Deutsches Haus

Wie der Tagesspiegel am 21. Juli berichtete, hat die NPD für den 18. September ein Rechtsrock-Konzert in Berlin bei der Polizei angemeldet, dessen genauer Veranstaltungsort vorerst geheim gehalten wird. Das Konzert und eine vorangehende Kundgebung, die auf einer Webseite ­unter dem Motto »Überfremdungsgesetz stoppen!« beworben werden, sind gegen die Integrationspolitik des Ber­liner Senats gerichtet. In der Nacht zum 20. Juli versuchte ein der Polizei bekannter Rechtsextremist den türkisch-islamischen Kulturverein in Korbach (Hessen) in Brand zu setzen. Angaben der Polizei zufolge war der 30jährige Korbacher stark alkoholisiert und entzündete eine Spiritusflasche im Eingangsbereich des Gebäudes. Ein Anwohner beobachtete die Tat und alarmierte sofort die Polizei, die den flüchtenden Täter noch in Tatortnähe festnehmen konnte. Das kleine Feuer konnte schnell gelöscht werden, so dass kein Sachschaden entstand. Wie die Lübecker Nachrichten am 20. Juli berichteten, haben Unbekannte eine Bushaltestelle in Schönberg (Mecklenburg-Vorpommern) mit dem Schriftzug »Keine Juden« beschmiert. Der Bürgermeister der Kleinstadt, Lutz Götze (parteilos), erklärte, er werde die antisemitischen Schmierereien beseitigen lassen und Anzeige wegen Sachbeschädigung erstatten. Das Landgericht Magdeburg (Sachsen-Anhalt) hat in einem Berufungsverfahren am 19. Juni einen bekennenden Neonazi wegen gefährlicher Körperverletzung zu ­einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten auf Bewährung verurteilt, berichten die Magdeburger Nachrichten. Der 32jährige Magdeburger hatte im Januar 2008 einen aus der Côte d’Ivoire stammenden Afrikaner verfolgt und angegriffen, erhielt dafür in erster Instanz jedoch nur eine Geldstrafe, was von der Mobilen Opferberatung als »beispiellose Verharmlosung rassistischer Gewalt« kritisiert wurde. Am 17. Juli hielt die rechtspopulistische Pro NRW eine Kundgebung in Dortmund-Hörde (Nordrhein-Westfalen) ab, die sich gegen die »Islamisierung und Überfremdung Dortmunds« richtete. Anlass für die Veranstaltung, an der etwa 100 Leute teilnahmen, war der geplante Bau einer Moschee am Dortmunder Clarenberg. Als Redner trat auch der stellvertretende Bundesvorsitzende der »Republikaner«, Johann Gärtner, auf. Am gleichen Tag fand der Parteitag von »Pro Deutschland« in Berlin statt, zu dem sich etwa 80 Anhänger der Pro-Bewegung und Rechtspopulisten aus dem Ausland einfanden. »Erst wenn die letzte Moschee in Berlin geschlossen ist, können wir wieder sagen, das ist unsere Heimat«, verkündete Patrik Brinkmann während der Versammlung, deren zentrales Thema die »Gefahr einer fremden Kultur auf unserem Boden« war. Indessen gab Stephan Stritter, Bundesvize der »Republikaner«, bekannt, dass seine Partei in Berlin nicht zur Abgeordnetenhauswahl 2011 antreten werde, wie die Taz berichtet. Zum Schutz Berlins vor »Islamisierung« und »Überfremdung« verzichte man auf eine Konkurrenzkandidatur.  HM