Deutsches Haus

Unbekannte verübten in der Nacht zum 21. September einen Brandanschlag auf das Restaurant eines iranischen Gastronomen in Schwarzenbek (Schleswig-Holstein). Augenzeugen zufolge warf ein Mann drei Molotow-Cocktails in die Gaststätte. Bei dem Brand entstand ein Sachschaden von 5 000 Euro. Ein anonymer Anrufer bekannte sich später bei einem Mitarbeiter der Lübecker Nachrichten zu der Tat. Er drohte, dies sei »erst der Anfang« gewesen, und sagte, die »Scheißkanaken« müssten »raus«. Der Zeitung zufolge gab er außerdem an, »eine Gruppe« stehe hinter dem Anschlag. Noch am gleichen Tag erhielt ein türkischer Wirt in Schwarzenbek einen Drohanruf: »Heute Nacht seid ihr dran«, habe der Anrufer gesagt. Der iranische Restaurantbesitzer war in der Vergangenheit bereits öfter auf rassistische Weise beschimpft worden. Im vergangenen Jahr hatten Unbekannte sein Auto in Brand gesetzt. Am 19. September griffen vier Unbekannte auf einem Berliner U-Bahnhof zwei Iraner an. Die Männer im Alter von 55 und 60 Jahren wurden zunächst auf rassistische Weise beschimpft. Einer der Angreifer schlug dem Älteren mit einem Teleskopschlagstock ins Gesicht. Der 55jährige griff ein und wurde ebenfalls geschlagen und getreten. Die Polizei nahm einen 30jährigen Mann und eine 24jährige Frau als Tatverdächtige fest. Das Oberverwaltungsgericht Greifswald (Mecklenburg-Vorpommern) entschied am 19. September, dass die Wahlplakate der NPD mit dem Slogan »Polen-Invasion stoppen« volksverhetzend sind. Anfang September hatte die NPD 50 dieser Plakate im vorpommerschen Uecker-Randow-Kreis aufgehängt, die von Mitarbeitern der Ordnungsämter entfernt wurden. Dagegen hatte die NPD zunächst erfolgreich vor dem Verwaltungsgericht geklagt. Dieses Urteil wurde nun vom Oberverwaltungsgericht aufgehoben. Im Kreis Uecker-Randow an der Grenze zu Polen leben über 1 000 polnische Bürger. Drei Unbekannte griffen am 18. September zwei dunkelhäutige Männer in einer U-Bahn in Hannover (Niedersachsen) an und beschimpften sie mit ausländerfeindlichen Parolen. Zunächst pöbelten die Angreifer, die mit einem Schlagstock und einem Schlagring bewaffnet waren, die beiden Männer an. Es kam zum Streit und zu Handgreiflichkeiten, bei welchen einer der Angreifer im Gesicht verletzt wurde. Die Bewaffneten verfolgten die dunkelhäutigen Männer durch die Bahn, riefen rassistische Parolen und zeigten den Hitlergruß. Zwei der Angreifer konnten festgenommen werden. Die Angegriffenen werden noch gesucht. Ebenfalls am 18. September griffen drei Unbekannte einen 51jährigen Kubaner auf einem Fest in Erkner (Brandenburg) an und beraubten ihn. Der Mann wurde zunächst beschimpft. Als er sich verbal verteidigte, verprügelten ihn die drei Männer bis zur Bewusstlosigkeit. Als der Kubaner wieder zu sich kam, stellte er den Verlust des Geldes fest. Die Polizei schließt einen fremdenfeindlichen Hintergrund der Tat nicht aus.   ag