Ein Schrebergarten kann nicht schaden

Krise? Welche Krise? Alles werde gar nicht so schlimm wie erwartet, schreiben viele Medien. Die Unternehmen melden unerwartet hohe Auftragseingänge, der Dax steigt, und all das deute auf einen bevorstehenden kräftigen Aufschwung hin. Außerdem seien Massenentlassungen bisher ausgeblieben, und ein wenig länger Kurzarbeitergeld zu zahlen, könnte schon ausreichen, bis sich die Konjunktur wieder belebt. Die Welt jubelte: »Mit den steigenden Kursen wachsen die Zuversicht und der finanzielle Wohlstand aller Akteure. Entrepreneure wagen es wieder, Unternehmen in­vestieren wieder, und Verbraucher konsumieren wieder.«

Solche Prognosen sind allerdings eher Gesundbeterei, als dass sich daraus ein Ende des ökonomischen Niedergangs ablesen ließe. Nun, es wirkt ja auch irritierend festzustellen, dass an der Wallstreet offenbar wieder munter drauflosspekuliert und gefeiert wird. Die Aktien der wichtigsten US-Banken haben ihren Wert seit dem Frühjahr verdoppelt, und der Dow Jones notiert wieder über der Marke von 9 000 Punkten. Aber diese vermeintliche Erholung verdankt sich im Wesentlichen staatlichen Hilfen von mehr als 700 Milliarden Dollar und der Senkung des Leitzinses der US-Notenbank auf den niedrigsten je erreichten Wert. Kapital ist für die Banken so günstig zu bekommen wie noch nie, während zugleich der Anteil der Kreditkartennutzer steigt, die ihre Rech­nungen nicht mehr begleichen können. Die Erwerbslosigkeit steigt weiter, wenn auch nicht so schnell wie in der ersten Jahreshälfte, die Indus­trieproduktion sinkt nach wie vor, und vor allem der Zusammenbruch der Autoindustrie ist keineswegs abgewendet.
Hierzulande wirken die Konjunkturhilfen der Bundesregierung vor allem kurzfristig, allen voran die Abwrackprämie. Im ersten Halbjahr 2009 stieg die Zahl der Neuzulassungen bei PKW um 26 Prozent, und allein im Juni wurden über 40 Prozent mehr Fahrzeuge neu zugelassen als im gleichen Monat des Vorjahres. Zwar sind die Folgen der bereits länger währenden Überproduktions- und Absatzkrise der Autoindustrie zeitweilig abgemildert, doch im kommenden Jahr dürfte alles ganz anders aussehen. Leidtragende sind derzeit die Gebrauchtwagenhändler, aber sobald die fünf Milliarden Euro verbraucht sind, dürfte sich die Nachfrage nach Neuwagen schlagartig verringern. Die Exporte der deutschen Automobilkonzerne sind bereits im ersten Halbjahr 2009 so stark zurückgegangen wie noch nie. Stark rückläufig waren auch die Ausfuhren von Metallen, hier gab es ein Minus von 35,4 Prozent auf 12,6 Milliarden Euro.
Zugleich sank im Juni der Absatz des Einzelhandels um 1,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr, wie schon in den Monaten davor. Noch vor wenigen Monaten wunderten sich die Analysten, warum der private Konsum nicht viel stärker eingebrochen sei und die Krise »die Kauflaune« der Menschen so wenig beeinträchtigt habe. Verantwortlich hierfür dürfte in erster Linie ein natürlicher Reflex gewesen sein: Zahlreiche Menschen, die noch Geld zurückgelegt hatten, werden es in Waren angelegt haben, die ihnen die Arbeitsagentur nicht nehmen kann – im Gegensatz zum Sparguthaben, das mit Ausnahme eines geringen Sockelbetrages voll auf den Bezug von Arbeitslosengeld II angerechnet wird. Warum sollte man Geld für Notzeiten zurücklegen, wenn es einem ohnehin wieder genommen wird? Nun allerdings scheint die Zeit der Verzweiflungskäufe zu Ende zu gehen.

Auch die angeblich wieder günstigeren interna­tio­nalen Rahmenbedingungen wegen der scheinbar positiven Konjunkturentwicklung in den USA und China wirken auf den zweiten Blick alles andere als rosig. Die chinesische Wirtschaft wächst zwar bei oberflächlicher Betrachtung wieder. Sogleich entdeckte die Financial Times Deutschland ihre »heimliche Sehnsucht nach Autokratie«, weil ein solches politisches System schnelle Entscheidungen ohne jeglichen demokratischen Klimbim ermögliche. »Bauprojekte etwa können gegen Widerstand in der Bevölkerung und Umweltbedenken durchgepeitscht werden. So konnte die chine­sische Führung mal eben ein Konjunkturpaket über 4 000 Milliarden Yuan verabschieden und – darauf könnten deutsche Politiker in Zeiten der drohenden Kreditklemme neidisch werden – den staatlichen Banken befehlen, die Kreditvergabe an Privathaushalte und Unternehmen drastisch zu erweitern.«
Tatsächlich haben viele der chinesischen Modernisierungsgewinner ihr Kapital, allen Anweisungen und Befehlen zum Trotz, nicht etwa produktiv investiert, sondern in Aktien und Immobilien gesteckt. Das ist für sich genommen schon ein Krisenanzeichen und bedeutet außerdem, dass auch in China eine fragile »Kreditblase« entstanden ist, die das Land, etwa bei sinkenden Exporten in die USA, in eine neue Krise stürzen könnte.
Dass die Auswirkungen der gegenwärtigen Rezession auch in China stärker sein könnten als offiziell zugegeben, legen etwa die Arbeitslosenzahlen nahe. Zwar liegt die offizielle Quote gerade einmal bei 4,3 Prozent. Nicht eingerechnet sind jedoch die weit über 200 Millionen Wanderarbeiter, die der Konjunktureinbruch im vorigen Win­ter besonders hart getroffen hat. Wie das chinesische Arbeitsministerium kürzlich einräumte, suchen allein vier Millionen von denen, die im Juni vom Land in die Städte kamen, noch nach Jobs. Auch haben etwa drei Millionen Hochschulabsolventen – das entspricht einem Drittel – bisher keinen Job gefunden.

Brächen Chinas Exporte ein, würde die globale Überproduktionskrise des kapitalistischen Weltsystems erst richtig deutlich. Seit den siebziger Jah­ren reagierte das Kapital auf sinkende Profitraten stets mit der Erschließung neuer Märkte, in Latein­amerika, vor allem aber in Ostasien. Technologische Veränderungen in der Produktion und das Vorhandensein billiger menschlicher Arbeitskraft in jenen Ländern machten dies möglich. Die Entwicklung lässt sich beispielhaft an Verlagerungen der Automobilindustrie über den Erdball nachvollziehen, wie es Beverly Silver in ihrer Studie »Forces of Labor« getan hat. Jedoch wurde im Wesentlichen die weltweit vorhandene Industrieproduktion dupliziert, das Problem der Überproduktion konnte durch die Landnahmen des Kapitals nicht gelöst werden, im Gegenteil. Die Folge ist eine Krise, in der in aller Welt Überkapazitäten abgebaut, Kapital in großem Ausmaß verbrannt und der Wert der Ware Arbeitskraft drastisch verringert wird.
Es deutet nichts darauf hin, dass die Auswirkun­gen Deutschland nicht betreffen sollten. Zurzeit wird versucht, Optimismus zu verbreiten und mit Durchhalteparolen und kurzfristigen Maßnahmen irgendwie über die Zeit bis zu den Bun­des­tags­wahlen zu kommen. Es ist davon auszugehen, dass mit dem Auslaufen des Kurzarbeitergeldes im Herbst etliche der 1,4 Millionen Betroffenen ih­re Jobs verlieren werden. In den Arbeitslosenstatistiken wird sich dies kaum vor dem Frühjahr 2010 niederschlagen, weil, wie die IG Metall angibt, die Kündigungsfristen im Schnitt bei etwas über drei Monaten liegen.

Die Massenarbeitslosigkeit, die auf uns zukommt, wird sich nicht nur auf die materielle Lage der Erwerbslosen auswirken, sondern auch auf die Be­dingungen für Arbeitskämpfe. Zwar haben die angekündigten Schließungen von Betrieben in Ländern wie Großbritannien und Frankreich zu zahlreichen Fabrikbesetzungen und wütenden Streiks geführt; vor allem die französischen Arbei­terinnen und Arbeiter reagierten mit spektakulären Kampfformen, vom Bossnapping über die Verwüstung von Firmenzentralen bis hin zu der Drohung, eine ganze Fabrik in die Luft zu sprengen. Die Militanz dieser Aktionen darf jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass sie im We­sent­lichen defensiven Charakter haben und Angst und Verzweiflung die Gründe dafür sind.
Unter den Bedingungen in Deutschland ist die Aussicht noch deutlich düsterer. Die Menschen sind erpressbarer geworden. Unwürdige Szenen spielen sich vielerorts ab, Opel- und Karstadt-Beschäftigte betteln um ihre Jobs, Betriebsräte und Gewerkschaftssekretäre beschwören die angeblich gemeinsamen Interessen von Arbeit und Kapital. Der Kontrast zu Frankreich wurde besonders deut­lich, als im April 1 500 französische Arbeiter von Continental zu einer gemeinsamen Kundgebung mit deutschen Gewerkschaftern nach Hannover anreisten. Die IG BCE war sogleich besorgt, dass die französischen Kollegen von der CGT Ausschreitungen anzetteln könnten. Michael Deister, ein Betriebsrat von Continental, sagte bei der Kundgebung: »Wo bleibt da der Sportsgeist? Ist das Fairplay? Liebe Freunde, eigentlich sitzen wir doch alle in einem Boot, die Führungskräfte und wir, die wir durch Lohnverzicht zu den Gewinnen beigetragen haben.« Ganz anders Xavier Mathieu von der CGT: »Wir (die deutschen und französischen Arbeiter, L.G.) sind an dieselbe Kette gefesselt, die unglaubliche Gewinne an einem Ende und Mühsal und Hoffnungslosigkeit am anderen Ende produziert. (…) Ohne uns sind die Bosse und die Reichen nichts. (…) Sie wollten uns das Rückgrat brechen und wie die Schafe zur Schlacht­bank führen. Aber nein, sie haben es mit kämpfenden Werktätigen zu tun, die ihrem Schicksal die Stirn bieten.«

Die Lasten der Krise werden zweifellos auf die Lohnabhängigen abgewälzt, eine Mehr­wert­steu­er­erhöhung und eine weitere Ausdehnung des Niedriglohnsektors stehen zu befürchten. Dort ar­beitet jetzt schon jeder dritte Beschäftigte für weniger als sechs Euro brutto in der Stunde. 1,2 Mil­lionen Menschen in Deutschland verdienen weniger als fünf Euro pro Stunde.
Die Zeiten werden härter, und da bisher wenig darauf hindeutet, dass sich auch in Deutschland eine Kultur des Widerstandes gegen Entlassungen und Billiglöhne entwickelt, werden wir in den nächsten Jahren wohl einige neue und alte Überlebensstrategien kennen lernen, um den stummen Zwang der ökonomischen Verhältnisse erträglicher zu machen. Einen günstigen Schrebergarten anzumieten, um den häuslichen Speiseplan zu bereichern, wäre ein gar nicht so schlechter Tipp.