»Es reicht nicht, nicht medientauglich zu sein«

Der SPD-Genosse Stefan Groenebaum hat zusammen mit Stephan Grüger »14 Thesen zur Zukunft der SPD« formuliert, die die beiden am Sonntag auf einem »Basis-Ratschlag« der SPD in Kassel einbrachten – einem »bundesweiten Treffen der SPD-Basis«. Dort trafen sich linke Sozialdemokraten, um mit der SPD-Politik der vergangenen zwei Jahrzehnte abzurechnen.
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Eine Ihrer 14 Thesen lautet: »Die Schröder-SPD und ihr Kurs der Anpassung an den neoliberalen Mainstream sind krachend gescheitert.« Anpassung an den neoliberalen Mainstream? Die Hartz-Reformen waren doch kein Akt der Anpassung, sondern eine originäre Idee Ihrer Partei.

Ich würde das nicht auf die Hartz-Reformen verkürzen. In der Schröder-Ära hat man einen Niedriglohnsektor eingezogen, wie ihn die angelsächsischen Länder haben. Aber im Unterschied zu diesen ohne Mindestlöhne. Das ist neoliberal par excellence.

Also gingen die Reformen der SPD damals über »Anpassung« an den »neoliberalen Mainstream« weit hinaus.

Gut, aber an anderen Stellen gab es Traditionsbestände. So hat die SPD den Kündungsschutz nicht angegriffen. Und die SPD unter Schröder hat zwar die paritätische Finanzierung durchlöchert, aber nicht in allen Bereichen abgeschafft.

Ihre 14 Thesen hören sich so an, als wollten Sie Oskar Lafontaine wieder in die SPD holen.

Was gern vergessen wird: Lafontaine hat sich in den achtziger Jahren als rechter Modernisierer profiliert. Nach seinem Wahldebakel von 1990 hat er es geschafft, sich als Wahrer sozialdemokratischen Gedankenguts zu präsentieren, während Schröder für Wirtschaftsnähe stand.

Sie beklagen, die Politik der Schröder-SPD habe sich nicht an der Basis, sondern an »Bild, BamS und Glotze« orientiert. Aber Frank-Walter Steinmeier kann man doch kaum vorwerfen, das er ein besonders medientauglicher Kandidat war.

Es reicht ja nicht, nicht medientauglich zu sein. Besser wäre medientauglich und programmkompatibel.