Der Einsatz des italienischen Militärs im Inneren

Kaffee für Soldaten

Überall Tarnanzüge! In Italien soll das Militär für »sichere Straßen« sorgen.

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Bewaffnete Soldaten vor dem Kolosseum wollte der Bürgermeister von Rom nicht. Kurz vor dem Beginn der Operation »Sichere Straßen« warn­te der Ex-Faschist Gianni Alemanno vor einem Image­verlust der italienischen Hauptstadt, die er seit April regiert. Das historische Zentrum wurde dann als Einsatzort gestrichen, damit internationale Besucher ihre Spaziergänge in Trastevere oder Campo dei Fiori weiterhin mit roman­tischen Gefühlen verbinden und nicht mit Bürgerkriegsszenarien oder der Angst vor unmittelbar bevorstehenden Attentaten. Möglicherweise hat Roms Bürgermeister zumindest daran gezweifelt, dass der Anblick schwer bewaffneter Soldaten den Menschen in der Stadt ein »Gefühl der Sicherheit« vermittelt, wie sein Parteikollege, der Verteidigungsminister Ignazio La Russa, seit Wochen propagiert.
Nur für die Touristen sollen die Militärs unsichtbar bleiben. Bewegt man sich wenige Meter vom historischen Zentrum weg, fallen die Männer in Tarnanzügen, schweren schwarzen Stiefeln und mit Maschinengewehren in der Hand bei Temperaturen von über 35 Grad im Stadtbild auf. Seit Montag vergangener Woche patrouillieren insgesamt 3 000 Soldaten, gemeinsam mit Carabinieri und Polizei, an »sensiblen Orten« in fünf italienischen Städten. Sie sollen, so ist es im Rahmen der Sicherheitsgesetze der Koalition von Silvio Berlusconi vorgesehen, »für mehr Sicherheit« sorgen, die Straßen der italienischen Städte von »Kriminalität« befreien.
Anders als vor 16 Jahren, als das Militär zuletzt im Inneren gegen die Mafia eingesetzt wurde, sind nicht kriminelle Organisationen das Hauptziel dieser Maßnahme, genau so wenig will die Regierung so gegen im Untergrund agierende Terroristen vorgehen. Der neue Feind ist nicht unsichtbar. Er putzt die Fensterscheiben der Autos an der Ampel, dealt mit leichten und weniger leichten Drogen in so genannten »tossic parks«, verkauft gefälschte Markenware am Strand, wohnt in Papphütten am Tiberufer oder in einem Camp am Stadtrand von Neapel. Dieses Feindbild haben Berlusconi und seine rechtspopulistischen Koalitionspartner nicht aus dem Hut herausgezaubert. Von diesen neuen Armen, die »nicht zu uns gehören«, fühlen sich viele Italiener, die selbst immer mehr verarmen, schon längst bedroht. Aus diesem verbreiteten Gefühl der Bedrohung, das sich immer mehr verfestigt hat, haben die neuen Sheriffs der Regierung Berlusconi politisches Kapital geschlagen. Der »Sicherheitsnotstand« hat den Wahlkampf bestimmt, so dass die »gefühlte Kriminalität« gewiss stärker gestiegen ist als die tatsächliche.
Kein Wunder also, dass die Italiener den Einmarsch der Soldaten in ihre Städte begrüßen. »Wir wurden sogar auf einen Kaffee eingeladen«, berichtete eine junge Soldatin. Unkommentiert sind in vielen Zeitungen die Reaktionen der »einfachen Leute« zu lesen, die sich darüber erleichtert erklären, »dass man nun endlich wie­der spazieren gehen kann, ohne Angst vor Zigeunern zu haben«.
Dass solche Äußerungen mittlerweile als legitime Meinungen auch von linksliberalen Medien zitiert werden, verwundert kaum. Bereits im Mai, nach den antiziganistischen Pogromen in Neapel, konnte man beobachten, wie der rassistische Diskurs die politische Mitte erreicht hat und, getarnt als »Frust« des anständigen Bürgers, problemlos in einer Nachmittagsshow des öffentlich-rechtlichen Senders geführt werden kann.