Interview mit Anupama Jha über Korruption in Indien

»Am schlimmsten ist es bei der Polizei«

Anupama Jha leitet das Büro von Transparency International in Neu-Delhi. Die Organisation setzt sich weltweit gegen Korruption und für transparente Verwaltungsverfahren ein.

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Das Ansehen der meisten Politiker in Indien ist vergleichsweise schlecht. Um in der Politik langfristig Erfolg zu haben und einen der begehrten Listenplätze zu ergattern, muss man die richtigen Leute bestechen, so eine weitverbreitete Meinung. Ist das tatsächlich so?

Kürzlich hat eine von Transparency International in Auftrag gegebene Studie ergeben, dass das Ausmaß der Korruption höher eingeschätzt wird, als die dokumentierten Fälle belegen. Um in der Politik erfolgreich zu sein, muss man nicht unbedingt die richtigen Leute bestechen. Im Gegenteil, ich denke, dass ein erfolgreicher Politiker sich durch harte Arbeit und konkrete Resultate, also Serviceleistungen, für die Bürger auszeichnet. Aber es ist schon richtig, dass man für eine Nominierung auf einem aussichtsreichen Platz der Wahllisten gute Verbindungen braucht oder eben die richtigen Leute schmieren muss. Die Korruption ist in Indien in den letzten Jahren immerhin leicht zurückgegangen. Auf dem Index von Transparency International belegt Indien den 70. Platz von insgesamt 163 Ländern.

Seit Beginn des Wahlkampfs berichten die Medien fast täglich über Bargeldzahlungen an Bauern, Landlose, Slumbewohner und andere Bedürftige, die durch das Geld zur Teilnahme an Wahlkampfveranstaltungen gebracht werden sollen. Ist das schon Korruption?

Was Korruption ist, definiert in diesem Falle nicht Transparency International, sondern die Wahlkommission. Und meines Wissens sind Vergünstigungen wie freie Mahlzeiten, T-Shirts oder auch Whiskey in diesem Kontext nicht verboten. Generell lassen sich zwei Arten der Korruption unterscheiden: einmal diejenigen Korruptionsfälle, in denen Politiker ihren Einfluss missbrauchen, und lukrative Aufräge gegen Bezahlung ver­geben oder gleich selbst Firmen unterhalten, denen sie öffentliche Aufträge zuspielen. Und dann gibt es noch die alltägliche Korruption in den Ämtern. Einfache Bürger müssen oft für eigentlich garantierte Leistungen zusätzlich zahlen.

Eine Form der Korruption ist auch der Stimmenkauf. Wie viele Wählerinnen und Wähler gaben bei der vorigen Wahl ihre Stimmen der meistbietenden Partei?

Dazu kann ich nichts sagen, denn wir haben keine Studien zu diesem Thema erstellt. Die genaue Zahl kennt mit Sicherheit niemand, vermutlich ist das Ausmaß aber erschreckend.

Wie würden Sie das Ausmaß der Korruption innerhalb der politischen Parteien in Indien beschreiben?

Wild wuchernd und steil ansteigend.

Wie ließe sich denn die weitverbreitete Korruption innerhalb der Parteien und der Verwaltung verringern?

Um die Korruption einzuschränken, ist es sehr wichtig, dass sich die Zivilgesellschaft im Namen der ganzen Bevölkerung zusammenschließt und konsequent Rechenschaftspflicht in Politik und Verwaltung einfordert. Um das zu unterstützen, hat Transparency International eine Art Vertrag zwischen den gewählten Politikern und dem jeweiligen Wahlkreis entwickelt, den development pact. Dieses offizielle Dokument betont die Verantwortung der Politiker, gerade in Sachen Korruption. Es gibt ihnen aber auch die Möglichkeit, ihre Leistungen öffentlich darzustellen und sich mit diesen von anderen Politikern abzuheben. Wir hoffen, dass dieses Instrument zu mehr Trans­parenz führt und den politischen Willen der Politiker stärkt, den Bedürfnissen der Bevölkerung gerecht zu werden, insbesondere auch denen der benachteiligten Gruppen.

Welche Bevölkerungsschichten sind am meisten von Korruption betroffen?

Die benachteiligten Schichten. Denn die können sich die Bestechungsgelder nicht leisten. Die Ergebnisse unserer India Corruption Study zeigen, dass ein Drittel aller Haushalte, die weniger als einen Dollar täglich zur Verfügung haben, Schmier­gelder bezahlen musste. Zwei Dritteln der armen Haushalte wurden Sozialleistungen verweigert oder die Teilnahme am Schulunterricht verwehrt, weil sie nicht die geforderten Schmiergelder bezahlen konnten. Am schlimmsten ist es bei der Polizei. Die ist die korrupteste Institution des Landes.