den Feldern zu einem großen Teil von Illegalisierten geleistet. Bei der Frucht- und Kartoffelernte arbeiten sie zu Nie­drigstlöhnen und wohnen in überteuerten oder verfallenen Unterkünften. Nicht selten werden die Löhne nicht ausgezahlt, und in manchen Fällen rufen die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber am Ende der Woche die Polizei, die die Migranten festnimmt. Diejenigen, die nicht im Landwirtschaftssektor tätig sind, leben vom Straßenverkauf von Taschentüchern, Schlüsselanhängern, Feuerzeugen, viele sind obdachlos.

Für einige ist das Centro Sociale Laboratorio Zeta in Palermo zum Zuhause geworden. Das alte Schulgebäude ist seit sieben Jahren besetzt. Neben Buchpräsentationen, Konzerten und Kino­abenden in der alten Sporthalle gibt es auch eine Bar, eine chaotisch anmutende Bibliothek sowie mehrere Computerarbeitsplätze. Vor einigen Jahren haben sich Migranten aus dem Sudan hier Wohnräume geschaffen und den Ort für andere Migranten geöffnet. Über 400 Flüchtlinge haben seitdem über die Zeit im hinteren Teil des Gebäudes gewohnt, für einige Tage oder auch Monate. Derzeit leben in den Räumen etwa 20 Leute, mit und ohne legalen Aufenthaltsstatus. Der Ort bietet eine Möglichkeit, das eigene Leben in den Griff zu bekommen, Wohnung und Arbeit zu finden, den Aufenthaltstitel zu verlängern, an Sprachunterricht teilzunehmen, Rechtsberatung zu bekommen. »Wir versuchen, die Aktivitäten gemeinsam zu organisieren. Ein kooperatives Management, das hier ist nicht nur ein Ort für italienische Aktivisten, die etwas für Migranten organisieren«, beschreibt Loriana Cavaleri vom Laboratorio Zeta den Ansatz.
Einer der Unterstützer des Projektes ist Fulvio Vassallo Paleologo, Jurist und Dozent an der Universität Palermo. Er ist Mitglied eines Netzwerks von Anwältinnen und Anwälten, die papierlose Flüchtlinge rechtlich unterstützen. Auch für ihn ist das zentrale Problem nicht mehr die Insel: »Lampedusa stellt nur noch eine zweite Grenze dar. Seit 2006 hat sich die Schengen-Grenze nach Süden verschoben, nach Niger, Tschad, Sudan, vor allem aber nach Libyen.« Neben den Lebens- und Arbeitsbedingungen der Flüchtlinge in Ita­lien beschäftigt er sich vor allem mit der Situation in den Herkunfts- und Transitländern. »Die Reise wird immer länger, komplizierter und teurer. Reise­zeiten von mehreren Jahren sind keine Ausnahme mehr, wegen verstärkter Polizeikontrollen wird die gleiche Strecke oft wiederholt zurückgelegt. Fast alle Migranten passieren Libyen als Transitland, dort halten sich derzeit fast 60 000 Flüchtlinge in 22 Abschiebezentren auf. Die Si­tua­tion ist von Korruption geprägt: Polizisten versprechen den Flüchtlingen die Freilassung und verlangen dafür entweder ihr letztes Geld oder Zwangsarbeit. Frauen werden häufig zu sexuellen Dienstleistungen gezwungen.« Sein Ausblick ist düster: »Weil so viele Länder ökonomische Abkommen oder bilaterale Rückführungsabkommen mit Libyen haben, werden sie nicht gegen die Lage vor Ort eingreifen. Mit der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Frankreich im Sommer wird sich wegen der guten Beziehungen der beiden Länder die Situation eher noch verschlechtern.« So soll beispielsweise die Aufenthaltsdauer in den Zentren von 60 Tagen auf 18 Monate erhöht werden. Doch die Entwicklungen an Europas neuen Außengrenzen sind kaum ein Thema in der Öffentlichkeit.
»Was auf der anderen Seite des Mittelmeeres passiert, das sehen wir nicht so«, stellt auch der Politikwissenschaftler Paolo Cuttitta fest. Er forscht zu europäischen Grenzregimes und betont, dass der Einsatz von Menschen und Finanzmitteln zur Verstärkung der Kontrolle an Küsten und grünen Grenzen in den vergangenen Jahren mit Hilfe der EU und im Einvernehmen mit den Transit- und Herkunftsländern Libyen, Tunesien oder Marokko zugenommen hat. Diese haben Rück­nahmeabkommen unterzeichnet und die inneren Kontrollen verschärft. Doch während es eine der wichtigsten Folgen dieser Auslagerung ist, dass die Öffentlichkeit mit den Problemen nicht in Berührung kommt, spüren die Flüchtlinge die Veränderungen seit einigen Jahren durch­aus. »Es ist für sie, als ob sie schon in Europa wären, obwohl sie noch im Süden Libyens sind«, sagt er. Europas Grenzen werden immer tropischer.