Deutsches Haus

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Einem 25jährigen Mann wird vorgeworfen, in der Notaufnahme eines Klinikums in Magdeburg (Sachsen-Anhalt) am 15. Au­gust einen 41jährigen Mitbürger portugiesischer Herkunft beleidigt und an­ge­grif­fen zu haben. Nach dem Polizeibericht befanden sich beide Männer im Warteraum des Klinikums im Stadtteil Olven­stedt, als der 25jährige plötzlich versuchte, dem anderen Mann ins Gesicht zu schlagen. Dieser konnte ausweichen, wurde jedoch in der Folge von dem Jüngeren beschimpft und beleidigt. Das Krankenhauspersonal alarmierte die Polizei, die gegen den mutmaßlichen Angreifer wegen Beleidigung, versuchter Körperverletzung und des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt. Zwischen Anfang April und Ende Juni gab es in Nordrhein-Westfalen 51 antisemitisch motivierte Straftaten. Das geht aus der Antwort der nord­rhein-westfälischen Landesregierung auf eine kleine Anfrage der SPD-Landtags­fraktion hervor. In diesem Zeitraum wurde ein jüdischer Bürger bei einem An­griff verletzt. Im vergangenen Jahr gab es insgesamt 230 antisemitische Straftaten in NRW, vor allem Fälle von Volksverhetzung, schrieb die Rheinische Post am 13. August. Nach einer Statistik des Bundesinnenministeriums wurden in diesem Jahr in den ersten beiden Quartalen 547 antisemitische Straftaten in Deutschland registriert. Die meisten wurden im zweiten Quartal in NRW verübt, gefolgt von Niedersachen, Sachsen, Baden-Württemberg und Berlin, heißt es im Tagesspiegel vom 12. August. In der Stollberger Straße in Chemnitz (Sachsen) wurde ein so genannter Stolperstein offenbar mutwillig beschädigt. Ein Mitarbeiter der Stadtverwaltung entdeckte am Vormittag des 12. August, dass in die kleine Messingplatte zusätzliche Kerben hineingeschlagen worden waren. Die Inschrift wurde auf diese Weise unlesbar gemacht. Der Stein ist Arthur Weiner gewidmet. Die Polizei ermittelt und sucht nach Zeugen, die die Beschädigung in der Nähe der Stra­ßenbahnhaltestelle Stollberger Straße/Parkstraße beobachtet haben. Am 8. August hinterließen unbekannte Täter in den Stadtteilen Gonsenheim und Hartenberg-Münchfeld sowie in der Nähe der Universität in Mainz (Rheinland-Pfalz) rechts­extreme und antisemitische Schmie­rereien. Die Polizei stellte die Graffiti, die alle mit derselben Farbe angebracht wurden, an öffentlichen Toiletten, abgestellten Bussen, Litfasssäulen, einer Parkbank und einem an der Universität geparkten Auto fest und sucht nach Zeugen. In einer kürzlich erschienenen Informationsbroschüre zu Rechtsextremismus und Rassismus mit dem Titel »Bit­te lesen« wird berichtet, dass in Deutsch­land pro Tag 28 rechtsextreme Straftaten verübt werden. Die Verfasser der Broschüre, die an der Hochschule für Kunst und Design in Halle Kommunikationsdesign studieren, berufen sich auf eine offizielle Bundesstatistik.   mt