Deutsches Haus

Türsteher verweigern Migranten in Göttingen (Niedersachsen) immer häufiger aus rassistischen Motiven den Zutritt zu Diskotheken. Wie der Integrationsrat der Stadt am 22. Juni mitteilte, gebe es in jüngster Zeit mehr und mehr Beschwerden über derartige Vorgänge. Allein am vor­vergangenen Wochenende seien in sechs Fällen Migranten an den Türen ver­schiedener Lokale abgewiesen worden. Die Begründungen für den verweigerten Einlass ließen »an Eindeutigkeit nichts zu wünschen übrig«, äußerte sich Birgit Sacher, die Geschäftsführerin des Integrationsrats. Den Betroffenen zufolge fie­len Sätze wie: »Du musst gehen, das ist kein Ort für Schwarze.« Oder auch: »Ihr seid aus Afrika, ihr seid hier nicht richtig.« Der Integrationsrat appellierte an die Stadtverwaltung, Gaststätten über den Inhalt des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes aufzuklären und im Fall von Diskriminierungen den Entzug von Konzessionen zu prüfen. Der bayerische Landesverband der NPD veröffentlichte am 20. Juni auf seiner Homepage eine Mel­dung, in der er sich über die »zunehmen­de Vernegerung« beklagt. Wie aus dem Text hervorgeht, hatte eine Sympathisan­tin der Landespartei einen Hinweis auf dunkelbraune Pflaster zugesandt, die von einem deutschen Unternehmen für Ver­bands­material hergestellt werden. In der Meldung bezeichnet die NPD das Produkt als »Negerpflaster«, den bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) als »Gesinnungsschwarzen« und Clau­dia Roth (Die Grünen) als »Bekenntnisnegerin«. Darüber hinaus empfiehlt die Partei dem Hersteller: »Wie wäre es mit gelbem Pflaster? Es gibt nämlich weitaus mehr Chinesen als Neger in unserer einen Welt.« Die Opferberatungsstelle ­Reach Out hat im Jahr 2008 insgesamt 148 rechtsextreme und rassistische Angriffe in Berlin registriert. Im Jahr zuvor waren es 112. Wie aus der Broschüre Berliner Zustände 2008 weiter hervorgeht, haben 14 Prozent der Berlinerinnen und Berliner eine rechtsextreme Gesinnung. Die vom Antifaschistischen Pressearchiv und Bildungszentrum und von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus herausgegebene Broschüre wurde am 19. Ju­ni vorgestellt. Am Nachmittag des 18. Juni beleidigte ein Fahrgast in einem Linienbus in Bochum (Nordrhein-Westfalen) andere Insassen mit rassistischen Äußerungen. Zudem schüchterte er die Leute ein und drohte ihnen Gewalt an. Der Busfahrer rief die Polizei, die den 43jährigen Mann in Gewahrsam nahm. Ein 24jähriger beschimpfte am 17. Juni in Pots­dam (Brandenburg) einen 38 Jahre alten Nigerianer in rassistischer Weise. Daraufhin kam es zu einer Schlägerei zwi­schen den beiden Männern. Der 38jährige trug dabei leichte Verletzungen davon. Wie die Polizei mitteilte, war der 24jäh­rige be­reits in der Vergangenheit wegen »fremdenfeindlicher Beleidigungen« auffällig geworden. Gegen den Mann wird nun wegen Körperverletzung und des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt.   mst