Deutsches Haus

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Dem afrikanischen Flüchtling Mamadou Allareny Diallo aus Guinea droht die Abschiebung nach Italien, berichtete die Westfälische Allgemeine Zeitung am 4. August. Der 19jährige lebt seit Februar 2009 in Duisburg (Nordrhein-Westfalen). Da er während seiner Einreise in Richtung Deutschland zuerst in Italien und somit in einem anderen EU-Staat ankam, soll er aufgrund der sogenannten Dritt-Staaten-Regelung dorthin zurückgeschickt werden. In Italien drohen Diallo Obdachlosigkeit und Abschiebehaft. Um die Rückführung zu verhindern, gewährt ihm die Evangelische Freikirche in Duisburg derzeit Kirchenasyl. Die Rostocker Staatsanwaltschaft ermittelt seit dem 3. August gegen die beiden Betreiber der Internetseite Altermedia Deutschland, unter anderem wegen Volksverhetzung. Gegen die beiden Männer aus Stralsund (Mecklenburg-Vorpommern) soll voraussichtlich noch in diesem Jahr Anklage erhoben werden. Altermedia gilt als eines der wichtigsten Internet-Portale der deutschen Neonazi-Szene. Nach Informationen des Tagesspiegel hat ein Unbekannter am Nachmittag des 2. August im Berliner Stadtteil Neukölln einen 41jährigen Ägypter rassistisch beleidigt und angegriffen. Der Mann wurde in der U-Bahn-Station Hermannstraße mit einem Schlagstock am Arm verletzt und mit einem Messer bedroht. Der Angreifer konnte fliehen. Das Bautzener Jugendschöffengericht verurteilte am 2. August drei Neonazis wegen eines Brandanschlags auf ein Asylbewerberheim im sächsischen Oppach zu Bewährungsstrafen zwischen 16 und 24 Monaten, teilte die Sächsische Zeitung mit. Die Täter hatten in der Nacht zum 13. September 2008 Molotowcocktails auf das Flüchtlingsheim geworfen und flüchteten anschließend mit einem Auto. Der Brandsatz zerschellte an der Wand des Gebäudes, verletzt wurde bei dem Angriff niemand. Bei seinem Urteil berücksichtigte das Gericht, dass die Angeklagten seit der Tat entweder nicht mehr strafrechtlich auffällig waren oder an einem Aussteigerprogramm für Neonazis teilnehmen. Der Prozess gegen einen weiteren Mittäter wird noch fortgesetzt, eine ebenfalls Angeklagte wurde freigesprochen. In der Nacht zum 2. August beschmierten Unbekannte die Außenmauern des jüdischen Friedhofs in Aachen (Nordrhein-Westfalen), berichtete die Aachener Zeitung. Mit Graffiti hatten die Täter Hakenkreuze, durchgestrichene Davidsterne und Parolen wie »Freiheit für Palästina« gesprüht. Zudem wurde eine Gedenktafel beschädigt. Der Friedhof war bereits in der Vergangenheit Ziel von Farb-Attacken gewesen. In der Nacht zum 1. August wurde im Berliner Stadtteil Neukölln zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen ein Brandanschlag auf die Sehitlik-Moschee verübt. Die Täter versuchten, eine Lüftungsanlage im Nebengebäude der Moschee anzuzünden, jedoch ist das Feuer von selbst erloschen. Es entstand Sachschaden. Die Sehitlik-Moschee teilte auf ihrer Internetseite mit, die Polizei gehe von einem »Hassdelikt« aus.   ML